Flottille bringt keinen Frieden

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Für diese Woche ist eine neue Runde „Flottillen-Aktivismus“ angesetzt, der darauf zielt, die Spannung im arabisch-israelischen Konflikt zu verschärfen…

Von Jason Edelstein

Ebenso wie der berühmt-berüchtigte Flottillen-Zwischenfall des letzten Jahres mit neun Toten sind die diesjährigen Teilnehmer, eine Gruppe von Extremisten an der Seite von Terroristen, mehr damit beschäftigt sich um ihre eigene PR und die Verbreitung von Hass, Gewalt und Chaos zu kümmern als darum, mit Israelis und Palästinensern zusammenzuarbeiten, um friedliche Lösungen für den Konflikt zu finden. Aus diesem Grund ist es umso schockierender, dass einige europäische staatlich finanzierte Gruppen diesen Trick entweder öffentlich unterstützen oder sogar daran teilnehmen.

Wie andere Taktiken zuvor ist auch die Flottille eine Fortführung der „Durban Strategie“, um Israel international zu isolieren. Zahlreiche NGOs tragen zur Implementierung dieser Strategie bei. Dies schließt das von der EU, Spanien und den Regierungen der Niederlande, Dänemarks, Schwedens und der Schweiz über die NGO „Development Center“ (NDC) finanzierte „Israeli Committee Against Housing Demolitions“ (ICAHD) ebenso ein wie das „Alternative Information Center“ (AIC), welches von „Diakonia“ (Schweden) und ICCO (Niederlande) finanziert wird.

Zusätzlich unterstützt das „Palestinian Center for Human Rights“ (PCHR) die Flottille. Es wird von der EU und von den Regierungen Irlands, Dänemarks, der Niederlande und Norwegens sowie vom NDC und vielfältigen privaten Organisationen finanzielle unterstützt, einschließlich der „Ford Foundation“ (USA), der „International Commission of Jurists“ (Schweden) und den „Open Society Foundations“ von George Soros (OSI – USA). Warum europäische Regierungen diese Anti-Friedens-Initiative unterstützen, ist schleierhaft.

Ironischerweise haben viele dieser Regierungen gemeinsam mit der EU eine starke Opposition gegen die Flottille zum Ausdruck gebracht. Die EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe und Krisenschutz Kristalina Georgieva hat erklärt: „Wir sind nicht für Versuche, Menschen auf diesem Weg zu helfen. Man muss mit den Behörden in Israel zusammenarbeiten, um humanitäre Hilfe über die formellen Wege zu transferieren.“ Ähnlich äußerte sich der niederländische Außenminister Uri Rosenthal gegenüber dem Parlament am 28.04.2011: „Die niederländische Regierung wird unzweideutig erklären, dass wir gegen diese Flottille sind.“

UNO-Mitgliedsstaaten sind außerdem gemäß der UN-Resolution 1373 verpflichtet, „ihren Staatsbürger und anderen Personen oder Gruppen auf ihrem Staatsgebiet zu untersagen, jegliche Geldquellen, finanzielle Unterstützung oder ökonomische Ressourcen oder finanzielle oder sonstige Dienstleistungen“ für terroristische Aktivitäten zugänglich zu machen.

Es ist demnach offensichtlich, dass eine europäische Finanzierung der Teilnahme von NGOs an der Flottille gegen die Regierungspolitik und den gesunden Menschenverstand spricht. Die individuellen Regierungen und die EU sollten daher die Finanzierung der NGOs einfrieren und Untersuchungen bezüglich der Finanzierung von NGOs in diesem Bereich einleiten.

Zusätzlich zu diesen staatlich geförderten NGOs blickt auch die Organisation „International Solidarity Movement“ (ISM), die 2010 die Flottille angeführt hat und auch in diesem Jahr eine führende Rolle spielt, auf eine lange Geschichte der Unterstützung des „bewaffneten Kampfes“ und der Initiierung gewalttätiger Konfrontationen mit israelischen Soldaten zurück. Im Kontext dieser Provokationen hatten die Mitbegründer Huwaida Arraf und Adam Shapiro einmal erklärt, der Tod im palästinensischen „Widerstand“ sei „nicht weniger nobel als eine Selbstmordoperation auszuführen. Und wir sind sicher, dass wenn diese Männer während solch einer Aktion getötet werden, sie als Shaheed Allah (Märtyrer) angesehen werden.“

Mit anderen Worten: Frieden und humanitäre Hilfe sind nicht die Hauptmotivation der Organisatoren der Flottille – unter anderem aus dem Grund, dass überhaupt kein Bedarf an einer humanitären Mission nach Gaza besteht.

Wie Mathilde Redmatn, die stellvertretende Direktorin des Roten Kreuzes in Gaza am 21. April 2011 erklärte: „Es gibt keine humanitäre Krise in Gaza.“ Humanitäre Hilfe erreicht Gaza über verschiedene Routen, einschließlich hunderter Tonnen an Gütern, die Israel jede Woche einführt. Zusätzlich hat Israel zugestimmt, jede humanitäre Lieferung nach einer Kontrolle an der Grenze einzuführen.

