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10. September 1993: Rückblick auf Oslo

ISRAEL LIEBT Gedenktage. Die Medien sind voller Enthüllungen und Erinnerungen an bedeutsame Ereignisse, Augenzeugen berichten ihre Geschichte zum x-ten Mal, Bilder füllen Zeitungen und TV-Schirme…

Uri Avnery

In den kommenden Tagen stehen zwei solche Termine an.

  • Der Yom Kippurkrieg brach im Jom Kipur 1973 aus, die Zeitungen und das Fernsehprogramm sind schon voll davon.
  • Das Oslo-Abkommen wurde am 13. September 1993 unterzeichnet. Es ist kaum einer Erwähnung wert. Es ist fast aus dem nationalen Gedächtnis ausgelöscht worden. Oslo? Oslo in Norwegen? Geschah da etwas? Erzähl mir davon.

TATSÄCHLICH IST das historische Datum der 10. September. An diesem Tag tauschten Yitzhak Rabin und Yasser Arafat Briefe der gegenseitigen Anerkennung aus. Der Staat Israel erkannte die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) als Vertreter des palästinensischen Volkes an, und die PLO erkannte den Staat Israel an.

Vielleicht ist es ein Erfolg von Oslo, dass heute keiner mehr die historische Wichtigkeit dieser gegenseitigen Anerkennung begreifen kann.

Die zionistische Bewegung zielte offiziell auf die Schaffung/Errichtung eines Heimatlandes für das jüdische Volk in Palästina. Inoffiziell wollte es ganz Palästina in einen jüdischen Staat verwandeln. Da Palästina aber von einem andern Volk bewohnt war, war die Existenz dieses Volkes geleugnet worden. Da die zionistische Bewegung sich als eine moralisch integre und idealistische Bewegung begriff, war die Leugnung Grundlage für das Credo: „Ein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land“.
Bei Golda Meir gipfelte dies in die berühmten Worte, dass „es so etwas wie ein palästinensisches Volk nicht gebe“. Ich selbst habe einen großen Teil meiner Lebenszeit mit dem Versuch verbracht, meine Landsleute von der Existenz des palästinensischen Volkes zu überzeugen.

Und da stand plötzlich der Ministerpräsident des Staates Israel und sprach davon, ein für alle mal die Existenz des palästinensischen Volkes anzuerkannen. Mit seiner Unterschrift demontierte er damit eines der vier Hauptprinzipien des Zionismus.

Die Erklärung, die Yasser Arafat unterzeichnt, war nicht weniger revolutionär. Für jeden Palästinenser war es bis dahin Grundprinzip, den zionistischen Staat als unrechtmäßiges Kind des westlichen Imperialismus zu sehen. Palästina sei ein arabisches Land, seit vielen Jahrhunderten von Arabern bewohnt, bis ein Haufen ausländischer Siedler es mit Gewalt und Arglist übernahm, die Hälfte seiner Bevölkerung vertrieb und den Rest terrorisierte.

Und da stand plötzlich der Gründer und Vorsitzende der palästinensischen Befreiungsorganisation und akzeptierte Israel als legitimen Staat.

Eine Anerkennung dieser Art kann nicht rückgängig gemacht werden. Es ist eine Tatsache in den Köpfen von Millionen Israelis und Palästinensern und in aller Welt. Das ist der grundsätzliche Wandel, der mit Oslo aufgebaut wurde.

Trotzdem, für die große Mehrheit der Israelis ist Oslo tot. Ihr Weltbild ist einfach:
„wir haben ein großzügiges Abkommen unterzeichnet, doch ‚die Araber‘ brachen es, so wie es schon immer taten. Wir haben alles in unserer Macht stehende getan um Frieden zu schaffen. Wir haben sogar diesen bösartigen Arafat ins Land gelassen, haben ihn bewaffnet – und, was haben wir bekommen? Terror, nichts als Terror, Selbstmordattentate.
Was lernen wir daraus? Die Araber wünschen keinen Frieden. Sie wollen uns ins Meer werfen. So wie Yitzhak Shamir schon vor Oslo sagte: ‚Es sind dieselben Araber und es ist auch noch immer das selbe Meer‘.“

