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Knapper Sieg der Sozialisten über Front National

Erste Wahl nach Pariser Attentaten…

Von Danny Leder, Paris

Es war die erste Wahl nach den Attentaten in Paris von Anfang Jänner, und es war gleichzeitig die erste Wahl seit dem Amtsantritt der sozialistischen Staatsführung 2012, die die regierende SP, wenn auch nur knapp, gewann. Bei der Stichwahl am Sonntag (8.Februar) für einen Parlamentssitz im ostfranzösischen Departement des Doubs besiegte die SP (laut ersten Angaben) mit rund 51,5 Prozent den „Front National“.

Zuvor hatten die Sozialisten zwölf Niederlagen bei Parlamentsnachwahlen wegstecken müssen, wobei jedes Mal die konservative Oppositionspartei UMP den Sieg davon trug. Diesmal war die UMP aber im ersten Durchgang, am vorvorigen Sonntag (31.Januar), nur auf Platz drei gelangt und damit für die abschließende Stichwahl am gestrigen Sonntag ausgeschieden. Zwischen den beiden Wahldurchgängen hatte sich die Führung der UMP zerstritten: eine Mehrheit empfahl den UMP-Anhängern, weder für die SP noch für den FN zu stimmen. Einige UMP-Führer plädierten aber für eine Unterstützung der Sozialisten, um einen Sieg des Front National zu verhindern.

Den Sozialisten kam die souveräne Führungsrolle von Francois Hollande während der Tage des Terrors zugute. Seine zuvor extrem niedrigen Popularitätswerte waren daraufhin erstmals wieder in die Höhe geschnellt. Nach den Mordanschlägen der Dschihadisten gegen die Redaktion der Zeitschrift „Charlie-Hebdo“ und einen jüdischen Supermarkt hatten über vier Millionen Menschen an den größten Demonstrationen in der Geschichte Frankreichs teilgenommen. Diese Märsche standen überwiegend im Zeichen der Verteidigung der französischen Republik und ihrer Prinzipien der „Gleichheit und Brüderlichkeit“. Der SP-Kandidat im Doubs dürfte von diesem Elan in seinem Duell mit der Kandidatin des FN profitiert haben.

Das ist umso beachtlicher, als der laufende Anstieg der Arbeitslosigkeit in Frankreich, gerade auch im Doubs, einer Industriegegend, dem FN seit Jahren Auftrieb verschafft. Die FN-Chefin Marine Le Pen fand mit ihren Parolen gegen die Brüssler Sparauflagen und den „Wirtschaftsliberalismus“ der EU unter einem beträchtlichen Teil der Arbeiter Gehör. In konservativ-ländlichen Gemeinden, die ebenfalls zu diesem Wahlkreis zählen, stießen ihre Anti-Islam-Parolen in Folge der Pariser Attentate auf besonders starke Resonanz. Aber eine Mehrheit der Wähler, darunter auch einige, die ansonsten bürgerlich stimmen oder sich enthalten, dürfte gerade jetzt die Abwehr der nationalistischen Einpeitscherin am Herzen gelegen sein.

Diesen Sonntag war es aber auch zu einer höheren Wahlbeteiligung als im ersten Durchgang gekommen. Das ermöglichte freilich auch der FN noch einmal kräftig zuzulegen. Die schließlich sehr knapp ausgefallene Niederlage des FN signalisiert ihrerseits den anhaltenden Aufwärtstrend der rechtspopulistischen Partei.