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Stehen wir vor einer dritten Intifada?

In einem israelischen Gefängnis ist am Samstag der palästinensische Häftling Arafat Dscharadat gestorben. Hierzu erklärt das Gesundheitsministerium in einer Stellungnahme…

„An diesem Nachmittag (Sonntag, 24. Februar 2013) wurde am Nationalen Zentrum für Forensische Medizin von Prof. Yehuda Hiss in Anwesenheit von Prof. Arnon Afek, dem Direktor der Gesundheitsverwaltung am Gesundheitsministerium, und des palästinensischen Pathologen Dr. Saber Aloul eine Autopsie am Leichnam Arafat Dscharadats vorgenommen.

Bei der Autopsie wurden keine Anzeichen externer Traumata gefunden, außer solchen, die von der Wiederbelebung [den Versuchen zur Wiederbelebung] herrührten und einer kleinen Schürfwunde an seiner rechten Brust. Die Autopsie ergab keinen Hinweis auf eine Krankheit. Zwei Blutergüsse wurden festgestellt, einer an der Schulter und ein weiterer an der rechten Seite der Brust. Zwei Rippen waren gebrochen, was auf Wiederbelebungsversuche hinweist. Die Ergebnisse weisen auf keine eindeutige Todesursache hin. Solange die Ergebnisse der mikroskopischen und toxikologischen Untersuchungen nicht vorliegen, kann die Todesursache nicht festgestellt werden.“

(Gesundheitsministerium des Staates Israel, 24.02.13)

Abbas heizt die Situation absichtlich an

​Ein Kommentar von Dan Margalit, Israel ha-Yom, 25.012.13

Es gibt keinen Grund, die Ergebnisse der Obduktion anzuzweifeln, die an der Leiche von Arafat Dscharadat vorgenommen wurde, der in einem israelischen Gefängnis gestorben ist. Auch ein palästinensischer Pathologe war bei der Autopsie anwesend, und obwohl nicht klar ist, was zu seinem Tod geführt hat, gibt es keine Anzeichen dafür, dass er bei seiner Vernehmung gefoltert wurde. Diese Feststellung hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) nicht daran gehindert zu erklären, Dscharadat sei durch die Israelis gefoltert worden.

Die Stellungnahme der PA verfügt über keine medizinische Autorität, doch sie hat großes politisches Gewicht und bedeutet, dass Mahmud Abbas beschlossen hat, die Tragödie für einen politischen Angriff auszunutzen. Das ist sein gutes Recht, doch der palästinensische Schritt bedeutet, dass Ramallah sich von seiner erklärten Position der Kooperation mit Israel entfernt. Es heizt die Kontroverse absichtlich an.

Experten haben gestern behauptet, dass die Steinwürfe auf Soldaten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte nicht der Auftakt zu einer dritten Intifada seien. Doch man sollte sich daran erinnern, dass auch bei ihren beiden Vorgängern die Experten den jeweiligen Ausbruch nicht vorhergesehen haben. Ein Verkehrsunfall und der Besuch eines hochrangigen Ministers auf dem Tempelberg wurden in Israel damals nicht als Eröffnung zu einer Reihe von Gewaltakten gesehen.

Aber auch, wenn beide Seiten momentan daran interessiert sind, eine erneute Intifada zu verhindern und sich das Rad der jüngsten Konfrontationen nicht zurückdrehen lässt, besteht kein Zweifel, dass sich vor Ort nachhaltig etwas verändert hat. Der palästinensische Politiker Dschibril Radschub wurde gestern zum Zweiten Israelischen Fernsehen geschickt, um im Namen der PA zu drohen und nicht die Gemüter zu beruhigen. Als die Moderatorin Yonit Levi ihm vorschlug, dass doch eigentlich beide an einer Beruhigung der Lage interessiert seien, schloss er sich ihrem Wunsch nicht an.

Es ist wahrscheinlich, dass Abbas kein Interesse an einer erneuten Intifada hat. Nicht an einer Intifada, aber er ist allem Anschein nach daran interessiert, vor dem Besuch Barack Obamas am 20. März die Spannung ein wenig zu erhöhen. Abbas hat sich damit entschlossen, den Tiger zu reiten und kann leicht die Gewalt über ihn verlieren. Es gibt Kräfte in der PA, die daran interessiert sind, die Gewalt wieder anzuheizen, und sie werden dabei von Hamas-Anhängern im Westjordanland unterstützt. Außerdem enden Vorfälle mit vielen Opfern auf beiden Seiten in der Regel mit einer Eskalation, an deren Ende schließlich eine Intifada steht.

Eine solche Entwicklung zeugt von der Frustration unter den Palästinensern. Israel hält Gelder auf, die die PA benötigt, und im Knesset-Wahlkampf herrschte eine Rhetorik vor, die es den Gemäßigten in Ramallah nicht leichter gemacht hat. Außerdem wäre es angemessen zu erläutern, ob Israel beabsichtigt, bis zu 33 Jahre Haft für einen Häftling zu verhängen, der geringfügig gegen die ihm im Rahmen des Shalit-Deals auferlegten Auflagen verstoßen hat.

Dennoch ist klar, dass, wenn Abbas tatsächlich Verhandlungen möchte, die Verschärfung der Lage, die er jetzt herbeiführt, die beiden Seiten weiter von einer Einigung entfernt. Denn Gewalt, die an den Rand einer Intifada führt oder sogar noch einen Schritt weiter, wird die Gespräche von tatsächlichen Verhandlungen weg und hin zu der vorangestellten Frage führen, wie man Steinwürfe und Gummigeschosse verhindern kann. Beide Seiten werden dabei verlieren.

Die Wiederherstellung der Ruhe bis zur Einsetzung der neuen israelischen Regierung und zum Besuch des amerikanischen Präsidenten ist im Interesse der Gemäßigten auf beiden Seiten.

Der Autor ist Journalist und Publizist.

Quelle: Newsletter der Botschaft des Staates Israel