Und die Palästinenser?
Für sie bedeutet die Lektion genau das Gegenteil: „Das Oslo-Abkommen war ein geschickter zionistischer Trick, um die Besatzung noch stärker fortzusetzen“ und tatsächlich, die Situation der Palästinenser in den Gebieten ist immer schlechter geworden. Vor Oslo konnten sich die Palästinenser im ganzen Land frei bewegen vom Mittelmeer bis zum Jordan, von Nablus bis Gaza, von Haifa bis Jericho, von überall her bis Jerusalem. Nach Oslo ist dies unmöglich geworden.

WAS ALSO ist die Wahrheit? Ist Oslo tot?
Natürlich nicht.

Die bedeutendste Errungenschaft des Oslo Abkommens, die Palästinensische Behörde ist sehr lebendig, auch wenn sie nicht mit gewaltigen Aktionen hervortritt. Man mag über die Behörde denken, was man will, Gutes oder Schlechtes, aber sie ist da. Sie wird von der internationalen Gemeinschaft als ein Staat im Werden anerkannt, der Spenden und Kapital anzieht. Es ist die sichtbare Verkörperung der palästinensischen Präsenz.

Trotz der Unterdrückung durch die militärische Besatzung gibt es eine dynamische, vitale und sich selbst regierende palästinensische Gesellschaft in beiden Teilen, in der Westbank und im Gazastreifen, die sich weiter internationaler Unterstützung erfreut.

Andererseits scheint der Frieden weit, weit entfernt…

UNMITTELBAR NACH der Unterzeichnung des Abkommens (die „Prinzipienerklärung“ genannt wurde) auf dem Rasen des Weißem Hauses, riefen wir in Tel Aviv ein Treffen der Friedenskräfte zusammen, um es zu diskutieren.

Keiner von uns hatte Illusionen. Es war kein gutes Abkommen. Arafat nannte es: „das bestmögliche Abkommen in der schlimmst möglichen Situation.“ Es war kein Abkommen zwischen Gleichen, sondern zwischen einer starken Militärmacht und einem kleinen, seit Jahrzehnten unter Besatzung lebendem Volk. Einige von uns schlugen vor, das Abkommen auf der Stelle zu verurteilen. Andere, einschließlich mir, akzeptierten es unter Vorbehalt. „Die einzelnen Paragraphen sind weniger bedeutend“, sagte ich, „Hautsache ist, die Friedens-Dynamik setzt sich in Bewegung.“ Heute bin ich mir nicht sicher, ob ich Recht hatte, aber ich bin mir auch nicht sicher, dass ich Unrecht hatte. Es ist noch nicht heraus, ob es stimmt.

DER HAUPTFEHLER des Abkommens war, dass sein letztes Ziel nicht festgelegt wurde. Während es für die Palästinenser (und viele Israelis) offensichtlich schien, dass das Ziel klar war: die Errichtung des Staates Palästina und die Erklärung von Frieden und Koexistenz zwischen diesem Staat und dem Staat Israel. Leider war das für die israelische Führung garnicht so klar.

Es war ein Interim-Abkommen – aber Interim wozu? Wenn man von Berlin nach Paris fährt, sind die Zwischenstationen sehr unterschieden von jenen, die man auf der Fahrt von Berlin nach Moskau durchfährt.

Ohne Abkommen über die Endstation musste bei jeder einzelnen Station unterwegs ein Streit ausbrechen. Die Einstellung zur Versöhnung kippte schnell in Misstrauen auf beiden Seiten um. Es wurde fast von Anfang an verdrießlich.

Man kann Rabin mit einem General vergleichen, dem es gelungen ist, die Linien seines Gegners zu durchbrechen. Ein General sollte in solch einer Situation aber nicht stehen bleiben. Doch Rabin zögerte und erlaubte allen Oppositionskräften in Israel, sich zu sammeln, sich neu zu formieren und einen fatalen Gegenangriff zu beginnen.

