Ungarn: Systematische Inhaftierung von Asylsuchenden – auch Minderjährigen

„No refugees in orbit“ war ein zentraler Anspruch der sogenannten Dublin II-Verordnung, die die Zuständigkeit in Asylverfahren regelt. Doch das Gegenteil ist der Fall. Immer mehr – auch minderjährige – Flüchtlinge irren nach ihrer vermeintlich sicheren Ankunft in einem europäischen Erstaufnahmestaat noch monate- bis jahrelang durch unterschiedliche europäische Länder auf der Suche nach einem Staat, der ihre Rechte anerkennt und in dem ein menschenwürdiges Leben möglich erscheint…

Flüchtlinge aus Deutschland werden dennoch weiter dorthin abgeschoben

Die Erstregistrierung in den östlichen und südlichen EU-Ländern wird vielen Flüchtlingen zum Verhängnis. Was Anfang des Jahres in Bezug auf Griechenland ausgesetzt wurde, gilt trotz ähnlich unhaltbarer Bedingungen unverändert für Italien, Malta oder auch für Ungarn: es droht die Abschiebung in den jeweiligen europäischen Erstaufnahmestaat.

„Europaweit beobachten wir ein erschreckendes Phänomen: minderjährige Flüchtlinge, die ihre Flucht innerhalb Europas fortsetzen müssen. Aus Angst vor der Abschiebung in europäische Länder, in denen ihre Kinderrechte mit den Füßen getreten werden. Niemand fühlt sich für die jungen Menschen zuständig, sie werden von Staat zu Staat hin und hergeschoben,“ so Niels Espenhorst, Referent des Bundesfachverbands Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge.

Ungarn ist eines der klassischen Transitländer. Hier treffen sich die Wege derer, die über die Ukraine nach Westeuropa einzureisen versuchen, mit denen, deren Weiterflucht aus Griechenland sie über den Balkan hierherführte. Kaum einer will in Ungarn bleiben, zu dramatisch sind die Erfahrungen in den dortigen Flüchtlingsgefängnissen und Internierungslagern, zu dramatisch die Lebenssituation selbst anerkannter Flüchtlinge. Obdachlosigkeit, Erwerbslosigkeit, fehlende Möglichkeiten des Familiennachzugs, fehlende Bildungsmöglichkeiten und nicht ausreichenden staatlichen Leistungen zur Existenzsicherung bestimmen den Alltag.

Die ungarischen Behörden inhaftieren – nahezu ausnahmslos – alle Asylsuchenden. Und das trifft nicht zuletzt auch diejenigen, die als Asylbewerber aufgrund des Dublin II-Abkommens aus Deutschland oder anderen europäischen Ländern dorthin zurückgeschoben werden. Im Asylgesetzentwurf von Ende 2010 wurde die zunächst vorgesehene „reguläre“ Haft von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zurückgenommen – nach heftiger Kritik verschiedener Menschenrechtsorganisationen und des UNHCR. Die Praxis sieht jedoch offenbar anders aus. „Immer wieder finden wir offensichtlich Minderjährige in den Gefängnissen. Manche sind illegalerweise inhaftiert und immer mehr sind auf dem Papier älter gemacht. Auch wenn sie zuvor bereits medizinische Alterfeststellungsverfahren hinter sich hatten, werden sie spätestens nach ihrer Abschiebung nach Ungarn mit hoher Wahrscheinlichkeit älter als 18 sein.“ sagt Marion Bayer vom Netzwerk Welcome to Europe.

Offenbar auf Druck der EU hatte Ungarn das Haftsystem für Flüchtlinge 2010 massiv verschärft. Zunächst wurden die Haftkapazitäten erhöht, danach die Haftdauer auf 12 Monate verlängert. Den gesamten Sommer über kam es zu massiven Protesten und Vorfällen in allen ungarischen „Detention-Centres“: zu Hungerstreiks und Selbstverletzungen und immer wieder zu Fällen von Polizeigewalt, wie das ungarische Helsinki Komitee aktuell berichtet. In Kiskunhalas, einem Gefängnis nahe der serbischen Grenze, brannte eine Etage im Zuge einer Revolte völlig aus. In Nyírbátor, unweit der ukrainischen Grenze, sollen Flüchtlinge regelmäßig mit Schlaftabletten ruhig gestellt werden. Nyírbátor und Kiskunhalas gelten unter den Flüchtlingen als die „Horrorknäste“ Ungarns.

