HRW: Israel wird Diskriminierung der Palästinenser vorgeworfen

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Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ (HRW) hat Israel systematische Diskriminierung der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland und in Ostjerusalem vorgeworfen. In einem am Sonntag veröffentlichten Bericht heißt es, die Palästinenser würden in den von Israel kontrollierten Gebieten von der Strom- und Wasserversorgung sowie von der Schulbildung abgeschnitten. Israelische Siedlungen in der Nähe profitierten hingegen von staatlicher Unterstützung. Die Organisation forderte zudem die USA auf, ihre Finanzhilfen für Israel zu kürzen…

NEW YORK (D. Nowak, inn) – Der 166-seitige Bericht trägt den Titel „Abgegrenzt und ungleich: Israels diskriminierende Behandlung der Palästinenser in den besetzten palästinensischen Gebieten„. HRW veröffentlichte dazu auf ihrer Internetseite eine Pressemitteilung. Darin heißt es, der Bericht wirft der israelischen Regierung in Ostjerusalem und in den von Israel kontrollierten Gebieten im Westjordanland eine Zweiklassenbehandlung vor. Es seien diskriminierende Praktiken aufgedeckt worden, für die es keine Rechtfertigung durch sicherheitsrelevante Gründe gebe.

„Die Palästinenser stehen einer systematischen Diskriminierung gegenüber, lediglich aufgrund ihrer Rasse, Volkszugehörigkeit und ihres nationalen Ursprungs, ihnen werden Elektrizität, Wasser, Schulen und der Zugang zu Straßen vorenthalten, während jüdische Siedler in der Nähe sich an all diesen vom Staat zur Verfügung gestellten Unterstützungen erfreuen“, kritisiert HRW-Vertreterin Carroll Bogert. Während israelische Siedlungen blühten, lebten Palästinenser unter israelischer Kontrolle in einer „Zeitschleife“ – „nicht nur abgegrenzt, nicht nur ungleich, sondern manchmal werden sie sogar von ihrem Land und aus ihren Häusern vertrieben“.

In der Mitteilung wird außerdem kritisiert, dass einige Straßen nur von Siedlern befahren werden dürfen. Indem Israel dies mit Sicherheitsbedenken begründe, reagiere es oftmals so, als stellten alle Palästinenser ein Sicherheitsrisiko dar.

In ihrem Bericht ruft die Menschenrechtsorganisation zudem die US-Regierung dazu auf, ihre finanzielle Unterstützung für Israel zu kürzen, da der jüdische Staat den Siedlungsbau fortsetze. Die jährlichen Finanzhilfen aus den USA belaufen sich laut HRW auf 2,75 Milliarden Dollar. Einer Studie aus dem Jahr 2003 zufolge fördert Israels Regierung den Siedlungsbau jährlich mit 1,4 Milliarden Dollar. HRW empfiehlt nun der US-Regierung, ihre Finanzhilfen für Israel um diesen Betrag zu kürzen.

1 Kommentar

  1. Ohne auf HRW inhaltlich einzugehen, ohne den Bericht selbst gelesen zu haben, so ist es doch die vom Administrator gewählte Veröffentlichung einer Pressemitteilung der HRW dazu auf ihrer Internetseite mit dem Auszug, der mich sehr stutzig werden läßt:
    HRW-Vertreterin Carroll Bogert kritisiert:„…Die Palästinenser stehen einer systematischen Diskriminierung gegenüber, lediglich aufgrund ihrer Rasse, Volkszugehörigkeit und ihres nationalen Ursprungs,…“
    „Rasse“? Wie bitte? „Volkszugehörigkeit“ kann man guten Willens durchgehen lassen (im Sinne einer Vorwegnahme einer möglichen Staatenbildung, vielleicht in Akzeptanz gegenüber Arafat, vielleicht einfach in Respekt der Palästinenser gegenüber), aber „nationaler Ursprung“, was soll das in diesem Fall (:Palästinenser) bedeuten?
    Wenn ich also in diesem einen Satz schon solche frappierende Ungenauigkeit und „Wunsch-Wertigkeit“ herauslese, was soll ich vom vermeintlichen Wahrheitsgehalt der 166 Seiten des HRW-Berichts halten?
     
