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Wahlen 2013: Yesh Atid – Sieg auf ganzer Linie oder Lose-Lose-Situation?

Ich habe die Zukunftspartei Yesh Atid gewählt. Weil ich seit mehr als einem Jahrzehnt verfolge, wie deren Vorsitzender und Gründer Yair Lapid denkt und handelt. Ich habe darauf gewartet, dass dieser Mann in die Politik geht, um dort endlich einen Menschen zu sehen, dessen Werte den meinen entsprechen und der meine Sprache spricht. Um endlich etwas anderes wählen zu können, als Israels sich ewig recycelnden Berufspolitiker, die sich der Wählerschaft im Mäntelchen anderer Parteinamen stets aufs Neue präsentieren. Auch die Liste von Yesh Atid und das Parteiprogramm haben mich nicht enttäuscht…

von Rachel Grünberger-Elbaz

Nun war Lapid gestern die Überraschung schlechthin und ist mit 19 Mandaten als zweitstärkste Partei und Sieger des Tages aus dem Wahlgang hervorgegangen. Auf der internationalen politischen Bühne, wo sämtliche Beobachter das Gespann Netanjahu-Liebermann längst zum unerschütterlichen Bollwerk erklärt hatten, reibt man sich überrascht die Augen und fragt, wer zum Teufel dieser Mann eigentlich sei und wo er plötzlich herkomme? Schon wird verlautet, Obamas Verwaltung setze auf Lapid als zukünftigen israelischen Außenminister und Hoffnung verheißenden Verhandlungspartner.

Aus diesem Grund sollte mich der alle Erwartungen übertreffende Sieg von Yesh Atid  eigentlich sehr froh stimmen. Jedoch das Gegenteil ist der Fall – ich fürchte, dass gerade dieser Sieg zu einem Bumerang werden könnte, durch den Yesh Atid seine große Chance verpasst. Lassen Sie mich das erklären: Yesh Atid basiert auf dem Versprechen, eine andere Art von Politik zu machen. Im Detail heißt das unter anderem, dass diese Partei es zur Conditio-sine-qua-non eines Beitritts zu jeglicher Koalition erklärt hat, auch die Ultraorthodoxen in spätestens fünf Jahren wie alle anderen Israelis zum Pflichtdienst ins Militär einzuziehen, dass sie sich verpflichtet hat, die Zahl der Minister in Israels Kabinett – derzeit mit 19 mehr als in den meisten westlichen Parlamenten – zu reduzieren, der jahrzehntelangen Erpressung durch die ultraorthodoxen Parteien als Zünglein an der politischen Waage ein Ende zu setzen und nicht zuletzt den Friedensprozess wiederzubeleben. Lapid versprach, eher in die Opposition zu gehen, als diese Prinzipien zu verraten. Hätte er die erwarteten 9 bis 13 Mandate bekommen, wäre dies relativ einfach gewesen. Yesh Atid hätte seiner Wählerschaft erklärt, dass es seinem Parteiprogramm und seinen Versprechungen treu bleiben wolle, wäre für die nächsten zwei, drei oder vier Jahre – je nachdem wie lange sich Netanyahus rechtsextreme Koalition hält – als laute, aktive und kämpfende Opposition aufgetreten und hätte bei den nächsten Wahlen durchaus mit einem  erheblichen Zuwachs punkten können.

Nun aber ging Lapid aus diesem Wahlgang als zweitstärkste Partei des Landes hervor. Prinzipien hin, Prinzipien her – ein solches Mandat bedeutet Verantwortung. Man kann sich als De-facto-Sieger mit 19 Mandaten nicht so einfach in die kuscheligen Reihen der Opposition verdrücken.

Dazu muss man davon ausgehen, dass sich ein Großteil seiner gestrigen Wählerschaft nur sehr oberflächlich mit dem Credo seiner Partei befasst hat. Das lässt sich auch aus den zahllosen begeisterten Blogger- und Facebook-Kommentaren entnehmen. Yair Lapid steht nun vor einem gewaltigen Dilemma: er kann Netanyahus Koalition, zu der zwangsläufig auch Liebermann, Bennett wie die Orthodoxen zählen werden, kaum beitreten, ohne in seiner Agenda erhebliche Zugeständnisse zu machen. Auch die von manchen Fantasten erhoffte Mitte-Links-Koalition kann für ihn keine Option sein: Erstens entsprechen Lapids wirtschaftlichen Vorstellungen keineswegs denen von Schelly Jachimowitsch, und zweitens wird dieser Liberale, der nach den so treffenden Worten des namhaften TV-Kommentators Yaron London »im Schmalz eines jüdisch-zionistischen Elternhauses aufgewachsen ist«, keiner Koalition beitreten, die ihre knappe Mehrheit nicht zuletzt auf die extreme Linke und die arabischen Parteien stützt.

Bleibt er also seinen Prinzipien treu und macht die versprochene »andere, neue Politik«, auf der sein Wahlkampf basierte, dann muss er in die Opposition gehen. Das wird ihm jedoch der Großteil seiner siegestrunkenen Wählerschaft stark verübeln. Soweit verübeln, dass Yesh Atid zum Schicksal einer Eintagsfliege, also dazu verurteilt ist, als kurzlebiges Momentum zu verpuffen. Die enttäuschte Wählerschaft dieser Partei aber wird daraus eine zynische Lehre ziehen und beim nächsten Mal wieder die alten Berufspolitiker unterstützen. Ein Sieg also, der eine Lose-Lose-Situation bedeutet?