Selbstbewusste Antizionisten

In der Linkspartei suchen die Feinde Israels den offenen Konflikt. Sie wähnen sich ­dabei siegessicher…

Kommentar von Ivo Bozic
Jungle World v. 01.06.2011

In der Partei »Die Linke« zeigen die Feinde Israels eine beinahe bewundernswerte Chuzpe. Nachdem ein wissenschaftlicher Aufsatz der Jungle-World-Autoren Samuel Salzborn und Sebastian Voigt über das Problem des Antisemitismus in der Linkspartei bundesweit ein gewaltiges Medienecho ausgelöst hatte, der Parteivorstand zusammengekommen war und eine Erklärung gegen Antisemitismus und für das Existenzrecht Israels abgegeben hatte, und nachdem auf Grundlage der wissenschaftlichen Untersuchung sogar eine Aktuelle Stunde im Bundestag zum Verhältnis der »Linken« zu Israel stattgefunden hatte, nach all dem hätte man denken können, dass die schlimmsten Antizionisten in der Partei, die ja sicherlich auch die gerissensten sein müssten, jetzt zumindest aus taktischen Gründen eine Weile die Füße stillhalten würden, bis die Medien das Interesse wieder verloren haben. Spätestens bei der nächsten Gaza-Soli-Flottille hätte man dann ja wieder das Diskurs- oder auch Bootsruder übernehmen können.

Aber nein, statt abzuwarten, bis sich die wenigen Israel-Sympathisanten in der Partei beruhigt haben, legen die Antizionisten selbstbewusst nach. So trat in Hamburg die »Linke« als Unterstützerin einer Veranstaltung in Erscheinung, bei der am 2. Juni eine »Einstaatenlösung im historischen Palästina« als Lösung des Nahost-Konflikts diskutiert werden soll – ein einziger Staat, der aber offenbar nicht Israel ist. Also anders gesagt: Die Linkspartei unterstützt eine Diskussion, in der es um die Abschaffung Israels gehen soll.

Es ist offenkundig: Die Antizionisten in der Partei suchen die Konfrontation, sie suchen die Entscheidung und wähnen sich dabei siegessicher. Die Differenzierer, die zur Vernunft aufrufen, die immer wieder aufs Neue ihre »Geduld am Ende« sehen, aber auf Konsequenzen verzichten, sie werden von ihnen geradezu vorgeführt. Die Partei wird diesen Konflikt austragen müssen, nicht mit Diskussionen irgendwann, sondern mit echten Maßnahmen, sprich Parteiausschlüssen, jetzt und ohne Rücksicht auf die Landtagswahlen in Berlin, sonst wird sie vom antiisraelischen Flügel vollständig übernommen.

Dennoch muss die Linkspartei an dieser Stelle auch in Schutz genommen werden – vor falschen Anklägern. Ein fragwürdiges Verhältnis zu Is­rael haben nicht nur die »Linken«. Vor einem Jahr wurde im Bundestag die sogenannte Gaza-Resolution verabschiedet – einstimmig von allen Parteien. Auch Antisemiten hat es immer wieder in allen Parteien gegeben. In der FDP hatte man Möllemann, bei den Grünen Karsli usw. Antisemitismus ist kein Phänomen, das nur in der Linkspartei vorkommt – auch wenn sie die einzige deutsche Partei ist, aus deren Reihen Bundestagsabgeordnete an antiisraelischen See­manövern teilnehmen und dafür gefeiert werden.

Und doch ist noch eine Relativierung nötig: Schaut man sich die linken Parteien und Bewegungen in Italien, Spanien, Großbritannien an, dann werden dort überall, ganz ohne jeden Widerspruch, Positionen vertreten, wie sie in der Linkspartei nur die allerschlimmsten Eiferer formulieren. Das macht das Problem bei der »Linken« nicht besser, es zeigt im Gegenteil, wie umfassend und bedrohlich Antisemitismus, der sich heutzutage vor allem in obsessiver Israelfeindschaft äußert, in der Linken weltweit und in der gesamten Gesellschaft ist.

