So schnell können sich die Zeiten ändern – auch in Syrien

Noch Ende Januar war Syriens Präsident Bashar-Al Assad in einem Interview des Wall Street Journals der festen Überzeugung, dass Syrien „immun“ gegen die wachsenden Unruhen der arabischen Bevölkerungen sei und der ideologische Kitt zwischen Führung und Bevölkerung stark genug ist, „jenes Vakuum, das Unruhen erzeugt“ zu verhindern…

Kommentar von Natascha Müller und Oliver Marusczyk

Nachdem die steigenden Zahlen toter Demonstranten diese Aussage ad absurdum führte, folgte Assad dem gängigen Reflex nahöstlicher Herrschaftspraxis und identifizierte den „Virus“ des arabischen Freiheitsdrangs – in der Tradition antisemitischer Verschwörungstheorien – mit einem zionistischen Komplott und dem Wirken ausländischer Mächte.
Alles andere würde ja auch dem eigenen Selbstbild eines anti-zionistischen und anti-imperialistischen Frontstaats widersprechen.

Diese veränderte Rhetorik des seit nun mehr 48-Jahren herrschenden Baathistischen Regimes der Familie Assad, ist die folgerichtige Reaktion auf die sich überschlagenden Ereignisse der letzten zwei Monate:

Kurz nach dem Erscheinen des Wall Street Interviews haben sich syrische Demonstranten Anfang Februar – trotz willkürlicher Verhaftungen, umfassender Überwachung und einem eingeschränkten Internetzugang – zu einer friedlichen Mahnwache vor der ägyptischen Botschaft in Damaskus versammelt. Diese wurde zwar kurz darauf von Sicherheitskräften aufgelöst, markiert aber trotzdem den Beginn sozialer und politischer Unruhen in Syrien.

Ähnlich wie die Vorbilder Tunesien und Ägypten, wurde dann in den darauffolgenden Tagen zu einem „Tag des Zorns“ aufgerufen, der allerdings weitaus bescheidener ausfiel als in Tunis und Kairo. Aus Angst vor den nicht zu Unrecht gefürchteten Folterknechten des Mukhabarat lag die Zahl der Demonstranten unter 100. Ihre Forderungen nach politischer Freiheit und der Aufhebung des seit 49-Jahren herrschenden Ausnahmezustands wurde dann auch relativ bald unterbunden.

Wahrscheinlich hatten die Regimegegner noch lebhaft vor Augen, was in Syrien mit Aufständischen passiert: 1982 lies Hafez al-Assad, Vater des jetzigen Thronfolgers, eine Revolte der Muslimbrüder in der west- syrischen Stadt Hama blutig niederschlagen. Nachdem Militär-Kampfflugzeuge die Stadt dem Erdboden gleich machten, war Hama um geschätzte 30.000 Zivilisten ärmer. Und da bekanntlich der Apfel nicht weit vom Pferd fällt, lies auch Sohn Bashar 2004 bei Unruhen in den kurdischen Gebieten auf Demonstranten schießen. Dutzende Tote und hunderte Verletzte waren die Folge.

Die Demonstrationen gingen dann im restlichen Monat zurück und auch im März versammelten sich weniger Menschen als man aus Kairo und Tunis gewohnt war. Eine nicht zu vernachlässigende Rolle spielte dabei das Desinteresse der beiden großen arabischen Nachrichtenstationen Al Arabiya (unter Saudischer Kontrolle) und das katarische Vorzeigenetzwerk Al-Jazeera. Denn im Gegensatz zu Mubarak und Ben-Ali fährt Assad nach wie vor einen stramm anti-westlichen Kurs und nimmt innerhalb des panarabischen Nationalismus eine Schlüsselposition als erbitterter Feind Israels ein. Außerdem sitzt die Angst im Nacken, dass die Protestwelle bis nach Saudi-Arabien überschwappen könnte.

