Netanyahu resümiert Friedensgipfel in Washington

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Sonntag in der wöchentlichen Kabinettssitzung eine Bilanz der Friedensgespräche gezogen, die er in der vergangenen Woche in Washington mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas führte. Dabei bekräftigte er erneut seine Bereitschaft zu einem historischen Kompromiss zwischen Israel und den Palästinensern…

„Am Freitag bin ich aus Washington zurückgekehrt, von der ersten Runde direkter Friedensgespräche mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Abu Mazen [Mahmoud Abbas]. Ich möchte US-Präsident Barack Obama, Außenministerin Hillary Clinton, Senator George Mitchell und dem gesamten Team der US-Administration danken, für die herzerwärmende Gastfreundschaft und vor allem die wichtige Rolle, die sie dabei gespielt haben und spielen, den Prozess voranzubringen.

Ich möchte auch Ägyptens Präsident Mubarak und Jordaniens König Abdallah II. danken, für die Teilnahme an der Veranstaltung und für ihre konstante Bereitschaft, den Frieden zwischen uns und den Palästinensern und – ich würde sagen – zwischen uns und der gesamten arabischen Welt zu fördern. Wenngleich wichtige Länder innerhalb der arabischen Welt sich noch hinter den Friedensprozess stellen müssen, geht mein Eindruck dahin, dass der Wille von Präsident Mubarak und König Abdallah, trotz der Attacken teilzunehmen, ein Gefühl der Bereitschaft in der arabischen Welt widerspiegelt, dass dies die Zeit ist, um ein Friedensabkommen zwischen uns und den Palästinensern zu vollenden zu versuchen und es in einen größeren Kreis des Friedens auszuweiten. Meiner Einschätzung nach rührt dieses Gefühl von dem Verständnis bezüglich der Bedeutung der Alternativen und von der Erkenntnis her, dass sie einfach Frieden mit Israel schließen müssen.

Nach eineinhalb Jahren, in denen ich zu direkten Gesprächen ohne Vorbedingungen aufgerufen habe, hatte ich in Washington die Chance, ein langes, privates Gespräch mit Abu Mazen zu führen. Ich hoffe sehr, dass dieses Gespräch und noch kommende uns ermöglichen werden, eine direkte, kontinuierliche und zuverlässige Verbindung zu eröffnen, was unabdingbar für unsere Fähigkeit ist, ein Friedensabkommen zwischen unseren beiden Völkern zu formulieren. Ich schlug für, dass wir uns alle zwei Wochen zu so einem privaten Gespräch treffen, da ich glaube, was im Moment nötig ist, um den Friedensprozess voranzubringen, ist nicht ein Überfluss an Teams, sondern Entscheidungen von Führern. Ich glaube, dass der Start der Washingtoner Gespräche ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Rahmenabkommen zwischen uns und den Palästinensern war. Wir sind uns der Schwierigkeiten bewusst. Sie liegen noch vor uns, sowohl kurz- als auch mittelfristig, aber wir werden unsere Bemühungen um ein Abkommen fortsetzen.

Wie ich in meiner Rede an der Bar-Ilan-Universität [vom 14. Juni 2009] gesagt habe, sind die Anker des Friedens die Anerkennung des Staates Israel als Nationalstaat des jüdischen Volkes, die Anerkennung unserer historischen Verbindung zu unserer Heimat, ein Ende des Konflikts mit uns und ein Ende der Forderungen sowie praktische Sicherheitsvorkehrungen vor Ort, die mit der neuen Realität Schritt halten, die hier im vergangenen Jahrzehnt geschaffen worden ist und der wir auch im kommenden Jahrzehnt gegenüberstehen. Diese Sicherheitsmaßnahmen werden gewährleisten, dass es keine Wiederholung dessen geben wird, was nach unserem Rückzug aus dem Libanon und dem Gaza-Streifen passiert ist.

Ich habe in Washington klar gemacht – wie ich es auch am Tag der Amtseinführung dieser Regierung gesagt habe -, dass Israel voll und ganz dem Frieden verpflichtet ist. Ich denke, wir haben bereits beweisen, dass wir bereit sind, einen langen Weg zu gehen, um zum Frieden zu gelangen. Aber diesmal werden wir, um Erfolg zu haben, die Lektionen der siebzehnjährigen Verhandlungsbemühungen lernen und eigenständiges Denken an den Tag legen, außerhalb des gewohnten Schemas denken müssen. Wir werden kreativ und auf neue Weise darüber nachdenken müssen, wie komplexe Probleme zu lösen sind. Um praktische Lösungen zu erreichen, werden wir über neue Lösungen für alte Probleme nachdenken müssen. Ich glaube, dass das möglich ist.

Ich bin willens, einen historischen Kompromiss mit unseren palästinensischen Nachbarn zu erzielen, solange er die nationalen Interessen des Staates Israel, vor allem anderen die Sicherheit, wahrt. Ich hoffe auch, dass Palästinenserpräsident Abu Mazen in Anbetracht der Prüfungen und Herausforderungen, vor denen wir schon jetzt stehen, weiter diesen Weg mit mir gehen wird. Wir werden weiter arbeiten, damit wir zusammen das gemeinsame Ziel von Frieden, Sicherheit und Wohlstand für Israelis und Palästinenser erreichen können.“

Außenministerium des Staates Israel, 05.09.10