58 Kommentare zu “Selbstbewusste Antizionisten

  1. @Jane

    Ist Gaza immer noch besetzt?
    9. Juni 2011 um 14:55 | Veröffentlicht in Nahost-Konflikt, UNO | Hinterlasse einen Kommentar
    Tags: Besatzung, Blockade Gazastreifen, internationales Recht, UN-Sicherheitsrat

    „Die Aussage, der Gazastreifen bleibe von Israel „besetzt“, ist vor kurzem durch eine unerwartete Quelle widerlegt – eine Resolution des UNO-Sicherheitsrat zu Libyen.“

    http://heplev.wordpress.com/2011/06/09/ist-gaza-immer-noch-besetzt/

  2. Warum treten Jane und ihre Kameraden für die Hamas ein?
    Weil Hamas Frauen unterdrückt, Homosexuelle foltert und tötet.
    Weil Hamas Teile der Protokolle der Weisen von Zion in ihrer Charta festgeschrieben hat.
    Weil Hamas sich mit dem Iran verbündet hat.
    Weil Hamas blutigen Terror gegen israelische Zivilisten durchgeführt hat um einen Frieden zu verhindern.
    Weil die Hamas auch viele Palästinenser tötete, deren Verhalten ihr missliebig war.
    Weil Hamas oft genug ihr nicht genehme Menschen einfach verschwinden läßt.
    Weil Hamas israelische Zivilisten mit Raketen beschießt.
    Weil Hamas seit Jahren einen israelischen Soldaten gefangen hält ohne ihn vom Internationalen Roten Kreuz besuchen zu lassen.
    Die Behauptung sie wollen den Einwohnern von Gaza mit ihren Schiffchen- Provokationen helfen ist erlogen. Die Organisatoren selbst haben ja bekannt, dass es ihnen um Provokation geht und nicht darum echte Hilfe zu leisten.
    Es ist eine politische Demonstration und keine Hilfsaktion.
    Da wurden Arzneien gefunden, die abgelaufen sind und die Güter auf den Schiffen waren nicht viel wert.
    Israel hat angeboten alle diese „Hilfsgüter“ nach Überprüfung über Land nach Gaza zu liefern. Doch das wurde nicht akzeptiert. Warum wohl?
    Hamas nähert sich punkto Korruption der PLO.
    Erst unlängst wurde ein riesiges Einkaufszentrum in Gaza-Stadt eröffnet.
    Und wir erinnern uns als man auf den Gaza-Krieg-Demonstrationen nicht nur den Ruf: „Israelis raus aus Palästina“ hören, sondern vereinzelt auch: „Juden raus aus Palästina und häufig Kindermörder Israel “
    Und hier schließt sich der Kreis, denn nichts sehnen Antisemiten mehr herbei, als die Vollendung des Werkes, dass ihre Vorfahren – wegen dem Sieg der Alliierten – nicht vollenden konnten.

  3. @ werter jim
    Ich muß Sie „leider“ enttäuschen, ich werde Ihrer bitte keine Folge leisten. Sind Sie mit Ihrem Latein am Ende? „Das wars“, vielleicht für Sie, es bleiben aber eine Reihe unbeantworteter Fragen. Und Sie sind hier auch nicht Richter über Leben und Tod auf dieser Seite. Ich wünsche Ihnen eine gute Genesung.

  4. Die Ereignisse auf der Mavi Marmara wurden ständig und live per Satellit übertragen, während ein GPS-Sender zu jeder Zeit die exakte Position der Flotille öffentlich machte. Die Absicht der Freedom Flotille war es zu keiner Zeit Konfrontationen zu provozieren sondern einfach nur dringend benötigte humanitäre Hilfe in das belagerte Gaza zu bringen und die Aufmerksamkeit auf die brutale israelische Politik zu lenken, die das palästinensische Volk in einen Staat verarmter Abhängiger verwandeln will.

    Israeli veröffentlichte stark nachbearbeitete Videos der Auseinandersetzungen, die die Behauptung, die Passagiere der Mari Maramara hätten versucht, die bewaffneten Militärkommandos zu lynchen, unterstützen sollen. Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak lobte im Anschluss seine Armee: „Ihr habt die Mission ausgeführt und die Flotille daran gehindert Gaza zu erreichen.
     
    Im Gegensatz zu der israelischen Version der Ereignisse berichtete Jamal Elshayyal – ein Al-Jazeera Korrespondent, der sich an Bord der Mari Marmara befand – kurz bevor die israelische Armee alle Kommunikationskanäle zum Schiff kappte, von Schüssen mit scharfer Munition auf Zivilisten, nachdem diese die weiße Flagge gehisst hätten:
     
    Die israelische Knessetabgeordnete Haneen Zoubi berichtete von Kriegsschiffen, die die Mavi Marmara umzingelten und auf das Schiff feuerten bevor die Kommandos das Deck stürmten. Kurz nach ihrer Freilassung berichtete sie auf einer Pressekonferenz in Nazareth: „Israel hatte Tage um diese Militäroperation zu planen. Sie wollten viele Tote um uns zu terrorisieren und uns eine Botschaft zu senden, dass keine weiteren Hilfskonvois versuchen sollten, die Belagerung des Gazastreifens zu brechen.“ („Israeli Knesset member rejects navy account of attack“ Irish Sun, 2. Juni 2010)
     
