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Wahlen 2013: 52 neue Abgeordnete in der 19. Kneseth

Das offizielle Wahlergebnis wird erst am Donnerstag vorliegen. Sobald es bekannt ist, beauftragt Präsident Shimon Peres – nach Rücksprache mit den Vertretern aller in die Knesset gewählten Parteien – einen Abgeordneten mit der Regierungsbildung. In der Regel handelt es sich dabei um den Vorsitzenden der Fraktion, die die meisten Stimmen erhalten hat oder den Vorsitzenden einer Koalition, die mehr als 60 Sitze hinter sich hat…

Der mit der Regierungsbildung beauftragte Abgeordnete hat dafür 28 Tage Zeit. Der Präsident kann diesen Zeitraum um weitere 14 Tage verlängern. Gelingt es dem betreffenden Abgeordneten nicht, in dieser Zeit eine Regierungskoalition zu bilden, wird ein anderer Abgeordneter mit der Regierungsbildung beauftragt.

Dieser hat erneut 28 Tage Zeit, eine Fristverlängerung ist nicht vorgesehen. Sollte dann immer noch keine Regierung gebildet worden sein, kann eine absolute Mehrheit (d.h. mindestens 61 Abgeordnete) sich schriftlich an den Präsidenten wenden und ihn bitten, einen von ihnen bestimmten Abgeordneten mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Dies ist in der Geschichte der israelischen Wahlen bisher noch nicht vorgekommen.

52 neue Abgeordnete

Noch sind die Ergebnisse vorläufig, eines jedoch steht bereits fest: Die Wahlen haben einen Rekord an Abgeordneten beschert, die in der 18. Knesset nicht vertreten waren.
Insgesamt sind es 52 zukünftige Knessetmitglieder, die ein neues Büro beziehen dürfen – 47 von ihnen sind zum ersten Mal dabei, die übrigen fünf waren bereits einmal in der Knesset vertreten und können sich nun über einen Wiedereinzug freuen.

Besonders interessant: Drei der “Neuen” sind sogar Parteivorsitzende, nämlich Yair Lapid (Yesh Atid), Naftali Bennett (Ha-Beit ha-Yehudi) und Tzipi Livni (Ha-Tnua), die zwar eine alte Bekannte aus Regierung und Knesset ist, jedoch ihr Mandat in der 18. Knesset niedergelegt hatte, nachdem sie die Kampfabstimmung gegen Shaul Mofaz um den Vorsitz bei Kadima verloren hatte.

Ebenfalls zum ersten Mal dabei sind beispielsweise Yair Shamir (Ha-Likud Beitenu), Sohn des ehemaligen Ministerpräsidenten Yitzhak Shamir; Yael German (Yesh Atid), bisherige Bürgermeisterin von Herzliya; Ofer Shelach (Yesh Atid), bekannter Fernsehjournalist; Yoel Razvozov (Yesh Atid), früherer Captain der israelischen Judo-Nationalmannschaft; Pnina Tamano-Shata (Yesh Atid), erste weibliche Abgeordnete, die in Äthiopien geboren ist; Merav Michaeli (Ha-Avoda), bekannte Journalistin; Stav Shapir (Ha-Avoda), eine der Anführerinnen der Sozialproteste im Sommer 2011; Miki Rozental (Ha-Avoda), Investigativjournalist; Orit Struk (Ha-Beit ha-Yehudi), 11-fache Mutter, die damit den Rekord von Anastassia Michaeli (Israel Beitenu) mit acht Kindern übertroffen hat). Außerdem neu dabei ist Faraj Isawi (Meretz), Mitglied des Sekretariats von Shalom Achshav.

Die 19. Knesset unterscheidet sich aber noch in anderen Aspekten von ihren Vorgängerparlamenten. So werden 26 weibliche Abgeordnete vertreten sein, vier mehr als zuvor. Allerdings ist das immer noch ein eher geringer Anteil von 21,6% der insgesamt 120 Abgeordneten.

Ein Drittel der zukünftigen Abgeordneten sind religiös, mindestens neun von ihnen sind Journalisten, zwei sind ehemalige Generalstabschefs der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), zwei weitere ehemalige Chefs des Allgemeinen Sicherheitsdienstes (SHABAK) und vier Generalmajore der Polizei.

20 Parteien erreichten weniger als 2%

Von 3,767 Millionen Stimmen waren 40.000 ungültig und knapp 250.000 Stimmen fallen unter den Tisch, da die gewählte Partei an der 2% Hürde gescheitert ist, was für 20 der 34 angetretenen Parteien und Parteienbündnisse gilt. Damit sind, so haben es viele israelische Medien formuliert, 247.967 Israelis umsonst ins Wahllokal gegangen und haben dort ihre Stimme abgegeben. Dies entspräche beinahe 7% der gültigen Stimmen und damit neun Mandaten.
Die an der Zwei-Prozent-Hürde gescheiterten Parteien sind so unterschiedliche Listen wie die ultrarechte Otzma le-Israel (Kraft für Israel), Ale Yarok (Grünes Blatt), die sich hauptsächlich für die Legalisierung von Cannabis einsetzen, und die Piraten.

Hohe Wahlbeteiligung in der Armee

In den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (ZAHAL) wurde eine beeindruckende Wahlbeteiligung verzeichnet – 80% aller Soldatinnen und Soldaten haben in diesem Jahr gewählt.
„Die Wahlhelfer sind alle Wehrpflichtige, und abgesehen von dieser Tätigkeit sind sie auch alle Erstwähler“, erläutert Oberstleutnant Alon Slomon, stellvertretender ZAHAL-Wahlleiter.

755 Wahllokale wurden in den verschiedenen Militärbasen insgesamt eingerichtet, 150 von ihnen mobile Wahllokale, die von einer Einheit zur nächsten gefahren wurden, um auch Soldaten im Feld eine Teilnahme an der Wahl zu ermöglichen.
Die Wahl hat für die Soldaten auch bereits ein wenig früher begonnen als für die übrigen Bürger: ZAHAL darf bereits 72 Stunden vor eigentlicher Öffnung der Wahllokale im Land ihre eigenen Lokale öffnen, um sicherzustellen, dass die Wahlen rechtzeitig abgeschlossen sind. Dennoch sind es die Stimmen der Soldatinnen und Soldaten, auf deren Auszählung noch gewartet werden muss.

Quellen: Außenministerium Israels, Botschaft Israels, y-net, ZaHaL