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Koalition mit knapper Mehrheit steht

Nur eine Stunde vor Ablauf der Frist hat Ministerpräsident Netanyahu seine neue Regierung zusammenschustern können. Noch bevor sie an den Start geht, wackelt sie allerdings schon…

Breite Zugeständnisse an Naftali Bennetts „HaBait haJehudi“ waren nötig, um die Partei an Bord zu holen. Streitpunkt war vor allem Bennetts Forderung, das Justizministerium mit Ayelet Shaked zu besetzen bzw. in wieweit ihre Rechte und Pflichten als solche eingeschränkt werden könnten. Netanyahu gab am Ende nach. Bennett selbst wird Erziehungsminister in der neuen Regierung.

Trotzdem, seine Koalition verfügt nur über 61 der 120 Abgeordnetenstimmen der Knesset. Ausscheren darf da niemand und krank sein auch nicht.

Aber noch darf Netanyahu nicht zufrieden sein, sein Koalitionspoker hat einige Mitglieder seiner eigenen Likud Partei verstimmt, die sich selbst einen Ministerposten erhofft hatten. Allen voran drohte der drusische Abgeordnete Ajub Kara, dass er für Überraschungen sorgen werde, sollte er keinen Ministerposten erhalten.

Gerüchte, Netanyahu würde angesichts der knappen Mehrheit versuchen, doch noch die Arbeitspartei ins Boot zu holen, wies deren Vorsitzender Herzog zurück. Er werde nicht das fünfte Rad am Wagen sein und auf jeden Fall in die Opposition gehen.

Die Mitglieder der neuen Regierung sollen kommenden Mittwoch vereidigt werden, bis dahin hat Netanyahu Zeit, die Posten endgültig zu besetzen.