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Neues Jahr beginnt mit Arbeitskämpfen

Gehen die Sozialproteste jetzt in eine neue Runde? Verschiedene Organisationen und Gruppierungen haben Arbeitskämpfe angekündigt…

Am weitesten fortgeschritten ist die Auseinandersetzung zwischen den Assistenzärzten und dem Staat. Nach der Ankündigung einer großen Zahl von Assistenzärzten, aus Protest über die schlechten Arbeitsbedingungen ihre Stellen im öffentlichen Gesundheitswesen zu kündigen, versucht der Staat, dies durch Gerichtsbeschlüsse zu verhindern. Ein Treffen mit dem Finanzministerium zu Verhandlungen über eine Anhebung der Gehälter verlief in der Nacht ergebnislos.

Auch der Vorsitzende der größten Gewerkschaft des Landes, Ofer Eini, hat einen Arbeitskampf ausgerufen und dabei vor allem auf die Situation der Leiharbeiter hingewiesen, deren Löhne er mit Sklavenlöhnen verglich.

Er stellte dabei das Prinzip der Leiharbeit grundsätzlich in Frage und erklärte, Geld, das eigentlich den Arbeitnehmern für ihre Leistung zustünde, würde bei der Leiharbeit für die Vermittlung von Arbeitskräften gezahlt. „Im Sommer ist das Volk für soziale Gerechtigkeit auf die Straße gegangen. Soziale Gerechtigkeit wird es nicht geben, wenn wir das Thema Leiharbeit nicht angehen“, so Eini.

Nachdem Eini offiziell den Arbeitskampf ausgerufen hat, ist die Gewerkschaft nun imstande, innerhalb von zwei Wochen in einen Generalstreik zu treten. Schätzungen zufolge sind fünf bis zehn Prozent der Angestellten in Israel über Leiharbeitsfirmen beschäftigt. Dies liegt deutlich über dem OECD-Durchschnitt.

Die Ankündigung der wissenschaftlichen Mitarbeiter an den Universitäten ist bereits konkreter: Sie werden zu Beginn des neuen Studienjahres am 30. Oktober in Streik treten. Sie demonstrieren damit gegen ihre Arbeitsbedingungen und die Tatsache, dass es in ihren Verhandlungen mit den Universitätsleitungen keine Fortschritte gibt. Nach Aussage des Vorsitzenden der Studierendengewerkschaft erwägen die Studierenden, sich dem Streik aus Solidarität mit den Mitarbeitern anzuschließen. Die wichtigsten Forderungen betreffen den Abschluss langfristiger Arbeitsverträge und eine Anhebung der Gehälter und Honorare.

Einen „Nationalstreik“ hat dagegen Daphni Leef, eine der Anführerinnen der Sozialproteste vom Sommer, angekündigt. Die Protestierenden haben für den 29. Oktober und den 1. November Massendemonstrationen geplant, es wären die ersten seit dem „Marsch der Million“ im September. Der eintägige Streik selbst soll am 1. November stattfinden.

Ynet, 10.10.11, Haaretz, 11.10.11, The Marker, 11.10.11, Newsletter der Botschaft des Staates Israel