    Der Administrator schreibt (aus der Pressemitteilung ableitend): „Indem Israel dies mit Sicherheitsbedenken begründe, reagiere es oftmals so, als stellten alle Palästinenser ein Sicherheitsrisiko dar.“
    So frage ich mich, ob die Palästinenser irgendwie weniger verdächtig sind, als die gesamte „Westwelt“ im Griff der Sicherheitsvorkehrungen?
     
    Aber, es geht hier um „…einige Straßen (die) nur von Siedlern befahren werden dürfen.“
    Im Schatten einer im Grunde friedliebenden palästinensischen Bevölkerung (denn, es sind Menschen) sind es die daraus hervortretenden Attentäter und Mörder, die Sicherheitsvorkehrungen mehr als nur begründen.
    Wenn die „Araber“ in den angesprochenen Gebieten im Sinne eines guten Umgangs mit den Israeli zusammenarbeiten, dann sollte es umso leichter sein, die Mörder nicht die gesamte Bevölkerung in den Schatten der Gewalt und Lüge zu stellen.
    Solange die „Araber“ jedoch ihre Mörder als „Helden“ feiern, solange kann es nur einen „Frieden unter Waffen“ geben.
    Aber, die die „feiern“ überschreien nur die Trauer derjenigen, denen unser Mitleid gelten sollte: die Opfer der Gewalt – auf israelischer wie palästinensischer Seite, zB.
    Der Schuldige jedoch ist der Mörder, der vorgibt im Sinne der Palästinenser (oder irgendeiner Religionsauffassung oder sonstiger Machtgelüste) zu handeln. Die Gewalt ist schlimm genug, der Umgang mit der Lüge jedoch führt (unter anderem) Menschenrechtsorganisationen in die Verblendung.
    Wem soll helfen, was auf Lüge aufbaut?
    Wie kann Unrecht angeklagt werden, wenn Recht zu Unrecht wird?
    Mord ist Unrecht, das gilt für jeden Menschen.
    Selbstverteidigung ist Recht. Das Heilige Leben gilt es zu schützen!
    Wenn HRW also Unrecht anklagt: warum Ungleichbehandlung und nicht Mord (und stete Mordanschläge)?
     
    Abschließend kann man aus diesem kleinen Artikel auch durchaus positives herauslesen: die Israeli werden hier angeklagt die Palästinenser nicht teilhaben zu lassen an der Errungenschaft ihrer Kultur. Etwas scherzelnd möchte ich kommentieren: „Jammern auf hohen Niveau“.
    Schwer arbeitende Juden, Zionisten, haben etwas aufgebaut, was nun die HRW dazu verführt, daß man doch auch die Palästinenser teilhaben lassen möge. Das ist doch wunderbar!
    Die Palästinenser haben es doch in ihren eigenen Händen: werfen sie die Gewalt von sich und bieten ihre Freundschaft an, wo ist dann noch das Problem? Gerade in angesprochen Gebieten wurde ihnen die Möglichkeit für ein „gutes Nest“ (die, wie oben benannte „Zeitschleife“…) gebaut, darauf sind sie vorher selbst anscheinend nicht gekommen.
    Ungerecht möchte ich nicht sein, denn es geht um ein Gebiet, welches so lange fremd beherrscht war.
    Vielleicht aber auch dieses, verschiedene Kulturauffassung im heute muß sich gegenseitig nicht behindern, es sei, man stellt die eigenen Ansprüche über die der anderen.
    Ansprüche können nebeneinander akzeptiert werden, nur dann nicht, wenn der eine den anderen dominieren will.
    Nun sind die Kindeskinder Israel zurück, haben wieder aufgebaut, warum nicht gemeinsam diese große Chance nutzen um das eigene Land ohne Fremdbestimmung in Frieden und Gerechtigkeit zu bewohnen und zu lieben?
    Warum hat der Haß und die Verachtung und die Machtansprüche der Fremden einen so großen Einfluß auf die eigentlichen Bewohner des Landes?

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