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Arabische Parteien vereinigen sich

Vier arabische Parteien treten bei den Knessetwahlen am 17. März mit einer gemeinsamen Liste an. Damit reagieren sie auf die Erhöhung der Sperrklausel, die jetzt bei 3,25 Prozent liegt…

eh, israelnetz v. 23.01.2015

Derzeit sind elf Abgeordnete von drei arabischen Parteien im israelischen Parlament vertreten. Hadasch und Ra‘am-Ta‘al erhielten bei den Wahlen im Januar 2013 jeweils vier Mandate, für Balad zogen drei Politiker in die Knesset ein. Am Donnerstagabend haben sich die drei Parteien mit der Islamischen Bewegung zu einer gemeinsamen Liste zusammengeschlossen.

Den Vorsitz übernimmt ein politischer Neuling: der Anwalt Ajman Odeh aus Haifa. Er wurde erst am Samstag zum Hadasch-Chef gewählt. Ihm folgen auf der Liste Masud Ghnaim (Ra‘am-Ta‘al), Dschamal Sahalka (Balad) und Ahmad Tibi (Ra‘am-Ta‘al). Die umstrittene Balad-Politikerin Hanin Suabi befindet sich auf Platz 7. Dov Chenin von der arabisch-jüdischen Hadasch dürfte auf dem achten Rang der arabischen Liste der einzige Jude mit einer reellen Chance sein, vermutet die Onlinezeitung „Times of Israel“.

Aida Tuma belegte bei den internen Hadasch-Wahlen Platz 2. In der gemeinsamen Liste wurde sie auf dem fünften Rang angesiedelt und ist damit die Frau mit der höchsten Platzierung. Gegenüber der Tageszeitung „Ma‘ariv“ begrüßte sie die Entscheidung der arabischen Parteien, gemeinsam zu kandidieren: „Ich denke, dass diese Liste sehr attraktiv ist und der arabischen Bevölkerung und den fortschrittlichen jüdischen Kräften gegen die sich ausbreitende Welle des Rassismus Hoffnung gibt. Ich bin sicher, dass die vereinigte arabische Liste ein ernsthafter Zusatz zu den Kräften sein wird, die für den Frieden agieren und für die Demokratie und die Menschenrechte im Staat.“

Die neue Liste hat noch keinen Namen. Im Gespräch ist die Bezeichnung „Demokratische Arabische Partei“. Aktuellen Umfragen zufolge könnten die vier arabischen Fraktionen bei ihrer gemeinsamen Kandidatur bis zu zwölf Sitze im 120-köpfigen Parlament erhalten.