    Am 2. Juni sprach außerdem der israelische Botschafter in den USA, Michael Oren, davon, dass bei der Planung des Angriffes auf die Marmara, die israelische Regierung zu dem Schluss gekommen sei, dass das Schiff „zu groß [sei] um es mit gewaltfreien Mitteln zu stoppen.“ (Interview in der Diane Rehm Show, 2. Juni 2010)
     
    http://www.schattenblick.de/infopool/buerger/initia/gaza0149.html

  5. Natürlich ist eine Weltverschwörung am Werk. Beachtlich ist ja auch, dass nach Ihren dezidierten Kenntnissen, Jane, die Videokameras per Störsignal lahmgelegt werden konnten (ergo nicht aufzeichneten) und dennoch was die „israelische PR-Maschine“ in der Lage Bilder herauszuschnipseln (die ja eigentlich wegen der Störung gar nicht existieren). Fällt was auf?
     
    Die Israelis haben sämtliche Kameras, Handys, Laptops ect. der Passagiere beschlagnahmt.
    http://www.democracynow.org/2010/6/10/exclusive_journalist_smuggles_out_video_of


    Gesetzten Fall, ich hätte Unrecht – und Sie alle hätten Recht – dann können Sie mir immer noch nicht erklären, warum die israelische Untersuchungskommission, weder beteiligte Soldaten noch Offiziere, befragen  durfte.

     
    Die Videoüberwachung und ihre Übertragung sollte lt. Jerusalem Post, vom IDF gestört werden, was aber nicht vollständig gelang. Alles oder das meiste Material, bis auf einzeln erfolgreich rausgeschmuggeltes, wurde vom IDF konfisziert.

  6. Ja Jane läßt auch Revolver gelten, denn die Islamisten können ja nichts schlechtes tun laut ihrer Mantra. Die Israelis haben bereits vor einem Jahr angeboten, das ganze Hilfsmaterial (das natürlich nur symbolisch ist) nach Kontrolle direkt weiterbringen zu lassen in den Gazastreifen. Doch IHH ging es ja nicht um Hilfe sonder um Provokation.
    Und Jane versteht einfach nicht was das Wort P r o v o k a t i o n  bedeutet. Die IHH wollte IDF provozieren und leider ist das auch gelungen.
    Doch es muss in die Köpfe, Israel ist ein Staat wie anderer auch und toleriert nicht, wenn man mit Ketten, Messern und Revolvern losgeht auf sein Militär.
    In der Zwischenzeit massakrieren die syrischen Ordnungskräfte ihre Landsleute, aber die Friedensbewegung hat sich in das letzte Loch verkrochen. Da gibt es keine Demos und kein Solidaritätsschiff. Warum wohl? Nun meine Erklärung, diese Leute sind Rassisten und sagen – natürlich nicht öffentlich – das ist halt die Kultur der Araber, die lieben es sich gegenseitig umzubringen. Wir demonstrieren allein gegen die USA und Israel, denn die sind des Teufels. Ansonsten aber sollen sie sich da unter abschlachten. Das ist ihre Moral.

  7. Ach Herr Pfeifer –

    jetzt nach einem ganzen Jahr, wollen die Israelis auf einmal ein Foto gefunden haben, von Aktivisten mit Schusswaffe und EIN ISRAELISCH-PALÄSTINENSISCHER ABGEORDNETER IST PRAKTISCHERWEISE AUCH GLEICH MIT DRAUF – ja und dann kam Yhehidot Achronot nur ganz schwer an diese so ‚geheimen‘ Aufnahmen, da der IDF natürlich Material, dass für die Aktivisten so kompromittierend sein SOLL nur GANZ, GANZ widerwillig der Öffentlichkeit präsentiert, daher wohl die vernebelte Quellenlage

    – wahrscheinlich will es im Zweifelsfall wieder mal keiner gewesen sein, so wie schon bei den gefakten Funksprüchen.

    Amnesty schreibt zum Bericht der israelischen Turkel-Kommission:

    Obwohl der Bericht mehr als 300 Seiten umfasst, ist darin keine Klärung der entscheidenden Fragen enthalten, wie die Aktivisten genau ums Leben kamen und zu welchen Schlüssen die Kommission in Bezug auf das Vorgehens der IDF in jedem einzelnen dieser Todesfälle gelangt ist.

