Netanyahus Überraschungs-Coup

Nach stundenlangen Debatten über Neuwahlen überrascht Ministerpräsident Netanyahu mit der Bildung einer breiten Koalition…

Den ganzen Tag war von Neuwahlen die Rede. Die Regierung hatte am Montag Morgen das Ministerialkomitee ermächtigt, ein Gesetz zur vorzeitigen Auflösung der Knesset und für Neuwahlen am 4. September zur Abstimmung vorzulegen. Im Plenum der Knesset wurde den ganzen Nachmittag und Abend teils sehr hitzig diskutiert. Das Gesetz zur Auflösung der Knesset und vorgezogenen Neuwahlen war schon fast unter Dach und Fach als Netanyahu seinen Überraschungs-Coup landete.

Um drei Uhr früh verkündete er die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit mit Kadima an Bord. Der erst kürzlich gewählte neue Vorsitzende von Kadima, Schaul Mofaz, wird stellvertretender Regierungschef und Minister ohne Geschäftsbereich, Kadima wird außerdem in allen wichtigen Komitees vertreten sein. Damit verfügt Netanyahu über eine komfortabel Mehrheit von 94 der 120 Knesset-Abgeordneten und kann die regulären Wahlen im Oktober 2013 gelassen abwarten. Für Mofaz ist der Deal ein Geniestreich, denn Kadima befand sich laut Meinungsumfragen im freien Fall der Wählergunst. Dass dies auf Kosten der Glaubwürdigkeit geht, scheint Mofaz dabei nicht zu stören. Schließlich hatte er gerade noch versichert, dass Kadima unter seiner Führung in der Opposition bleiben wird, da die derzeitige Regierung all das repräsentiere, was mit Israel falsch sei.

Die stark geschrumpfte Opposition wird die Vorsitzende der Arbeitspartei Shelly Yechimovich anführen, die die neue Koalition als „Allianz von Feiglingen“ bezeichnete. Netanyahu habe den lächerlichsten Zick-Zack in der politischen Geschichte Israels vollzogen. Auch die Meretz-Vorsitzende Zehava Gal-On empörte sich über den überraschenden Schritt und bezeichnete ihn als „mega-stinkendes Manöver von einem Premierminister, der Wahlen vermeiden will, und einem verzweifelten Oppositionsvorsitzenden, der auf den Absturz zusteuert“. Auch Yair Lapid, der bei vorgezogenen Wahlen mit seiner neu gegründeten Partei voraussichtlich bis zu 12 Mandate hätte absahnen können, wird über den Ausgang der letzten Nacht nicht froh sein, denn bis Oktober 2013 heißt es einen langen Atem zu beweisen.