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Wenn nicht jetzt, wann dann?

Die Arabische Friedensinitiative, der alle auf der Versammlung der Arabischen Liga 2002 in Beirut zustimmten, ist in zwei Vorhaben aufgeteilt. Das erste, Paragaph 2, welcher arabische Minimalforderungen beinhaltet, ruft nach komplettem israelischen Rückzug und einem palästinensischen Staat mit der Hauptsstadt Ostjerusalem. Das zweite, Paragraph 3, welcher das arabische Maximalangebot an Israel beinhaltet, bestätigt eine Versicherung dafür, daß der „Konflikt beendet sei und man ein Friedensabkommen mit Israel einleiten könne“…

Von Elias Samo

Für manche Israeli wirft die präzise Bedeutung der beiden Wendungen „Konflikt beendet“ und „Friedensabkommen“ Fragen auf. Sich in die Bedeutung der Fragen zu vertiefen, um dieselben von Israeli zu beantworten, bevor man die API (Arab Peace Initiative/Arabische Friedensinitiative) akzeptiert, ist so, als ob man den Karren vor das Pferd spannt.

Wenn Israel die API akzeptieren würde, so wäre es für alle Beteiligten eine bedingte Akzeptanz. Die API stellt keine konkreten Pläne zwecks Umsetzung bereit; sie würden sich durch Erörterungen entwickeln, während derer sich auch die israelischen Fragen bezüglich der Bedeutung der beiden Wendungen beantworten ließe. Die API zu akzeptieren bedeutet keine unabänderliche Verpflichtung ihr gegenüber, solange die entscheidende Ebene für beide Seiten die Minimalforderungen beinhaltet, inklusive einer befriedigenden Antwort der erhobenen Fragen.

Natürlich hält uns das im Hier und Jetzt nicht davon ab zu betrachten, was gemeint ist mit „Friedensabkommen“ und „Konflikt beendet“. „Friedensabkommen“ betrifft die Palästinenser und die beiden benachbarten arabischen Staaten Syrien und Libanon, mit denen Israel sich nach wie vor in einem Kriegszustand befindet. Sollte Israel die API akzeptieren, werden die drei arabischen Parteien Verhandlungen mit Israel auf gesonderten Wegen wiederaufnehmen.

Wie dem auch sei, eine Frage bleibt unbeantwortet: wird die Unterzeichnung eines Friedensabkommens in einem Paket eingebunden geschehen, oder gesondert zu verschiedenen Phasen, wie es im Fall des Israelisch-Ägyptischen Friedensvertrags war? Diese Frage können nur die arabischen Führer beantworten, die das Friedensabkommen unterzeichnen.

Wegen des „Konflikt beendet“ geht die Empfehlung an die arabischen Staaten; beides berücksichtigt, also die Arabische Liga und die einzelnen. Für die Liga würde ein Ende des Konflikts bedeuten, daß sie ihre anti-israelische Haltung aufgeben müßte. Das würde auch den Wirtschaftsboykott gegenüber Israel betreffen. Für die einzelnen arabischen Staaten bedeutete ein „Konflikt beendet“ die Anerkennung und Normalisierung der Beziehungen zu Israel; tatsächlich wünschen sich einige dieser Staaten diesen „Konflikt beendet“, so daß sie offene Geschäftsbeziehungen zu Israel führen können, anstatt dieses im Geheimen zu tun.

Angesichts eines erfolgreichen Abschlusses von Verhandlungen zwischen Israel und den drei arabischen Partnern und der Unterzeichnung eines Friedensabkommens würden die Arabische Liga und die arabischen Staaten Beziehungen zu Israel anerkennen und sie normalisieren.

So betrachtet bleibt es rätselhaft, warum Israel die API nicht akzeptiert. Sogar wenn, wie manches im Inhalt, die API eine Irreführung ist, Israel hat alles zu gewinnen und nichts zu verlieren. Wenn Israel die API akzeptieren würde, dann wäre es ein Sieg in den offiziellen Beziehungen, es würde die arabische Irreführung aufdecken — wenn es so ist– oder mit arabischen Unterhändlern die Modalitäten zu ihrer Umsetzbarkeit entwickeln. Es wird verstanden, daß keine der beiden Seiten der anderen ihre Sicht aufdrängen wird. Somit sind israelische Bedenken bezüglich einer Unterzeichnung der API und der Unsicherheit, wie es dann in der entscheidenden Ebene aussehen wird, unbegründet.

Der gegenwärtigen israelischen Regierung sind die Westbank, Ostjerusalem und der Golan wichtiger al Frieden? Vielleicht wenn man den Fakt betrachtet, daß die israelische Führung es wahrscheinlich als Verlustgeschäft empfindet, wenn etwas greifbares an die „arabische–Land–für“ Vereinbarungen gereicht wird, also Tinte auf Papier, die von arabischen Führern unterzeichnet wird, deren Legitimation fragwürdig ist und deren Regierung unklar und unzuverlässig geführt wird. Sollte dieses der Fall sein, so ist es ein weiteres Beispiel der legendären israelischen Kurzsichtigkeit.

Es gibt ein palästinensisches Verlangen, einen arabischen Konsens, ein islamisches stilles Hinnehmen und internationale Unterstützung für einen umfassenden Arabisch-Israelischen Frieden, dem die API den Rahmen bietet. Die Frage an Israel ist, wenn nicht die Arabische Friedensinitiative, was dann? Wenn nicht jetzt, wann dann? -Published 3/3/2011 © bitterlemons-api.org

Elias Samo ist Professor für internationale Beziehungen an amerikanischen und syrischen Universitäten.

Übersetzung: A.mOr