Keine Basis für einen Palästinenserstaat

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Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hat vorausgesagt, dass ein palästinensischer Staat es seinem Volk erlauben werde, als „friedliebende, den Menschenrechten, der Demokratie und dem Rechtsstaat verpflichtete Nation“ zu leben. Damit spiegelt er die generelle Stimmung in der internationalen Gemeinschaft wider…

Von Anav Silverman

In der palästinensischen Community dagegen sehen einige eine ganz andere Zukunft voraus. Einigen prominenten palästinensischen und arabischen Kommentatoren und Bloggern zufolge wird diese Prophezeiung niemals Realität, solange eine korrupte palästinensische Führung an der Macht bleibt und ihre unehrlichen Finanzgeschäfte fortführt, die früher Yassir Arafat und jetzt Abbas auszeichnen.

Sami Jamil Jadallah, palästinensisch-amerikanischer Berater für Internationales Recht und Wirtschaft, hat kürzlich in einem Artikel zum 63. Geburtstag des Washingtoner Nachrichtenportals „Palestine Note“ israelische und palästinensische Führungspersönlichkeiten verglichen. Er begann weit zurück in der Geschichte und beschrieb David Ben-Gurion als einen Mann, der „sein Leben der Schaffung einer Nation aus den Überresten eines Volkes aus 120 Ländern gewidmet hat und dem es dabei gelungen ist, bereits an Tag eins einen Staat mit Regierungsinstitutionen zu haben.“

Über Arafat schrieb Jadallah: „Er hat es geschafft, sein Leben der politischen Manipulation und Täuschung zu widmen, alles zu korrumpieren, was ihn umgab und „sein“ Volk an jeder Abzweigung zu täuschen, ohne dass es ihm jemals gelungen wäre, Freiheit oder die Rückkehr von Flüchtlingen zu erreichen“. Er fügte hinzu: „Ben-Gurion hat nicht seine Familie und Freunde dazu eingeladen, das Land zu plündern, wie Yassir Arafat es getan hat“. Er könne sich auch nicht erinnern, dass “ein israelischer Politiker Multimillionär geworden ist, während er der Nation und dem Volk in einem öffentlichen Amt gedient hat“.

Arafats Frau Suha soll Berichten zufolge nach dem Tod ihres Mannes jährlich 22 Millionen Dollar aus der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) erhalten. Und auch Abbas lebt in einem Luxushaus.

Der palästinensische Generalstaatsanwalt Ahmed Al-Moghani deckte im Jahr 2006 auf, dass in den letzten Jahren mindestens 700 Millionen Dollar an Geldern der PA (andere Schätzungen sprechen von einer Milliarde) gestohlen wurden oder verprasst wurden, um palästinensische Offizielle zu bestechen. Einige der Millionen wurden auf private Bankkonten im Ausland transferiert.

Jadallah beendet seinen Artikel mit der Feststellung, die gegenwärtige PA besitze nicht die „Integrität, Professionalität und Kompetenz, um das Ende der Besatzung herbeizuführen.“ Die PA, so erklärt er, verspreche „dem Volk einen ‚virtuellen‘ Staat, der keine der Voraussetzungen für einen modernen Nationalstaat erfüllt.“

Der Washingtoner Journalist Ali Younis stellte Anfang des Jahres in einem Artikel für „Al-Arabiya“ fest: „Für den verstorbenen Palästinenserpräsident Yassir Arafat war Korruption ein Mittel, um die chaotische PA zu managen und kontrollieren“. Er fügte hinzu: „Präsident Mahmoud Abbas ist nicht anders, wenn wir die vielen Beschwerden gegen ihn von palästinensischen Intellektuellen betrachten.“

Zusätzlich zu dem fragwürdigen Finanzsystem der PA gibt es unter Abbas‘ Regime große Defizite in der Meinungs- und Pressefreiheit. Ein Bericht von Human Rights Watch vom 06. April mit dem Titel „Keine Nachrichten sind gute Nachrichten. Misshandlung von Journalisten durch palästinensische Sicherheitskräfte“ zeigt auf, wie die Sicherheitskräfte von Abbas „Journalisten gefoltert, geschlagen und willkürlich festgehalten“ haben.

Der Bericht zitiert auch das „Palestinian Center for Development and Media Freedoms“ (MADA) mit der Feststellung: “Die Anzahl physischer Attacken, Festnahmen, und willkürlicher Konfiszierungen von Ausrüstung sowie weiterer Missachtung der Rechte von Journalisten durch palästinensische Sicherheitskräfte sind in diesem Jahr gegenüber dem Vorjahr sowohl in der Westbank als auch im Gaza-Streifen um 45% gestiegen.“

Angesichts all dessen überrascht es nicht, dass die Mehrheit der Palästinenser in Jerusalem nach der Gründung eines palästinensischen Staates die israelische der palästinensischen Staatsbürgerschaft vorziehen würde. Eine Umfrage des „Pechter Middle East Polls“ in Zusammenarbeit mit dem „Council of Foreign Relations“ unter Aufsicht von Dr. David Pollock hat ergeben, dass 35% der Palästinenser in Ostjerusalem sich für die israelische und nur 30% für die palästinensische Staatsbürgerschaft entscheiden würden. Die übrigen 35% gaben keine Antwort oder waren unentschieden.