Dass immer wieder Minderjährige unter diesen Bedingungen inhaftiert werden, ist ein besonderer Skandal und weder vereinbar mit den EU-Richtlinien für die Aufnahme von Asylbewerbern, der UN-Kinderrechtskonvention und der daraus resultierenden Verpflichtung zur Achtung des Kindeswohls. „Dublin II ist nicht dafür da, das wir Ruhe finden!“ sagt Milad, 17 aus Afghanistan. „Sie schauen nur auf unsere Fingerabdrücke. Immer wieder im Knast landen und niemals ankommen – das macht auch die kaputt, die einmal stark waren.“

b-umf.de

Hintergrundinformationen:

– UNHCR-Budapest wies bereits 2010 in einer Untersuchung über anerkannte obdachlose Flüchtlinge auf die folgenschweren Lebensbedingungen für Flüchtlinge in Ungarn hin, selbst existentielle Grundbedürfnisse sind nicht gesichert: UN High Commissioner for Refugees, Refugee Homelessness in Hungary, March 2010, http://www.unhcr.org/refworld/docid/4bb4b9ac2.html

– Aktuell erschien ein Bericht des Helsinki Komitee Ungarn über die Haftbedingungen in den Flüchtlingsgefängnissen: Hungarian Helsinki Committee, Immigration Detention in Hungary 2010, April 2011, http://helsinki.hu/dokumentum/HHC%20immigration%20detention_ENG_final.pdf

Junge afghanische Flüchtlinge in Ungarn:
“Dublin II means they play football with us, shooting us from one country to another, playing with us and wasting our time.”

