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Stellen Sie sich auf Neuwahlen ein

Die größte Überraschung am Ende des Wahltags bestand darin, dass Yonit Levy, Nachrichtenmoderatorin des zweiten israelischen Fernsehprogramms, einen erstaunlichen Sinn für Humor hatte. Zwischen dem Auszählen der Stimmen und der Übertragung der Satiresendung „Ein wunderbares Land“ brach sie in Gelächter aus. Sie hatte guten Grund dafür…

Kommentar von Yoel Marcus, Haaretz, 25.01.2013
Übersetzung von Daniela Marcus

Selbst wenn Benjamin Netanyahu, der einen entscheidenden Schlag erlitten hatte, in seiner „Siegesrede“ mit warmen Worten die Demokratie pries: „Dank an Euch, die Ihr mir zum dritten Mal das Anrecht gegeben habt, Israel zu führen.“ Und selbst wenn er verkündete, eine breite Regierungskoalition auf folgenden Grundsätzen zu bilden: die Sicherheit Israels, die Verhinderung eines atomaren Iran, das politische Streben nach wahrem Frieden, die Senkung der Preise, die gleiche Verteilung der Lasten, usw.

Die niedergeschlagenen Gesichter der Likud-Aktivisten zeigten deutlich deren Enttäuschung. Einen von ihnen hörte man Yair Shamir zufällig fragen, ob die Bezeichnung „zerstörender Engel“, die sein verstorbener Vater Yitzchak Shamir für Benjamin Netanyahu benutzte, immer noch gültig sei. Er erhielt keine Antwort. Auch Avigdor Liebermann hatte ein niedergeschlagenes Gesicht während seines Grußwortes bei der Siegesfeier des Likud. Er weiß, dass Netanyahu weiß, dass er weiß, dass der Likud ohne Liebermann nur 20 Knessetsitze innehätte. Wahrscheinlich war die erste Frage, die Netanyahu sich nach der Wahl stellte: Warum bin ich in diese Abhängigkeit geraten? Derjenige, der von dieser Abhängigkeit profitierte, war Liebermann, der weiß, dass der Likud ohne Mehrheit zurückbleibt und Gefahr läuft, von Präsident Shimon Peres nicht mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden, wenn er –Liebermann– beschließt, die Union zu verlassen.

Es ist bekannt, was Peres über das Agieren von Netanyahu denkt, und so wird er jede Stimme genau zählen, bevor er Netanyahu mit der Regierungsbildung beauftragt. Peres kennt all die Tricks unserer Politiker in deren Kampf um die Macht. Es war kein Zufall, dass Netanyahu die Union mit Liebermann schuf oder sich pathetisch an den Rockzipfel des beliebten ehemaligen Ministers Moshe Kachlon hängte, ihm sogar kurz vor den Wahlen noch einen Posten gab und ihm vorgaukelte, die Immobilienpreise für die Mittelschicht senken zu wollen.

So laufen die Dinge, wenn Netanyahu in Panik gerät. Angenommen, er schlägt den Kurs in Richtung Verhandlungen mit den Palästinensern ein, einerseits, um gut dazustehen, andererseits, um US-Präsident Obama zu beschwichtigen – ohne Dan Meridor, jedoch mit Moshe Feiglin und seinesgleichen, werden dem Likud auf jeden Fall die Hände gebunden sein. Und wenn auch Naftali Bennett der Koalition beitritt und weiterhin lächelt und die Herzen der Frauen erobert, werden Netanyahu die Hände gebunden sein.

Angenommen Netanyahu bleibt an der Macht, so sind doch seine Möglichkeiten zu regieren stark eingeschränkt. Er hat geringe Chancen, irgendeinen politischen oder sozialen Erfolg zu erzielen. Unter seiner Regierung wurde Israel zum Prügelknaben selbst in den Augen von Ländern, die Israel seit seiner Gründung in den meisten seiner Kriege unterstützt haben. Liebermann hält Netanyahu an der kurzen Leine. Der besiegte Netanyahu hat keine Grundlage für eine stabile Regierung.

Der erstaunliche Erfolg von Yair Lapid ist zurückzuführen auf den Wunsch der Wähler, etwas Frisches im politischen Regal zu sehen. Sie mögen eine bessere Zukunft haben, doch nicht in diesem Jahr und nicht in dieser Regierung. Eine solch ungeschliffene, unerfahrene Person kann man nicht an die Spitze eines Landes stellen, ganz gleich, wie vielversprechend sie sein mag. Wie manch eine Frau in dem Versuch, einen ungebetenen Verehrer loszuwerden, sagen wird: „Sie sind zu gut für mich!“ In diesem Land dominiert noch immer der Macho in all seinen politischen Formen, und die Linke ist so unbeliebt, dass Shelly Yachimovitch alles ihr Mögliche tat, um nicht wie jemand zu erscheinen, der bereit ist, über Besetzung und Frieden zu reden.

Was Netanyahu antrieb, die Wahlen vorzuziehen, bleibt das größte Rätsel. Spürte er, dass der Likud zu weit nach rechts trieb? Oder wollte er eine neue Seite mit Amerika aufschlagen? Die häufigste Vermutung lautet, dass er die Probleme bezüglich des Staatshaushaltes hinausschieben wollte, so lange seine Position noch unangefochten war. Den gleichen Fehler machte Yitzchak Rabin im Dezember 1976 als er zwei Minister der Nationalreligiösen Partei entließ, nachdem diese sich an einem Misstrauensvotum gegen ihre eigene Regierung beteiligt hatten. (Der Grund für das Misstrauensvotum waren neue F-16-Kampfjets aus den USA, die am Shabbat in Israel landeten.) Vorgezogene Wahlen führten zum Sturz der Regierung und zur Geburt des historischen Begriffs „Meine Herren, Richtungswechsel!“ – Sie führten zu Menachem Begins Aufstieg in die Regierung und zum Frieden mit Ägypten.

Netanyahus Weg scheint, nach harlekinischer Art, einerseits seltsam und andererseits noch seltsamer. Deshalb lautet unsere Empfehlung: Stellen Sie sich auf Neuwahlen ein!