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Israel nimmt UN-Bericht zur Gaza-Flottille an

Nach der Veröffentlichung des „Palmer-Reports“ der Vereinten Nationen zu den Geschehnissen um die Gaza-Flottille haben sich verschiedene offizielle Stellen zu den Ergebnissen des Berichts und der Reaktion der Türkei geäußert…
Das Amt des Ministerpräsidenten veröffentlichte folgende Stellungnahme:

„Der Staat Israel nimmt den Palmer-Report an, mit Ausnahme der Vorbehalte des israelischen Vertreters bei der Palmer-Kommission, Joseph Ciechanover (siehe unten). Der Untersuchungsbericht, der die Vorfälle um die Flottille vom 31. Mai 2010 behandelt und vom UN-Generalsekretär angenommen wurde, ist ein professionelles, seriöses und umfassendes Dokument.

Die entsprechende Flottille hatte den Vorsatz, die Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Der Palmer Report bestätigt sowohl die Rechtmäßigkeit der israelischen Seeblockade des Gazastreifens als auch Israels Recht, die Blockade aufrechtzuerhalten und zu verteidigen, auch in internationalen Gewässern. Diese Seeblockade wurde errichtet, um den Waffen- und Raketenschmuggel an die Hamas zu unterbinden, diejenige Terrororganisation, die den Gazastreifen kontrolliert und vom Iran unterstützt wird. In den vergangenen Jahren hat die Hamas, mit dem Ziel, israelische Zivilisten zu treffen, mehr als 10.000 Raketen und Mörsergranaten auf Israel abgefeuert. […]

Wie auch in dem Bericht empfohlen, bedauert Israel den Verlust von Menschenleben, wird sich aber nicht dafür entschuldigen, dass seine Soldaten gehandelt haben, um sich selbst zu verteidigen. Wie jeder andere Staat hat Israel das Recht, seine Zivilisten und Soldaten zu schützen.

Israel schätzt die wichtigen Verbindungen zwischen dem türkischen und dem jüdischen Volk, in der Vergangenheit und heute. Aus diesem Grund hat der Staat Israel in den vergangenen Monaten verschiedene Versuche unternommen, den Disput zwischen den beiden Ländern beizulegen, doch bedauerlicherweise waren diese Versuche erfolglos.“

Vollständige Stellungnahme des Ministerpräsidenten

Auch der israelische Vertreter bei der UN-Kommission, Joseph Ciechanover, akzeptierte den Bericht und räumte lediglich einige Vorbehalte ein. So kritisierte er die Einschätzung der UN-Kommission, dass die Soldaten „übertrieben und unverhältnismäßig“ reagiert hätten. „Die Kommission hat Beweismaterial bezüglich der wiederholten Warnungen, die an die Schiffe gegangen sind, erhalten […] Die Kommission hat den operativen Einschränkungen […] unzureichend Beachtung geschenkt. Den Schlussfolgerungen der Kommission bezüglich des Widerstands zufolge, dem die Soldaten beim Entern der Mavi Marmara begegneten, ist klar, dass das Leben der Soldaten direkt gefährdet war. […] Die israelischen Soldaten haben ganz klar in Selbstverteidigung gehandelt und angemessen, vernünftig und mit Zurückhaltung reagiert.“

Amt des Ministerpräsidenten, 04.09.11, Newsletter der Botschaft des Staates Israel