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Jusos gegen Gabriel

Die Berliner Jusos hatten sich bereits vor der Abreise des Vizekanzlers, Wirtschaftsministers und SPD-Vorsitzenden am Protest gegen Siegmar Gabriels Iran-Reise beteiligt…

Gastbeitrag von Stephan Grigat, jungleblog

Der Berliner Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert erklärt nun im Interviewmit RadioEins, warum:

“Wenn Deutschland jetzt in Person von Siegmar Gabriel das erste Land ist, das nach diesem Deal dort hin fährt und umfangreiche Verträge abschließt, dann frage ich mich, hat Deutschland in diesen Verhandlungen wirklich mit vollem Einsatz dafür gekämpft, die Abschaffung des iranischen Atomprogramms möglich zu machen, oder waren die eigenen wirtschaftlichen Interessen so groß, dass man denen den Vorzug gegeben hat? Diese Frage muss Gabriel sich jetzt gefallen lassen … Unter Rohani sind mehr Menschen exekutiert worden als unter Ahmadinejad. Ich möchte keine Bilder mehr sehen, auf denen Menschen im Iran an deutschen Baukränen aufgehängt werden. Unter dieser Prämisse möchte ich mit diesem Land keinen Handel wieder aufnehmen.”

Die Kritik an Gabriels Iran-Reise wurde auch von der Süddeutschen Zeitung aufgegriffen:

“Wenn es nach der Initiative STOP THE BOMB gegangen wäre, hätte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gar nicht erst losfliegen dürfen. ‘Deutsche Unternehmen und die Bundesregierung stehen Jahre nach dem Ende der Schoah in der ersten Reihe, um Geschäfte mit dem antisemitischen iranischen Regime zu machen’, sagte eine Sprecherin des Bündnisses, das unter anderem von der Grünen Jugend unterstützt wird.”

Auf dem Linkster Blog der Jusos Hessen Süd kommentiert Tim Huß den Nukleardeal ebenfalls äußerst kritisch und schreibt:

“Die Feierlaune im Westen wird schnell vergehen, der Kater umso heftiger. Appeasement bei Antisemiten hat noch nie funktioniert. Die Diplomatie gegenüber dem Iran ist Ausdruck von Perversion. Und auf wen muss man in einer perversen Welt hoffen, in der alle für Appeasement, Ayatollahs und Atomkraft sind? Auf die Republikaner im US-Kongress. Soweit ist es mit der Freiheit gekommen…”