    Die Turkel-Kommission behauptet, dass Aktivisten auf der Mavi Marmara Schusswaffen gegen israelische Soldaten eingesetzt hätten, obwohl sie nicht nachweisen konnte, dass Aktivisten überhaupt Schusswaffen an Bord des Schiffes gebracht haben. Dem entgegen stehen vorherige Vorwürfe der IDF in dieser Richtung sowie die Tatsache, dass zwei israelische Soldaten mit Schussverletzungen behandelt werden mussten. Doch beruht diese Beurteilung der Fakten auf den schriftlichen Aussagen von Soldaten, die – wie die Kommission selbst bestätigt – eine „Situation von erheblichem Durcheinander“ widerspiegeln. Zudem wurden die Soldaten durch die Kommission nicht noch einmal im Detail befragt. Des Weiteren enthält der Bericht keinen Hinweis darauf, ob die medizinischen Fachkräfte, die die Soldaten behandelt hatten, befragt wurden oder ob man ballistische Untersuchungen durchgeführt hat, um festzustellen, woher deren Verwundungen genau stammen.

    Im Kontrast dazu fand die Internationalen Untersuchungskommission „keine Beweise, die darauf hindeuten, dass einer der Passagiere Schusswaffen benutzte oder dass überhaupt jemand Schusswaffen mit an Bord des Schiffes gebracht hätte.“ Sie hielt diesbezüglich fest, dass die israelischen Behörden sich geweigert hatten, medizinische Unterlagen oder andere Beweismittel beizubringen, um den Vorwurf des Gebrauchs von Schusswaffen durch Aktivisten zu belegen.

    Die Turkel-Kommission spricht in ihrem Bericht von den Grenzen der Beweismittel, auf denen ihre Analysen beruhen. Was jedoch weitestgehend unklar bleibt, ist die Frage, ob sie während ihrer sieben Monate andauernden Untersuchungen ausreichende Anstrengungen unternommen hat, um zusätzliche Beweise und Augenzeugenberichte einzuholen. Sie hatte nicht die Befugnis, israelische Soldaten zu befragen und musste sich stattdessen auf deren schriftliche Aussagen sowie auf schriftliche und mündliche Aussagen von übergeordneten Vertretern der israelischen Armee und aus der politischen Führung Israels verlassen, von denen ein großer Teil nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde….

    http://www.amnesty.de/2011/1/28/israelische-untersuchung-zu-toten-der-gaza-flottille-nur-ein-reinwaschen
     

  8. Der Mavi Marmara Bericht wurde der UN vorgelegt

    ….Auf dem Schiff befanden sich keine Schusswaffen. Im Falle einer Zwangshinderung würde das Schiff den Kurs nach dem El Aris Hafen in Ägypten richten. Türkische, israelische und amerikanische Experten hatten dies zuvor einvernehmlich abgesprochen. Die Geschehnisse haben aufgedeckt, dass sich Israel daran nicht gehalten hat.
     
    Die israelischen Kräfte unternahmen nichts, um das Schiff erst einmal zu überprüfen und zu durchsuchen, bevor andere Maßnahmen ergriffen wurden. Die Möglichkeiten der Kontaktaufnahme wurden durch die israelischen Kräfte unterbrochen. Dies brachte das Schiff, die Passagiere und die Besatzung ins Risiko.
     
    Aus dem Bericht war zu entnehmen, dass fünf der Toten aus nächster Nähe am Kopf erschossen wurden. „ Furkan Doğan wurde von insgesamt fünf Schüssen getroffen; davon drei Mal am Kopf. Der erste Schuss traf Furkan Doğan am Fuß, woraufhin er hinfiel. Zwei israelische Soldaten traten daraufhin auf ihn ein und feuerten anschließend in Form einer Hinrichtung.


    Der Fotograf Cevdet Kılıçlar wurde aus weiter Entfernung mit einer einzigen Kugel getötet. Die Kugel traf ihn in der Mitte seiner Stirn. Es wurde noch mal erwähnt, dass neun Passagiere insgesamt 30 Schusswunden davon getragen haben.


    Durch den Angriff wurden über 50 Passagiere in unterschiedlichen Schweregraden verletzt. Eines der Passagiere liege heute noch im Koma.


    In dem Bericht wurden auch Informationen über die israelischen Kräfte vermittelt:


    „Der Angriff wurde von voll ausgerüsteten und auserwählten Kommando Spezialkräften, bestehend aus Fregatten, Zodiacs, Hubschraubern und U- Booten verwirklicht.“


    Die israelischen Kräfte haben nicht in Form von Warnschüssen in die Luft gewarnt, wie es sonst gemäß den Warnhinweisen gebräuchlich gewesen wäre.
     
