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Regierung vereidigt

Die neue Regierung unter Leitung von Ministerpräsident Binyamin Netanyahu ist am Montag vereidigt worden. Zuvor hatte Netanyahu die Regierung in der Knesset vorgestellt…

Im Anschluss an die Vorstellung fand eine Debatte statt, in der Mitglieder aller Fraktionen ihre Meinung zu den vorgestellten Kandidaten, zur Regierung insgesamt und zu den Koalitionsverträgen äußerten. Aus Protest darüber, dass ihre Partei nicht erneut in der Koalition vertreten ist, verließen die Fraktionsmitglieder von Yahadut ha-Thora während der Debatte den Saal.

Bei der anschließenden Abstimmung stimmte eine Mehrheit von 68 Abgeordneten für die neue Regierung, die anschließend als 33. Regierung des Staates Israel vereidigt wurde.
Des Weiteren wurde der Likud-Abgeordnete Yuli Edelstein zum Vorsitzenden der Knesset gewählt.

Die 33. Regierung des Staates Israel mit Präsident Peres
Die 33. Regierung des Staates Israel mit Präsident Peres (Foto: GPO)

Im Anschluss begab sich die Regierung in den Amtssitz von Präsident Peres, wo das traditionelle Gruppenbild aufgenommen wurde. Peres begrüßte die frisch ernannten Ministerinnen und Minister und sagte: „Ich freue mich, im Präsidialamt die 33. Regierung des Staates Israel zu begrüßen – eine Regierung mit Alteingesessenen, und vielen neuen Gesichtern, eine Regierung mit in der Regierungsarbeit Erfahrenen, aber auch solchen mit Kreativität und Tatkraft aus verschiedenen anderen Bereichen.“

Noch am Abend fand auch die erste Sitzung des neuen Kabinetts statt. Ministerpräsident Netanyahu eröffnete die Sitzung mit den Worten: „Von allen drei Zeiträumen, zu denen ich das Privileg hatte, den Staat Israel zu führen, erinnere ich mich an keine Zeit mit mehr Herausforderungen und vielfältigeren Gefahren einerseits und der Möglichkeiten andererseits und natürlich der Erwartungen seitens der Bürger Israels. […] Wir eröffnen heute den Koalitionstisch, aber wir machen den Tisch auch sauber. Wir legen die Kontroversen bei und arbeiten zusammen. Hier sind hervorragende Menschen, begabte Menschen, erfahrene Menschen, frische Menschen, der einzige Weg zum Erfolg führt über Kooperation, und ich bin sicher wir werden kooperieren.“

Ynet/Präsidialamt/Amt des Ministerpräsidenten, 18.03.13, Newsletter der Botschaft des Staates Israel