Ein weiteres Ergebnis der Studie war, dass 40% der Ostjerusalemer Palästinenser wahrscheinlich nach Israel ziehen würden, wenn ihr Stadtteil Palästina zugeschlagen würde.

Es gibt heute noch keinerlei ernsthafte Basis für einen stabilen demokratischen palästinensischen Staat. Es ist unverständlich, wie die internationale Gemeinschaft überhaupt die Schaffung eines solchen Staates zu diesem Zeitpunkt in Betracht ziehen kann.

Wenn die Palästinenser in Freiheit und Demokratie leben wollen, brauchen sie ehrliche Führungspersönlichkeiten, faire Wahlen, demokratische Institutionen, eine transparente Finanzverwaltung und ein faires Justizsystem. Unter Hamas und Fatah haben die Palästinenser nichts dergleichen.

Die Autorin unterrichtet an der Secondary School of Education an der Hebräischen Universität Jerusalem und ist freie Publizistin. Vorher war sie als internationale Korrespondentin des „Sderot Media Center“ tätig.

Ynet, 03.07.11, Newsletter der Botschaft des Staates Israel

2 Kommentare

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    http://www.br-online.de/download/pdf/alpha/a/amichai.pdf >
     
    Sendung vom 04.05.1998
    Professor Jehuda Amichai
    Israelischer Schriftsteller
    im Gespräch mit Corinna Benning



     



    Benning: Sie gehören zu den israelischen Schriftstellern, die den Frieden
    befürworten, auch wenn das mitunter mit dem Verlust einiger Gebiete
    verbunden ist. Welche Zukunftschancen geben Sie eigentlich Israel heute?
    Amichai: Da müssen Sie Herrn Arafat und die islamischen Führer in Teheran fragen.
    Arafat hat ja seine M̦rder Рbei diesem Autobus-Anschlag Рgeschickt, als
    Rabin und Peres noch an der Regierung waren. Er hat geglaubt, wenn er
    noch einen Terrorakt macht, dann kann er noch etwas mehr
    herausschlagen. Aber er hat sich damit selbst ins Bein geschossen, weil er
    glaubte, wenn er jetzt noch einige Dutzend Menschen in Autobussen
    umbringt, dann geben die Israelis noch mehr nach. Das hat dann eben zu
    der heutigen Regierung in Israel geführt, weil die Leute sagten, so geht es
    nicht weiter: Frieden machen wollen und dann behaupten, Arafat könne die
    Anschläge nicht verhindern, Arafat wäre ja so ein armer Mann. Aber der ist
    gar nicht so arm und kraftlos, er spielt bloß immer das unglückliche Kind der
    Weltgeschichte. Er hat einige hundert Leute, unter ihnen auch Kinder, auf
    dem Gewissen. Ich sage aber nicht, daß wir mit ihm kein Abkommen
    machen dürften – aber, Frieden erzielen ist die eine Geschichte und solche
    Leute zu lieben, das ist die andere Geschichte. Ich bin aber sicher, daß
    auch diese Regierung, mit der ich nicht sehr einverstanden bin, ein
    Abkommen erzielen wird und daß sich diese beiden Völker trennen werden
    und beide Seiten mehr oder weniger nachgeben. Zufrieden wird allerdings
    keine Seite wirklich sein, und wirklichen Frieden wird es überhaupt nicht
    geben – es gibt ja auch keinen Frieden im persönlichen Leben. Für mich ist
    immer das Wichtigste, den nächsten Krieg so weit wie möglich
    aufzuschieben: Je mehr man ihn aufschieben kann, um so geringer ist die
    Gefahr eines neuen Krieges.
     
     
     



    Mein kleiner Sohn duftet nach Frieden




    Wenn ich mich über ihn beuge –
    Das ist nicht nur Seifengeruch.
                      

    Alle Leute waren Kinder, die nach Frieden
    Dufteten. (Es dreht sich kein Mühlrad mehr
    Im ganzen Land.)

    Oh, dieses zerrissene Land, wie Kleider,
    Die man nicht mehr flicken kann.
    Harte einsame Väter im Doppelgrab der Höhle Machpela.
    Kinderlose Stille –

    Mein kleiner Sohn duftet nach Frieden
    Seiner Mutter Schoß versprach ihm
    Was Gott nicht halten kann.
     
     



     

  2.  
     
    Eine ausgezeichnete Analyse, trifft den Punkt exakt, arme Palästinenser!
     
    Das palästinensische Volk, von der eigenen Führung über all die Jahrzehnte erbarmungslos fehlgeleitet und auf entsetzliche Weise indoktriniert, ausgebeutet, belogen, und bestohlen und absolut rücksichtslos in eine nicht enden wollende Katastrophe  getrieben um dort in glückloser Aussichtslosigkeit festgehalten zu sein, für Tausende bis in den Tod, himmelschreiend grausam – nur aus Kalkül.
     
    Dem mörderischen Kalkül einer nekrophilen Hamas und durch und durch verlogenen und verstohlenen PA!
     
    Armes palästinensisches Volk, armes Israel!
     
     

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