Erste Wahl nach dem Terror in Paris

Front National in Führung, SP hält stand und bewahrt Siegeschancen für die Stichwahl…

Von Danny Leder, Paris

Bei der ersten Wahl in Frankreich seit den Attentaten von Paris – einer Nachwahl für einen Parlamentssitz im ostfranzösischen Departement des Doubs – ging der „Front National“ von Marine Le Pen mit rund 35 Prozent der Stimmen erwartungsgemäß in Führung.

Für die eigentliche Überraschung sorgten aber die Sozialisten, die zum allerersten Mal bei einer Wahl seit ihrem Regierungsantritt 2012 wieder Hoffnung schöpfen konnten: ihr Kandidat kam am Sonntag mit rund 30 Prozent auf Platz zwei und bewahrt dadurch die Chance, doch noch in der entscheidenden Stichwahl, am nächsten Sonntag, dieses bisherige SP-Parlamentsmandat zu retten. Dabei kann die SP auf den Zustrom von Wählern eines KP-nahen Bündnis und der Grünen rechnen, die nach diesem ersten Durchgang aus dem Rennen ausgeschieden sind. Insgesamt aber handelt es sich auf Seiten der SP eher um eine Schadensbegrenzung als eine echte Dynamik: die Sozialisten verloren 12 Punkte gegenüber den Parlamentswahlen von 2012, der FN gewann ebenso viele Punkte dazu.

Die konservative UMP,  die seit 2012, also seit sie sich in der Opposition befindet, bisher fast alle Wahlen gewann (mit Ausnahme der EU-Wahl, bei der der FN als relativ stärkste Partei abschnitt), erlitt diesmal mit 25 Prozent eine Schlappe und schied für den zweiten Urnengang aus. Die Wahlbeteiligung blieb mit rund 34 Prozent extrem niedrig.

Das relativ gute Abschneiden der Regierungspartei wird mit der souveränen Rolle von Francois Hollande während der Tage des Terrors in Zusammenhang gebracht. Der zuvor im Popularitätstief watende sozialistische Staatschef erwies sich angesichts dieser Herausforderung als unumstrittene Führungspersönlickeit, entschlossen gegenüber den Dschihadisten, einigend und besänftigend gegenüber der Nation und den Konfessionen. Seine Popularität wuchs schlagartig. Damit trat die Enttäuschung der Bevölkerung über die anhaltend schlechte Wirtschaftslage einstweilen in den Hintergrund. Im Regierungslager hofft man, diese neue Zuversicht für die laufenden, sozialliberalen Reformvorstöße nützen zu können.

Der FN konnte ebenfalls die Nachwirkungen des Terrors nützen: in ihrer Wahlkampagne präsentierte sich die Nationalistenpartei als einziger Schutzschild gegen die Dschihadisten. Der FN nährt sich aber vor allem aus der Sozialkrise. Marine Le Pen bekämpft die Sparauflagen der EU und wirft der SP-Regierung wirtschaftspolitischen „Ultraliberalismus“ vor. Das kommt in dieser Industrie-Gegend bei Arbeitern und Jobsuchern oft gut an. Der FN war bereits bei den EU-Wahlen im Mai im Doubs auf 35 Prozent gelangt.