Milad* (17) aus Afghanistan lebt seit Oktober 2010 in einer Frankfurter Jugendeinrichtung für minderjährige Flüchtlinge. Er hat eine fast zweijährige Odyssee durch halb Europa hinter sich. Er floh über Pakistan, Iran und die Türkei nach Griechenland. Im Spätsommer 2009 erreichte er die griechische Insel Lesbos. Seine Odyssee durch Europa begann im Flüchtlingsknast Pagani, der völlig überfüllt wegen der unmenschlichen Haftbedingungen internationale Aufmerksamkeit erregte. Dort war Milad 10 Wochen lang inhaftiert. Im Zuge einer Revolte brannten Matratzen und Decken in der mit 83 zum großen Teil minderjährigen Flüchtlingen völlig überfüllten Zelle. Einen Tag später wurde Milad entlassen. Er verbrachte mehrere Nächte auf der Straße, bevor er mit dem Schiff nach Athen fuhr. Auch dort schlief er in Parks und wurde Zeuge rassistischer Übergriffe auf Flüchtlinge. Milad versuchte weiterzufliehen. Bei der ersten Flucht aus Griechenland wurde er in einer Fähre nach Italien geschnappt und nach Griechenland zurückgeschoben. Er wurde erneut für 8 Wochen inhaftiert. Die Haftbedingungen beschreibt er als grauenhaft: zu wenig essen, überfüllte Zellen mit zu wenigen Matratzen. Da er minderjährig war und kein Vormund verfügbar wurde er länger als alle anderen inhaftiert – wieder achtwöchige Haft. Nach einer weiteren massiven Selbstverletzung wurde er aus der Haft entlassen. Er war noch immer auf dem Weg nach Norwegen, wo eine Tante lebt. Im Februar 2010 in einer sehr kalten Nacht wurde Milad in einer Gruppe minderjähriger afghanischer Flüchtlinge kurz hinter der serbischen Grenze in Ungarn festgenommen. Zum ersten Mal klang er am Telefon hoffungslos und unglaublich müde. In Ungarn hatte er einen Asylantrag gestellt, nachdem ihm mit mehrmonatiger Haft und anschließender Abschiebung nach Griechenland gedroht worden war. Er wurde Zeuge von Mißhandlungen seitens ungarischer Grenzpolizisten. Er wurde einer medizinischen Altersfeststellung unterworfen, sein Schlüsselbein geröntgt. Als 16jähriger wurde er nach Bicske überstellt und dort zunächst für mehrere Tage isoliert. Er erkannte schnell, daß die Lebensbedingungen in Ungarn sehr schlecht waren, wieder gab es nur zweimal am Tag Essen. Nachts konnte er nicht mehr schlafen, die Bilder aus all den Gefängnissen in Europa ließen ihn nicht los. Milad floh weiter und erreichte tatsächlich Norwegen. Dort von Abschiebung nach Ungarn bedroht, versteckte er sich unter der Matratze eines Freundes als er abgeholt werden sollte und floh weiter. Diesmal nach Schweden, wo er erneut einen Asylantrag stellte. Überall erzählte er seine Geschichte und sagte, er könne unmöglich nach Ungarn zurückgehen, er habe solche Angst. Im Oktober 2010 erreichte er schließlich Frankfurt. Die traumatischen Erlebnisse auf der Flucht und in den vielen Gefängnisse lassen ihn noch immer nicht schlafen: „In Ungarn komme ich wieder ins Gefängnis. Noch einmal halte ich das nicht aus.“ sagt Milad. Seine Angst ist berechtigt: denn in Ungarn ist Milad auf dem Papier nun plötzlich 30 Jahre alt, obwohl er dort beim ersten Aufenthalt in Ungarn als Minderjähriger registriert wurde und auch in Deutschland, Norwegen und Schweden nicht angezweifelt wurde, das er minderjährig ist. Nach Einschätzung ungarischer Menschenrechtsorganisationen zieht dieses Vorgehen nahezu sicher einen mehrmonatigen Gefängnisaufenthalt in Ungarn nach sich. Trotz aller Unsicherheit ist Milad in Frankfurt angekommen. „Meinst du ich werde verrückt? Ich denke ich bin zu Hause hier.“ sagt er auf deutsch. Er hofft dieses Mal vielleicht endlich einen Platz zum Bleiben gefunden zu haben.

Sohail (18) war mit Milad zusammen unterwegs, damals in dieser kalten Nacht im Februar 2010. Auch er war – ebenfalls als Minderjähriger – bereits in Griechenland und Mazedonien lange in Haft. Auch er wurde in Ungarn kurzzeitig inhaftiert und einer medizinischen Altersfeststellung unterworfen: Zähne wurden untersucht und das Schlüsselbein geröntgt. Er wurde im Februar 2010 als 16jähriger nach Bicske gebracht, von wo aus er sich auf eigene Faust nach Österreich aufmachte. Österreich entschied, ihn nach Ungarn zurückzuschieben, obwohl er detailliert beschrieb, wie er auf einer ungarischen Polizeistation mißhandelt worden war. Nach der Abschiebung aus Österreich im Sommer 2010, war er für die ungarischen Behörden auf einmal 2 Jahre gealtert und wurde für 6 Monate in Györ inhaftiert.

Im Anschluß wurde sein Asylinterview durchgeführt – obwohl Sohail nur Dari spricht mit einem Übersetzer für Pashtoo. Ein weiteres Problem läßt Sohail seit Wochen keine Ruhe: „Besonders schlimm in Debrecen sind die Kämpfe zwischen den verschiedenen Flüchtlingsgruppen. Momentan sind sie am schlimmsten zwischen Afghanen und Arabern.