Rabin war von Natur aus kein Revolutionär. Im Gegenteil; er war eher ein konserativer Typ, ein Militär ohne große Phantasie. Durch die Anwendung reiner Logik war er zu der Schlussfolgerung gekommen, dass es im besten Interesse Israels wäre, mit den Palästinensern Frieden zu machen (eine Schlussfolgerung, zu der ich 44 Jahre vorher gekommen war, als ich denselben Weg beschritt.) Rabin veränderte mit 70 Jahren seine ganze Einstellung. Dafür verdient er großen Respekt.

Aber einmal dort angekommen, zauderte er. Er bekam „Angst vor seiner eigenen Courage“, wie man im Deutschen sagt. Statt voran zu eilen, feilschte er lang und breit über jedes Detail, sogar während eine intensive und mörderische Hetzkampagne der vereinigten Rechten gegen ihn ausbrach. Dafür zahlte er mit dem Leben (Nov. 1995).

WER ALSO brach das Abkommen zuerst?
Leider muss ich meine eigene Seite kritisieren.

Es war sogar Rabin selbst, der verkündete, es gebe keine „heiligen Daten“. Ich bemerkte dazu: „Ich wünschte, er könne meinen Bankmanager davon überzeugen“.
Man könnte trotzdem fragen, ob die Nichteinhaltung von Terminen eines Abkommens, wirklich bedeutet, dieses Abkommen zu brechen? Jedenfalls wurde der Zeitplan, um eine ernsthafte Verhandlung für einen endgültigen Frieden zu beginnen, ignoriert, und so wurde natürlich auch das festgelegte Datum für den Abschluss des Friedens: 1999, übergangen. Schon zu jener Zeit dachte keiner mehr an Oslo.

Eine andere schicksalhafte Verletzung war das Versäumnis „Vier sichere Passagen“ zwischen der Westbank und dem Gazastreifen einzuführen. Zu Beginn zeigten Straßenschilder „nach Gaza“ und wurden tatsächlich an der Straße von Jericho nach Jerusalem aufgestellt, aber keine Passage wurde je eröffnet. Die Folge davon wurde erst viel später deutlich: als Hamas im isolierten Gazastreifen die Macht übernahm, während die Fatah sich an die Macht in der Westbank klammerte.
Es war „divide et impera“ wie es nicht besser (oder schlechter) hätte sein können.

Nach dem folgenden Oslo-Abkommen wurde die besetzte Westbank in vorläufige Zonen A, B und C geteilt. Die Zone C sollte unter vollständiger israelischer Kontrolle bleiben. Bald danach wurde klar, dass die israelischen Militärplaner sich die Landkarte sehr sorgfältig ausgedacht hatten: die Zone C schloss alle Hauptstraßen ein und die Örtlichkeiten, die für israelische Siedlungen vorgesehen waren.
Leute, die sich all dies ausgedacht haben, haben keinen Frieden im Sinn.

Doch auch auf der palästinensischen Seite formierten sich die Friedensgegner. Während der Oslo-Periode hörten palästinensische bewaffnete Angriffe auf Israelis nicht auf. Arafat hat sie nicht initiiert, aber er tat auch nichts, um sie zu verhindern. Wahrscheinlich dachte er, dass solche Stiche die Israelis dahin bringen würden, das Abkommen zu erfüllen. Sie hatten die gegenteilige Wirkung.

Rabin und Arafat sind tot. Aber die Realitäten, die beide nach Oslo brachte, hat sich nicht verändert.

Die Umstände, die Arafat Ende 1973 zu dem Entschluss brachten, mit Israel zu verhandeln zu müssen, brachten Rabin 1993 dahin, mit den Palästinensern zu reden. Sie haben sich nicht verändert: In diesem Land leben zwei Nationen, und sie müssen wählen: zusammen zu leben oder zusammen zu sterben. Ich hoffe, dass sie das Leben wählen.

Eines Tages werden öffentliche Plätze in Tel Aviv nach diesem Abkommen benannt werden.
Natürlich auch in Oslo.

(übersetzt v. Ellen Rohlfs)