Gewalt im Westjordanland kurz vorm Hochkochen

Bis fünf Uhr morgens waren am Sonntag noch Soldaten der Givati-Brigade an den Einfahrten nach Nablus stationiert, um zu versuchen, einen nicht abgesprochenen Besuch von jüdischen Betenden am Josefgrab zu verhindern. Etwa 30 Minuten nachdem die Soldaten ihre Stellungen verlassen hatten, brach eine Kolonne von Chassidim in die Stadt ein, auf ihrem Weg zu dem Vorfall, der zum Tod von Ben Yosef Livnat durch das Feuer palästinensischer Polizisten führte…

Von Amos Harel und Avi Issacharoff

Die Verkettung der Ereignisse macht zornig: Statt palästinensische Terroristen zu suchen und zu verhaften, die Juden ermorden wollen, sind Soldaten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) damit beschäftigt, israelische Bürger vor einer Gefahr zu schützen, die sie sich selbst bereiten möchten. Der unabhängige Zugang zum Josefgrab ist gefährlich, er verstößt gegen das Gesetz, und die Armee warnt die Rabbiner und die Chassidim seit Jahren (Israel und die Palästinenser haben in den letzten Jahren einen geordneten Zugang eingeführt, um mit Erlaubnis auf dem Gelände beten zu lassen). Die törichte Aktion der Chasssidim hat eine übertriebene palästinensische Reaktion nach sich gezogen und ein tragisches Ende genommen.

Ein Vorfall, wie der, der sich vorgestern ereignet hat, war nur eine Frage der Zeit. Ein wildes Eindringen nach Nablus, im Zuge von etwas, was als blindes Sich-Verlassen auf himmlischen Schutz erscheint, ist ein Vorgang, bei dem das Unglück vorprogrammiert ist. In der Stadt fehlt es nicht an Bewaffneten, die Israelis ermorden möchten: Wenn es nicht Polizisten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) gewesen wären, wäre es ein Terrorist von der einen oder anderen Organisation gewesen. Auch das israelische System muss sich selbst prüfen: Warum verhängen die Gerichte, obwohl das Phänomen sich häufig wiederholt, nicht abschreckende Strafen gegen diejenigen, die die A-Zone unter Verstoß gegen die Generalsbefehle betreten, die dies verbieten?

All dies befreit die Palästinensische Autonomiebehörde selbstverständlich nicht von ihrem Teil der Verantwortung für den Vorfall. Die Betenden waren nicht bewaffnet und initiierten keinerlei Aktion gegen die Bewohner von Nablus. Unter diesen Umständen direkt auf ein flüchtendes Fahrzeug zu schießen, ist ein übertriebener Einsatz von Gewalt (zu dem auch die israelische Armee hin und wieder greift, gegen verdächtige palästinensische Fahrzeuge auf den Straßen des Westjordanlands).

Interessant ist die Kluft zwischen den Reaktionen der israelischen Politiker und denen der israelischen Armee auf den Vorfall. Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und Verteidigungsminister Ehud Barak verurteilten den Mord an Livnat und die Verletzung seiner Freunde, ohne sich überhaupt auf den Gesetzesverstoß und die Selbstgefährdung zu beziehen, die das Eindringen der Betenden nach Nablus mit sich brachte. Im Gegensatz zu ihnen betonten ZAHAL-Offiziere in Hintergrundgesprächen mit Journalisten nach dem Vorfall, die Notwendigkeit einer Fortsetzung der Sicherheitskoordination mit den Einrichtungen der Autonomiebehörde. Noch am selben Tag fand ein Koordinierungstreffen zur gemeinsamen Untersuchung des Vorfalls statt.

Neben der Aufforderung an die Palästinenser, die Tötung zu untersuchen und Konsequenzen daraus zu ziehen, herrscht im Zentralkommando der Armee die Einsicht, dass man sich weiter darum bemühen muss, angesichts der Bedrängnisse, die in den nächsten Monaten noch kommen werden, die Kontaktkanäle mit den palästinensischen Sicherheitsbehörden aufrechtzuerhalten.

Und diese Bedrängnisse sind nicht gerade weit entfernt. Seit Anfang des Jahres wurden sieben israelische Anschlagsopfer gezählt (die fünf Mitglieder der Fogel-Familie, die in Itamar ermordet wurden, eine Tote bei dem Sprengstoffanschlag im Zentrum Jerusalems und der Tote von vorgestern – alle innerhalb von anderthalb Monaten). Dies ist ein besorgniserregender Anstieg. Der radikale Flügel unter den Siedlern macht keinen Unterschied zwischen dem Massaker in Itamar und der Tötung am Josefgrab: In seinen Augen war dies hier ein zusätzlicher Beweis für die palästinensische Mordlust.

Die Gewalt in den Gebieten bildet wieder Blasen – dem Mai („Nakba-Tag“, Netanyahus Rede vor dem US-Kongress und danach die Hilfsflotte nach Gaza) und – mit vermehrter Kraft – dem September entgegen (palästinensische Unabhängigkeitserklärung in der UNO). In der Zwischenzeit hat die Autonomiebehörde noch Interesse an einer Eindämmung der Ereignisse und an der Verhinderung eines Abgleitens in eine weitere breite Konfrontation. Auch dies wird sich wohl im September ändern.

Neben der Besorgnis sollte man sich daran erinnern, dass die Erklärungen der PA-Offiziellen in den letzten Tagen gerade von dem Willen zeugen, sich vor Auseinandersetzungen zurückzuhalten. Aus Interviews, die der PA-Vorsitzende Mahmoud Abbas und der Generalsekretär des Exekutivrats der PLO, Yasser Abd Rabbo, gaben, geht hervor, dass das geplante Gesuch an die UNO um Anerkennung des palästinensischen Staates auch dazu dient, die US-Administration zur erneuten Involvierung in den diplomatischen Prozess zu bewegen.

Abbas erzählte in seinem Newsweek-Interview vom Ausmaß seiner Enttäuschung über Präsident Obama. Er kritisierte auch Obamas Nahostsondergesandten George Mitchell, der seinen Worten nach der israelischen Seite in keiner Weise die Ideen der palästinensischen Seite übermittelt habe. Abd Rabbo wurde seinerseits noch deutlicher. Im Interview mit der Londoner Zeitung Al Hayat erklärte er, dass die PA auf das Gesuch vor der UN-Vollversammlung verzichten würde, wenn die Friedengespräche zwischen beiden Seiten auf Grundlage der Grenzen von 1967 wieder aufgenommen werden würden.

Haaretz, 26.04.11, Newsletter der Botschaft des Staates Israel