Wenn wieder mehrere Leute eine Ablehnung bekommen haben ist es abends am Schlimmsten. Letzte Woche gab es eine Schlägerei mit über 50 Beteiligten im Hof. Ein Mann wurde so stark ins Gesicht getreten, dass er tagelang nicht rausgehen wollte, weil es so schlimm aussah. Manche trinken sehr viel, weil sie keine Zukunft haben. Sie sind dann außer sich. Ich fürchte, dass irgendwann noch etwas Schlimmeres passiert.“

Ali (21) wurde im Herbst 2010 über München nach Budapest abgeschoben und zunächst drei Monate in Nyírbátor, einem Gefängnis nahe der Grenze zur Ukraine inhaftiert. Er lebt jetzt als Asylbewerber in Debrecen, in einem trostlosen Lager am Rande der Stadt mit 300 anderen Flüchtlingen. Die Haftbedingungen in Nyírbátor hat er als katastrophal erlebt. Neben der Perspektivlosigkeit beschreibt er regelmäßige Mißhandlungen seitens der Schließer und vor allem die Vergabe von stark sedierenden Psychopharmaka als die großen Probleme in Nyírbátor. „Sie gehen von Zelle zu Zelle mit einem Tablett voller Pillen. Wenn du sie nimmst, dann wirst du vergessen. Die Pillen machen, daß du aussiehst wie ein Zombie und dein Gesicht bewegt sich nicht mehr.“ Sein Freund Reza erzählt von einem Freund, der sechs Monate in Nyírbátor inhaftiert war. Als er die Tabletten verweigern wollte, sei er heftig geschlagen worden – solange bis die Tablette geschluckt war.

Said (24) wurde im Oktober 2010 aus Rotterdam/ Holland nach Budapest abgeschoben. In Afghanistan arbeitete er für ISAF als Übersetzer und wurde mit dem Tod bedroht. Sein Gesicht ist blaß, er wirkt unglaublich müde. Als er vor über einem Jahr Ungarn erreichte wurde er inhaftiert und seine Fingerabdrücke wurden registriert. Said verließ Ungarn nach kurzer Zeit in Haft und floh weiter nach Holland. In Holland lebt ein Cousin, der ihm während seiner immer wiederkehrenden psychischen Zusammenbrüche Halt geben konnte: „Ich muß bei meiner Familie sein, sonst werde ich verrückt.“, sagt Said. Er ist schwer traumatisiert, leidet unter heftigen Kopfschmerzattacken, Herzrasen, Knochen- und Rückenschmerzen und Schlaflosigkeit. In Holland wurde er psychiatrisch behandelt. Dennoch wurde Said im Oktober 2010 nach Ungarn abgeschoben – in Begleitung zweier Polizeibeamter und eines Arztes aus Holland. In Budapest wurde im Beisein des Ungarischen Roten Kreuzes seine medizinische Akte an die ungarische Grenzpolizei übergeben, in der Arztberichte und eine Liste der verordneten Medikamente enthalten waren. Sowohl der holländische Begleitarzt als auch das ungarische Rote Kreuz wiesen darauf hin, Said dürfe in dieser Verfassung nicht inhaftiert werden. Dennoch wurde er im Anschluß nach Nyírbátor gebracht, wo er mehr als fünf Monate inhaftiert blieb. Statt der in Holland verschriebenen Medikamente wurden ihm die in Nyírbátor üblichen Schlaftabletten verabreicht. Da er in Holland bereits mit Psychopharmaka behandelt worden war, schlugen diese nicht an. Said wachte und die Zeit dehnte sich. Er verletzte sich massiv selbst mit Schnitten an den Armen: „Ich war so müde, ich wollte nicht mehr leben.“ Der Gefängnisarzt teilte ihm mit, die verordneten Medikamente könne er bekommen, wenn er sie selbst zahle. Said hatte aber keine 120 Euro monatlich, wie sollte er sie aus dem Gefängnis heraus bekommen? Zweimal gab es Besuche vom Ungarischen Roten Kreuz, die versuchten gegen seine Inhaftierung zu intervenieren, bewirken konnten sie jedoch nichts. Erst nach über fünf Monaten wurde Said schließlich aus der Haft entlassen. Auch im offenen Flüchtlingslager in Debrecen wurde ihm mitgeteilt, alle Medikamente jenseits von Paracetamol müsse er selbst bezahlen. Außer Unterkunft und Verpflegung erhält Said keinerlei Unterstützung. Er wird bald wieder nach Holland gehen: „Ich versuche es noch ein letztes Mal und wenn ich nicht bleiben kann, mache ich Schluß.“ Er wirkt völlig ruhig und klar als er das sagt. Ruhig und sehr entschieden, mit diesen unglaublich müden Augen.