Die Flottille füllt also keine humanitäre Lücke, sondern ist offensichtlich dazu gemacht, Israel zu provozieren und den „Durban Prozess“ auszuweiten. Und europäische Steuerzahler finanzieren nun diese Aktivitäten, die der europäischen Politik im arabisch-israelischen Konflikt widersprechen. Europäische Regierungen sollten sicherstellen, dass keine Gruppierungen finanziert werden, die gegen den Frieden arbeiten.

Der Autor ist Leiter der Kommunikationsabteilung bei „NGO Monitor“.

Newsletter der Botschaft des Staates Israel

4 Kommentare

  1. Journalisten Distanzieren sich von der Gaza Flotte

    Journalisten stellen Fragen das ist nichts neues aber anscheinend für die Aktivisten im auftrage der Hamas. 
    Einige der  Journalisten die mitfahren stellten Fragen und die wurden nicht beantwortet. 
    Da wird doch ein Journalist Hellhörig und bohrt weiter, aber trotzdem erhielten sie keine antwort von den Veranstalltern der Gaza Flotte. 
    Könnte daran liegen das die Terrororganisation nur gerne über die sogenannte Blockkade der Juden sprechen und Pressefreiheit auch nicht unbeding eine Tugend Hamas ist.
     

    Press doesn’t trust Gaza-boat
     
    By Wilfred van de Poll
    29-06-11

    „Eric Beauchemin (47), a journalist for the ‘Wereldomroep’ (Dutch World Broadcast station): “I’ve been doing this work for 25 years, but never have I seen a more closed organization. When we would ask critical questions they would accuse us of being unprofessional. Restrictions were imposed on us that hadn’t been agreed upon beforehand. We were prohibited from telling which island we were on, even though they had promised we could. As if Israel didn’t know about everything already for ages…”
     
    “Questions were simply not answered. They would always just ‘get back to us’ on them. Soon I lost my faith and trust, which are essential to an undertaking with that many risks; last year 9 people had died. I am very, very disappointed.“
     
    „Bud Wichers (33) went along as a freelance ‘security-correspondent’ for the news agencies Reuters, AFP and ANP and he regularly visits dangerous regions like Afghanistan and Iraq. Never has he felt as uncomfortable as during this Gaza trip. “Expectations were created which were to be dismissed afterwards in the most random and lighthearted manner. The actual facts were time and again contradictory to what they made us believe before.”
     
    “For example; before going to Corfu we had been promised that we were to meet ALL passengers on the boat. For me and some others this was of vital importance; we wanted to assess if it would be safe to go along with them.  But on Corfu we heard that we would pick up the other passenger only ‘somewhere’ along the way.”
     
    „Yesterday all passengers had assembled in Corfu, but Wichers had taken his decision already. “The breach of confidence had become irreparable at a certain point. Furthermore false information had come out about me in the media. Because of this my work had been made impossible.“
     
    „Hasna el Maroudi (26) went along as an activist but in the meantime also planned to report for ‘Uitgesproken Vara” (Outspokenly Vara) and http://www.joop.nl. “In principle I find this trip a great thing; I care for the Palestinian people and aim for a free Gaza. But I don’t think this is the right way”
     
    “I didn’t get answers about their finances. Also the answer to my question to what extent they had connections to Hamas were unsatisfactory.”
     
    „And all of a sudden Amin Abou Rashed showed up in Corfu. He is suspected of having ties with the Muslim Brotherhood and Hamas. El Maroudi: “officially he wasn’t involved in the foundation. Now, all of sudden he appeared to be active behind the scenes. That is peculiar for an organization claiming to be transparent. The moment I expressed my doubts about this issue, there was no reaction; they preferred to keep silent. For me this was the reason not to go along any further.”
     
    „Abou Rashed told Trouw that he had secured the boat. Were there any ties with Hamas? “Of course. You can’t do without them in Gaza”
     
    „However, the passengers had been told that under no circumstance would there be cooperation with Hamas. UNRWA was supposed to distribute the goods in Gaza, not Hamas. UNRWA spokesman Christopher Gunness says however that no promises for assistance have been done whatsoever. He conformed to Ban-Ki-Moon’s stance in opposition to the Flotilla.“
     
    „Hasna el Maroudi: “Not only the journalists where treated unprofessionally, also the activists. They are very motivated and I respect that. But they ask too little questions and in that way they are being used.” Eric Beauchemin: „Their gullibility is shocking. They are blinded by idealism.”

    http://www.ngo-monitor.org/article.php?viewall=yes&id=3433

  2. Selbst bei solchen eindeutigen Tatsachen und Fakten werden die Gegner Israels und ganz besonders die grösste Feindin Jane  wieder eine Erklärung für ihre Antisemitischen Taten finden.

    Hamastan ist und bleibt ein Gebiet das von einer Brutalen Terroraorganistion Regiert wird. Und Terrororganisationen sind nicht für Demokratie, Pressefreiheit und Meinungsfreiheit bekannt. Hamas regiert wie die Regierung in Syrien brutal und Rücksichtslos gegenüber dem eigenen Volk.

    Die Regime Hamas unterdrückt und benutzt sein eigenes Volk für Propaganda gegen Israel. Dieses Menschenverachtende System der Hamas und deren unterstützer wie Jane müssen angeprangert werden. Denn die sind das eigentliche übel und Problem  das es kein Frieden gibt im Nahen Osten.

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