Zur Eskalation der Revolte kam es dann am 25. März, als das syrische Regime auf die mehrheitlich sunnitischen Demonstranten in der südwestlich gelegenen Stadt Deraa schießen lies. Schon bald schwankten die Schätzungen über die Opferzahlen zwischen 20 und 100 Toten. Von da an griffen die Unruhen auch auf andere Großstädte über und die anfangs vereinzelten Proteste entwickelten sich mehr zu einem Flächenbrand, der das gesamte System in Frage stellt. So wurde in den Vorstädten Damaskus genauso demonstriert wie in den Küstenstädten Latakia oder Baniya, die traditionell die allewitische Minderheit in Syrien, der auch Assad und seine Familie angehören, beheimatet.
Obwohl die Allewiten lediglich 10% der Gesamtbevölkerung ausmachen, sind sämtliche Führungspositionen in Militär, Partei und Geheimdienst der verknöcherten Autokratie mit Allewiten besetzt. Sunnitische Muslime dominieren die Hafenstädte und stellen ca. 60 Prozent der Bevölkerung. Generell ist die syrische Gesellschaft entlang ethnischer und konfessioneller Linien fragmentier, weshalb ein Schulterschluss zwischen Demonstranten und Militär, wie es beim Sturz Mubaraks und Ben-Ali geschehen ist, eher unwahrscheinlich bleibt. Keine guten Aussichten für die Aufständischen also.

Nachdem dann auch noch die Kurden in Quamlish und Idlib gegen die Baath-Herschaft auf die Straße gingen, kündigten Berater des Präsidenten einschneidende Reformen an. Genährt wurde die Hoffnung auf ein Ende der Einparteien-Herrschaft, das Ende der Notstandsgesetze und die Zulassung politischer Parteien. Allerdings umweht Assad seit seinem Amtsantritt vor elf Jahren der Ruch des Reformers, was angesichts des ökonomisch, politisch und moralisch bankrotten Zustands des System im besten Falle widersprüchlich erscheint. Weder existieren unabhängige Gewerkschaften, Presse- und Meinungsfreiheit noch die Möglichkeit der demokratischen Teilhabe an den Herrschaftsstrukturen des Staates.

De facto wurden auf den Straßen weiter Demonstranten in Massen niedergeschossen, während sich die angekündigte Reformbereitschaft als laues Reformlüftchen präsentierte. 250 000 der größtenteils in Rechtlosigkeit lebenden Kurden wurde die Staatsbürgerschaft zuerkannt. Doch die Vereinnahmungsversuche des Diktators wurden prompt von führenden Kurdischen Aktivisten zurückgewiesen, die, laut BBC, ihren Kampf für Demokratie und Menschenrechte fortsetzen wollen. Als Konzession an den konservativen Teil der Sunniten beschloss Assad die Aufhebung des Verschleierungsverbots für Lehrerinnen. Kein Wort mehr zu Notstandsgesetz und Demokratisierung. Stattdessen, selbst für arabische Verhältnisse, exzessive Gewaltanwendung und inzwischen auch der Einsatz des Militärs zur Niederschlagung der Aufstände. Solange das Regime auf Geheimdienst, Polizei und Militär bauen kann, welche die zu Demonstranten übergelaufenen Soldaten einfach erschießen, wird das Regime wahrscheinlich die Oberhand behalten. Genügend Härte und Rücksichtslosigkeit des Autokraten beweisen die jüngsten, auf über 200 Tote geschätzten, Opferzahlen.

Verzweifelt muten aber die Versuche an, Syrien aus dem Komplex arabischer Unruhen herauszufiltern und seine vermeintlich „besondere Situation“ im Nahostkonflikt herauszustellen. Volk und Herrscherfamilie sind zwar insofern vereint, als dass sie einen gemeinsamen Feind Israel haben, jedoch lässt sich die syrische Sonderrolle wohl weniger auf die innergesellschaftliche Stabilität zurückführen ( die nebenbei eher mit der Totenruhe auf dem Friedhof vergleichbar ist) als vielmehr auf seine geo-strategische Position.

Da können der Assad-Clan noch so sehr zionistische Agenten für die Unruhen verantwortlich machen, die Gründe für das Aufbegehren der Massen liegen im eigenen verrotteten System. Fallen Spitzelei, Folter und geheimdienstliche Verfolgung weg, verliert das Regime seine einzige Herrschaftsgrundlage: die Angst.

Denn sollte Assad gestürzt werden und mögliche demokratische und liberale Nachfolger ihn ablösen, wären die einzigen Leidtragenden, die Achse Iran, Hamas und Hizbollah. Der Iran verliert seinen  Verbündeten in der Region und die Terroristen von Hamas und Hizbollah einen ihrer wichtigsten Finanziers und Ausrüster. Das wiederum wäre fast schon ein willkommener Ausgang für das Überleben des jüdischen Staats. Träumen darf erlaubt sein, solange seriöse Schätzungen unmöglich sind.