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Schläge einstecken

Was geschah mit dem Wahlkämpfer Bibi Netanyahu, der Ende März bei den Wahlen innerhalb von Stunden 30 Sitze holte, doch in den 35 Tagen, die er für die Regierungsbildung hatte, beinahe keine solche zustande brachte? Wohin verschwand sein Talent zu manövrieren? Wenn er seinen kleinen Laden auf diese Weise führt, wie soll ihm dann bei den Verhandlungen mit den Weltmächten vertrauen? Wie kann jemand, der sich selbst als Sieger sieht, so zu Fall kommen? Wie kam er in eine Situation, in der nicht nur er seine Likud-Kollegen nicht ausstehen kann, sondern sie ihn auch nicht?…

Kommentar von Yoel Marcus, Haaretz, 08.05.2015
Übersetzung von Daniela Marcus

Bibi hatte ein Team, das die Koalitionsverhandlungen für ihn führte. Es wurde vom Juristen David Shimron geleitet, der auch schon sein Abgesandter bei schwierigen Angelegenheiten überall in der Welt gewesen ist. Aber das half nichts. Und selbst nachdem Bibi nun Präsident Reuven Rivlin über die Bildung einer Regierung informiert hat, könnte gesagt werden, was der frühere Ministerpräsident Ehud Barak über die Oslo-Verträge sagte, nämlich, dass diese mit ihren vielen Löchern an einen Schweizer Käse erinnert. Netanyahu verteilte Ministerämter auf unverhältnismäßige Weise und nicht z. B. auf die Art, dass die Koalitionspartner ein Amt auf jeweils 3-4 Sitze erhalten. Man könnte scherzhaft sagen, dass die kleinsten Parteien mehr Kabinettposten als Knesset-Sitze bekamen.

Wie erreichte Bibi eigentlich den Punkt, an dem Avigdor Lieberman, der Parteiführer von Yisrael Beiteinu, die Seiten wechselte und ins Oppositionslager überlief, nachdem der Premierminister ihn schon um den kleinen Finger gewickelt hatte? Und warum weigerte sich Bibi, Orli Levi-Abekasis, die Mitglied der Knesset und der Partei Yisrael Beiteinu ist, den Vorsitz über das Knesset-Komitee für Arbeit, Soziales und Gesundheit zu geben? Wenn Bibi das Amt ihrem Vater gegeben hätte, der niemand anderer als der frühere Likud-Minister David Levy ist, der für 48 Stunden lang ein Kandidat für das Präsidentenamt des Landes war, wäre die Arbeit innerhalb von 24 Stunden erledigt gewesen.

Weiß jemand, wohin Bibi in den letzten Wochen, in denen er eine Regierung bilden sollte, verschwunden war? Ist es möglich, dass seine Abwesenheit bei den Verhandlungen daran lag, dass er sich auf die schwierige Angelegenheit konzentrierte, wie er Moshe Kahlon als Finanzminister zu Fall bringen könnte – wie es Bibi mit Kahlons Vorgänger Yair Lapid getan hat? In Wahrheit sind die Antworten nicht so wichtig. Wichtig ist, dass Bibi eine sehr schlechte Regierung zusammengestellt hat. Eine Regierung, die sich im Rückzug befindet, im Rückzug in jeder Beziehung – nur nicht in Bezug auf das Westjordanland. Es gibt eine vollkommene Abwesenheit von Innovativem. Bibi will gegen die Medien und die Autorität des Obersten Gerichtshofes vorgehen und dann gibt es da noch die Angelegenheit derjenigen Gesetzgebung, die sich auf israelische Araber negativ auswirkt.

Liebermans Weigerung, der Koalition von Bibi beizutreten, ist das Beste, was dem Land passieren kann. Was war Liebermans Motiv für diesen Schritt? Er kann Bibi einfach nicht leiden. Und das ist ehrlich gesagt verständlich. Lieberman nennt Bibi einen Schwätzer in politischen Angelegenheiten, wirft ihm vor, den Arabern Zugeständnisse zu machen und hält ihn für einen Staatsführer, auf den Druck ausgeübt werden kann. All das ist korrekt.

Es ist nicht nur Bibi. Auch der Parteiführer von Habayit Hayehudi, Naftali Benett, steckt gegenüber seinen Unterstützern in der Klemme. Auch auf seinem Platz enden die Kämpfe nicht. Hier versucht jeder, die Pläne des anderen zu verhindern. Dies ist kein Kabinett. Dies ist eine Feuerwehrwache.

Also, ein Friedenskabinett wird dies auf jeden Fall nicht sein. Doch selbst auf anderen politischen Gebieten wird Bibis Einfluss nahe Null liegen. Er ist ein Premierminister, dessen Macht gestutzt wurde. Deshalb träumt er nachts von Bougie Isaac Herzog, dem Parteiführer der Zionistischen Union. Zurzeit ist Bougie der Schutzengel. Wenn Bibi Bougie ein Angebot macht, das nicht leicht abzulehnen ist, wird Bougie voraussichtlich nicht „Nein“ sagen. Und wer glaubt, dass Tzipi Livni, die Nr. 2 der Zionistischen Union, angesichts eines solchen Schrittes ihr Veto einlegen würde, der irrt. In der Politik gibt es keinen Groll, nur Interessen. Das Problem ist, dass dies Bibi in eine peinliche Situation bringt. Eine Koalition mit dem Minimum von 61 Sitzen anstatt der erhofften 67, ist wie das Gewehr im ersten Akt des Schauspiels.

Kahlon sagte, er werde nicht Teil einer Koalition mit 61 Sitzen sein. So sagte er. Auch Bennett drohte, nicht in der Regierung zu sein, sollte seine Partei-Kollegin Ayelet Shaked nicht den Posten der Justizministerin bekommen. Er wäre am Ende doch Teil der Regierung geworden. Zu jedem Preis. Er hat keine wirkliche Alternative. Es war alles nur Gerede. Bennetts Glück ist, dass wahr ist, was über Bibi gesagt wird: Man kann Druck auf ihn ausüben, sehr großen Druck. In dem Moment, in dem er in einer peinlichen politischen Situation erwischt wird, ist er gezwungen, den vollen politischen Preis zu zahlen. Er wird die Schläge einstecken müssen.