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Nach Brand: Innenminister in der Kritik

Der staatliche Rechnungsprüfer Micha Lindenstrauss hat den Zustand der israelischen Feuerwehr scharf kritisiert. Dieser habe sich trotz mehrfacher Warnungen seit dem Zweiten Libanonkrieg im Sommer 2006 verschlechtert. Im Zentrum der Kritik steht Innenminister Eli Jischai…

Von E. Hausen, inn v. 09.12.2010

Der Bericht des Rechnungsprüfers wurde wegen des Waldbrandes im Karmelgebirge mit 42 Todesopfern vorzeitig veröffentlicht. Lindenstrauss mahnt organisatorische Engpässe an. Es fehle an Einsatzkräften, Fahrzeugen, Feuerwachen und Ausrüstung, schreibt er laut der Zeitung „Ha´aretz“.

Der Rechnungsprüfer wollte nach eigenen Angaben untersuchen, ob die nach dem Libanonkrieg festgestellten Mängel behoben seien. Doch sein damaliger Bericht habe nicht nur keine Verbesserung hervorgerufen. Der Zustand der Feuerwehr habe sich auch noch verschlimmert, so dass sie im Notfall völlig zusammenzubrechen drohe.

Lindenstrauss übte auch Kritik an Finanzminister Juval Steinitz und Verteidigungsminister Ehud Barak, der verantwortlich ist für die nationalen Notdienste. Er forderte sie auf, das Versäumte umgehend nachzuholen.

In dem Bericht nach dem Libanonkrieg hatte der Rechnungsprüfer moniert, dass dem nationalen Kommandeur der Feuerwehrdienste nicht genügend Ressourcen zur Verfügung stünden. Die Regierung unter Premier Ehud Olmert beschloss im Jahr 2008, eine Behörde für Feuerwehr und Notfallhilfe einrichten. Dennoch änderte sich die Struktur der Rettungsdienste nicht. Das Innenministerium formulierte kein Gesetz zur Umsetzung der angeregten Veränderungen. Wiederholte Warnungen an den damaligen Innenminister Meir Schitrit hätten keinerlei Reaktion bewirkt, so Lindenstrauss.