Neue Sozialproteste in Tel Aviv

Rund zwei Wochen vor den Wahlen in Israel gibt es in Tel Aviv erneut Sozialproteste. Dutzende Israelis haben auf dem Rothschild-Boulevard Protestzelte aufgestellt, um gegen die hohen Lebenshaltungskosten zu demonstrieren…

dn, israelnetz, 02.03.2015

Wie bereits im Sommer 2011 begannen auch die neuen Proteste mit einem Aufruf im sozialen Netzwerk Facebook. Der Israeli Schai Cohen forderte seine Landsleute auf seiner Facebook-Seite „Ich werde 40 und besitze keine Wohnung“ zu den Demonstrationen auf. „Bei diesen Wahlen muss es um diese Themen gehen: Wohnen, die Lebenshaltungskosten und soziale Angelegenheiten“, sagte Cohen laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“.

Dutzende Israelis folgten der Aufforderung. Bis zum Sonntagabend standen rund 20 Zelte auf dem Rothschild-Boulevard. Mehrere Redner traten auf. Sie forderten neben bezahlbaren Wohnungen auch einen verstärkten Kampf gegen Korruption und mehr Hilfe für behinderte Menschen.

Auf die Frage, wie lange der Protest andauern werde, sagte Cohen dem Armeeradio: „Wir werden hier bleiben, bis wir unsere Ziele erreicht haben.“ Die Stadtverwaltung in Tel Aviv teilte laut „Jerusalem Post“ mit, die Protestzelte seien in Koordination mit ihr für einen begrenzten Zeitraum errichtet worden. Die Nutzung öffentlicher Anlagen erfordere ein Gleichgewicht zwischen der Ausübung der Meinungsfreiheit und anderen Rechten.

In der vergangenen Woche hatte der staatliche Rechnungsprüfer Josef Schapira einen Bericht über den Wohnungsmarkt in Israel veröffentlicht. Darin prangerte er übermäßige Bürokratie und politische Hürden an. Die Folge seien Wohnungsmangel und daher steigende Preise für Immobilien. Bereits im Jahr 2011 hatte Premierminister Benjamin Netanjahu Reformen für den Immobilienmarkt angekündigt. Damals hatte sich der Frust über die hohen Preise in Sozialprotesten entladen.