    Zuerst haben die israelischen Kräfte mit Hilfe der Zodiacs versucht, auf die Mavi Marmara zu klettern. Bereits in dieser Etappe fielen die ersten Schüsse.


    Das Ausmaß  und die Art des Israel- Angriffs führte unter den Passagieren zur Panik. Die Menschenrechtsaktivisten, die Lebensgefahr verspürten, ergriffen Notwehr.


    Nachdem die israelischen Soldaten erkannt haben, dass die Passagiere eine Notwehr Haltung eingenommen haben, wurde keine Unterbrechung eingeleitet, um die Situation neu zu durchdenken, um den Passagieren so wenig Schaden wie nur möglich zuzufügen.


    Die israelischen Kräfte haben die Reisenden an Deck mit Zodiacs, Hubschraubern und echter Monition und Gewehren angegriffen und so die ersten Verluste verursacht.


    Es wurde angemerkt, dass die israelischen Soldaten aus Hubschraubern mit Hilfe von Seilen auf die Mavi Marmara abgestiegen sind. Ferner hieß es: “Drei Soldaten wurden von den  Reisenden wirkungslos gemacht. Diese Soldaten wurden in das untere Deck getragen, damit ihre Wunden, die nicht lebensbedrohlich waren, behandelt werden konnten. Die Soldaten haben, sobald sie das Oberdeck betraten, ohne zu differenzieren getötet und verwundet.“


    Es wurde betont, dass die Schüsse der israelischen Soldaten trotz hochgehaltener weißer Fahnen und verschiedensprachigen Ansagen aus dem Schiff, dass sie sich ergeben, weitergeführt. Es wurde hinzugefügt:


    „Die Israelischen Kräfte haben auch die anderen Schiffe angegriffen. Die Gewalt der Soldaten fand in jedem Schiff statt. Die Zahl der Verwundeten aus verschiedenen Nationen lag bei über 70. In keiner Etappe haben die Reisenden Schusswaffen gegen die Angreifer gerichtet.
     
    http://www.ihh.org.tr/turkiye-mavi-marmara-raporunu-sundu/de/


    The Mission does not find it plausible that soldiers were holding their weapons and firing as they descended on the rope [from the helicopter]. However, it has concluded that live ammunition was used from the helicopter onto the top deck prior to the descent of the soldiers.... Further, the Mission finds that the Israeli accounts so inconsistent and contradictory with regard to evidence of alleged firearms injuries to Israeli soldiers that it has to reject it..


    At least one of those killed [on the top deck, American Furkan Dogan] was using a video camera and not involved in any of the fighting with the soldiers....


    Israeli soldiers fired live ammunition both from the top deck at passengers on the bridge deck below and after they had moved down to the bridge deck. At least four passengers were killed,73 and at least nine injured (five with firearms injuries) during this phase. None of the four passengers who were killed, including a photographer who at the time of being shot was engaged in taking photographs [Cevdet Kiliclar] and was shot by an Israeli soldier positioned on the top deck above, posed any threat to the Israeli forces. There was considerable live fire from Israeli soldiers on the top deck and a number of passengers were injured or killed whilst trying to take refuge inside the door or assisting other to do so…


    The Mission is not alone in finding that a deplorable situation exists in Gaza. It has been characterized as ‘unsustainable’. This is totally intolerable and unacceptable in the 21st Century.

    http://mondoweiss.net/2010/09/un-two-men-killed-on-mavi-marmara-were-holding-cameras-when-they-were-shot.html
     
    Sollten die Soldaten unschuldig sein und oben beschriebene Darstellungen nicht stimmen, warum nehmen sie dann nicht die Möglichkeit wahr, vor der eigenen israelischen Untersuchungskommission auszusagen, um diese Gelgenheit zu nutzen, sich von einem hässlichen Verdacht zu befreien, unverfänglich, vor einer Kommission, die die eigene ist – psychologisch, aber auch rechtlich wäre das das naheliegendste. Der Umstand, dass die Soldaten und Offiziere, sprich, alle die direkt an der Aktion beteiligt waren NICHT vor der eigenen israelischen Untersuchungskommission ausgesagt haben, lässt nur den einen Schluss zu, dass der Staat, der sie in eine blutige Kommandoaktion schickte um eine Exempel zu statuieren, dass möglichst weitere ähnliche Versuche die Blockade zu durchbrechen, abschrecken sollte. natürlich nicht erwarten kann, dass diese anschließend vor einer Kommission erscheinen um diese anzulügen.
     
    Das ist die einzig, logische Erklärung.

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