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Schass tritt in Koalition ein

Die ultra-orthodoxe Schass hat Montagnacht einen Koalitionsvertrag mit dem Likud von Premier Benjamin Netanjahu unterzeichnet. Der bisherige israelische Wirtschaftsminister Naftali Bennett zaudert noch. Außenminister Avigdor Lieberman geht in die Opposition…

eh, israelnetz, 05.05.2015

Viel Zeit bleibt nicht mehr: Bis Mittwochabend muss Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu seine Koalition präsentieren. In der Nacht zu Dienstag hat sein Likud einen Vertrag mit der ultra-orthodoxen Schass unterzeichnet. Nach den Vereinbarungen mit den Parteien Kulanu und Jahadut HaTorah aus der vorigen Woche kommt er nun auf 53 der insgesamt 120 Abgeordneten des israelischen Parlamentes.

Für die absolute Mehrheit benötigt Netanjahu noch 8 Mandate – genau die Zahl der Sitze, welche die Partei HaBeit HaJehudi des bisherigen Wirtschaftsministers Naftali Bennett bei den Wahlen für sich verbuchen konnte. Der Likud -Vorsitzende hat dem Wunschpartner drei Ministerposten angeboten: die Ressorts Bildung, Landwirtschaft sowie Kultur und Sport. Doch Bennett liebäugelt mit dem Amt des Justizministers für seine Parteigenossin Ajelet Schaked, wie die Onlinezeitung „Times of Israel“ berichtet.

Außenministerposten noch offen
Unterdessen hat Außenminister Avigdor Lieberman am Montag seinen Rücktritt erklärt. Er wolle lieber in die Opposition gehen als in eine Regierung, die „opportunistisch“ und nicht „nationalistisch“ sei. Der Likud habe Zugeständnisse in den Koalitionsvereinbarungen gemacht, die seine Partei Israel Beiteinu nicht akzeptieren könne. Bei den Wahlen 2013 waren Likud und Israel Beiteinu noch mit einer gemeinsamen Liste angetreten.

Die Tageszeitung „Yediot Aharonot“ spekuliert, dass sich Netanjahu den Posten des Außenministers noch für einen etwaigen weiteren Koalitionspartner aufhebt – etwa das Zionistische Lager unter Jitzhak Herzog. Doch der Sozialdemokrat hat deutlich gemacht, dass er nicht mit dem Likud koalieren möchte. Der Schass-Vorsitzende Arie Deri hingegen hat ihn nach Liebermans Rücktritt aufgefordert, das Amt anzustreben.

Falls Netanjahu bis Mittwoch um Mitternacht keine Koalition erreicht hat, gibt es drei Möglichkeiten: Präsident Rivlin beauftragt Herzog mit der Regierungsbildung. Likud und Zionistisches Lager bilden eine Einheitsregierung – eine zahlenmäßig glatte, aber politisch unwahrscheinliche Lösung. Oder Rivlin ruft Neuwahlen aus.