Reza (16) wird im Februar 2011 nahe der serbischen Grenze in Ungarn mit zwei weiteren unbegleiteten Minderjährigen festgenommen. Die Jugendlichen berichten über brutale Schläge seitens der ungarischen Polizei bei der Verhaftung. Die vollständige Entkleidung in der Polizeistation erleben sie als besonders beschämend. Am folgenden Tag wird Reza in Kiskunhalas inhaftiert. Als Geburtsdatum wird der 25.07.1993 notiert. „Ich habe große Angst gehabt,“ erinnert sich Reza „und mich ständig hungrig gefühlt, da wir sehr wenig zu Essen erhalten haben. Außerdem habe ich nicht verstanden, warum sie mich ins Gefängnis gebracht haben. Das einzige was ich wollte, ist zu meinem Bruder zu kommen.“ Einige Tage nach der Inhaftierung erhält Reza Besuch von einer Rechtsanwältin des Helsinki Komitees Budapest. An einem der Folgetage wird er aus dem ungarischen Gefängnis heraus nach Subotica/ Serbien zurückgeschoben. Auch in Serbien wird Reza wieder einige Tage inhaftiert. Nach der Entlassung gelingt ihm die Flucht aus Serbien nach Hamburg

Mittlerweile lebt er dort mit seinem Bruder, der bereits seit 3 Jahren in Hamburg wohnt und über einen sicheren Aufenthaltsstatus verfügt, gemeinsam in einer Jugendhilfeeinrichtung.

Das Gefängnis in Kiskunhalas ist nicht das erste europäische Gefängnis auf seiner Flucht aus Afghanistan, in dem Reza Erfahrungen sammeln muss. Bei der Flucht über das türkische Festland in der Evros-Region wird er von Grenzpatrouillen in Griechenland festgenommen und in ein vollkommen überfülltes Gefängnis gebracht. Nach einigen Tagen wird er mit der Aufforderung, Griechenland binnen 4 Wochen verlassen zu müssen, auf die Straße gesetzt. Reza versucht mehrfach vergeblich über Patras nach Italien zu gelangen

„Ich habe mehrfach versucht, mich unter eine LKW-Achse zu legen. Ich habe Angst gehabt zu sterben.“ Reza macht sich auf den Weg nach Athen und entscheidet sich nach einigen Monaten zu versuchen, über Mazedonien, Kosovo, Serbien und Ungarn zu seinem Bruder in Deutschland zu gelangen. In allen Ländern wird er inhaftiert und macht Gewalterfahrungen

Die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, die Reza sowohl an den Grenzen der EU als auch innerhalb Europas auf dem Weg zu seinem Bruder erleben musste, haben zu schwerwiegenden posttraumatischen Belastungsstörungen geführt. „Obwohl ich jetzt bei meinem Bruder bin, habe ich immer noch Angst. Was wird mit mir in Deutschland passieren? Werde ich bei meinem Bruder bleiben können? Nachts fällt es mir schwer zu schlafen. Ich bin nicht mehr derselbe.“

All diese Jungs haben ihre eigene Geschichte – eigene Tränen, Träume und Wünsche. Dennoch sind ihre Geschichten keine Einzelfälle. In Jugendeinrichtungen in ganz Deutschland finden sich Jugendliche mit einer ähnlich langen Fluchtgeschichte wie Milad – quer durch Europa.  In Debrecen, einem der ungarischen Flüchtlingslager, ist ein Großteil der Flüchtlinge bereits mindestens einmal aus anderen europäischen Ländern nach Ungarn zurückgeschoben worden und hat monatelange Haft in Ungarn erlebt.

* alle Namen geändert