Drei Avoda-Minister zurückgetreten

Infolge des Austrittes von Avoda-Chef Ehud Barak haben am Montag drei Minister der Arbeitspartei ihr Amt niedergelegt. Sie äußerten scharfe Kritik an ihrem bisherigen Vorsitzenden, der mit vier weiteren Mitgliedern eine neue Partei namens „Atzma´ut“ (Unabhängigkeit) gründen will…

Von E. Hausen, inn v. 17.01.2011

Nach Wohlfahrtsminister Isaac Herzog und dem Minister für Angelegenheiten von Minderheiten, Avischay Braverman, trat auch Industrie- und Handelsminister Benjamin („Fuad“) Ben-Elieser zurück. Er habe Premierminister Benjamin Netanjahu über seinen Schritt informiert, sagte er laut der Tageszeitung „Jediot Aharonot“ und äußerte die Ansicht, der 1995 ermordete Vorsitzende Jitzhak Rabin würde sich wegen Baraks Spaltungsprozess „im Grabe umdrehen“. „Das tut man nicht. Der Parteivorsitzende und die Fraktionsmitglieder haben die Partei in Dunkelheit und Ausweglosigkeit verlassen.“

Ben-Elieser gab zu, dass ihn Baraks Schritt überrascht habe. Doch er hege keinen Zweifel, „dass die Arbeitspartei zurückkehren wird, weil es eine Partei mit Werten, mit einer Streitkultur und mit Leuten ist, die sich sorgen“. Der Verteidigungsminister habe den Zehntausenden Avoda-Wählern „ins Gesicht gespuckt“.

Herzog kündigte an: „Meine Freunde und ich wollen die Avoda stabilisieren. Die Partei ist nicht ein Waschlappen in den Händen von irgendjemandem.“ Weiter sagte er: „In den vergangenen zwei Wochen haben wir eine demütigende Hetzewelle durchgemacht. Ehud Barak habe ich nicht ein Wort dazu sagen hören. Ehud Barak war nicht bereit, eine einzige ernsthafte gesellschaftliche Agenda zu führen.“

Barak will sich mit seiner neuen Partei erneut an Netanjahus Koalition beteiligen. Im linken Flügel der Avoda war auch wegen der brachliegenden Friedensgespräche mit den Palästinensern die Forderung nach einem Austritt aus der Regierung immer lauter geworden.