Vortrag von Igal Avidan in München…
Am Donnerstag, 28. November 2013 um 19.30 Uhr
hält der israelische Journalist Igal Avidan
im Jüdischen Gemeindezentrum am St.-Jakobs-Platz 18 in München
einen Vortrag zum Thema
„Zwei Israelis, drei Meinungen, vier Parteien. Wer regiert Israel?
Seit dem Frühjahr ist Benjamin Netanjahu wieder israelischer Premierminister. Doch regieren kann er nur mit Koalitionspartnern. Denn die acht Millionen Israelis leisten sich zwölf Parteien im Parlament, fünf Parteien bilden die Regierung. Netanjahu muss mit zwei Parteichefs koalieren, die Neulinge in der Politik sind: mit dem ehemaligen TV-Moderator Yair Lapid und dem Hi-Tech-Unternehmer Naftali Bennet. Lapid, der größte Wahlsieger, will die orthodoxen Juden zum Militär- oder Zivildienst verpflichten. Der national-religiöse Bennet will die Gründung eines Palästinenserstaates verhindern. Beide wollen auch das Wahlsystem reformieren, um stabile Regierungen zu ermöglichen. Doch die Erhöhung der Sperrklausel würde wohl auch drei Parteien der arabischen Minderheit aus dem israelischen Parlament verbannen. Daraus könnte eine Gefahr für die fragile israelische Demokratie erwachsen.
Igal Avidan, 1962 in Tel-Aviv geboren, ist Journalist, Politikwissenschaftler, Autor des Buches „Israel: Ein Staat sucht sich selbst“ (Diederich-Verlag München 2008).
Eintritt: 5,– Euro
Voranmeldung erbeten unter Telefon (089) 202400-491 oder per E-Mail karten@ikg-m.de
Veranstalter:
Kulturzentrum der Israelitischen Kultusgemeinde in Kooperation mit der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und der Europäischen Janusz-Korczak-Akademie
Man sollte nicht außer Acht lassen, dass Demokratie bedeutet, dass das Volk regiert, und zwar die Mehrheit! Deutschland hat mit der Mindeststimmenklausel gute Erfahrungen gemacht, diese wird auch Israel gut tun; es ist nicht notwendig und nicht gut, den Feinden Israels im Parlament eine Stimme zu geben.
In NRW (BRD) wurde die 5% Sperrklausel im Kommunalwahlrecht aufgehoben.
In Deutschland gibt es nationale Minderheiten (dänische, sorbische)). Für sie gelten Spezialregelungen, weil wegen der 5%-Hürde ihre Stimmen sonst keine Chance hätten: http://www.wahlrecht.de/lexikon/minderheiten.html pp.
Wär ja auch noch schöner, würde eine Demokratie es sich anmaßen, Minderheiten per ominöser Wahlklauseln die Mitsprache zu verweigern: Tschüss, demokratischer Gedanke.
Abgesehen davon ist es hochgradiger Quatsch, diejenigen, die die arabische Minderheit in Israel stellen, als dessen „Feinde“ zu bezeichnen: das impliziert umgekehrt, noch quätscher, eine Feindschaft der Mehrheit gegenüber der Minderheit. Solche Volksverhetzung ist ein Straftatsbestand in der BRD.
Kommentarfunktion ist geschlossen.