PA beharrt auf Siedlungsboykott

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) will weiter Produkte aus den Siedlungen im Westjordanland boykottieren. Dies teilte der palästinensische Wirtschaftsminister Hassan Abu Libdeh am Donnerstag nach einem Treffen mit dem israelischen Industrie- und Handelsminister Benjamin Ben-Elieser mit…

E. Hausen, inn

Einem Bericht der Tageszeitung „Ha´aretz“ zufolge hatte Israel das Gespräch in Tel Aviv initiiert. Abu Libdeh sagte anschließend im Hinblick auf den Siedlungsboykott: „Die Anfrage für dieses Treffen zeigt nur den Erfolg der Kampagne und ihren Einfluss auf den Rückgang der wirtschaftlichen Stärke in den Siedlungen.“ In dem Gespräch der beiden Minister ging es auch um ein neues palästinensisches Gesetz, das Anfang 2010 in Kraft treten soll. Es würde Palästinensern die Arbeit in israelischen Siedlungen verbieten.

Ben-Elieser bezeichnete die palästinensische Entscheidung angesichts der angestrebten Wiederaufnahme der direkten Gespräche als gravierend. Der Boykott müsse sofort aufgehoben werden, „weil viele Unternehmen in Judäa und Samaria eine große Zahl Palästinenser beschäftigen“. Ben-Elieser hatte die PA bereits in der Vergangenheit dazu aufgefordert, den Boykott zu beenden. Der Industriellenverband hat beim Handelsministerium um Entschädigung für die Mitglieder angesucht, die durch den palästinensischen Boykott geschädigt werden.

Abu Libdeh informierte Ben-Elieser auch über die Bestrebungen der PA, einen Beobachterstatus in der Welthandelsorganisation (WTO) zu erhalten. Dafür bat er Israel um Zusammenarbeit.

Die PA hat die Palästinenser dazu aufgerufen, keine Waren aus Siedlungen mehr zu kaufen. An die Haushalte wurden entsprechende Listen ausgegeben, auf denen die unerwünschten Produkte aufgeführt sind. Der Handel mit Siedlungswaren wurde per Gesetz unter Strafe gestellt. Außerdem wurden die rund 22.000 in den Siedlungen beschäftigten Palästinenser dazu aufgefordert, ihre Arbeit dort aufzugeben. Nach Wunsch des Premierministers im Westjordanland, Salam Fajjad, soll der palästinensische Markt bis zum Jahresende frei von Siedlungsprodukten sein.

5 Kommentare zu “PA beharrt auf Siedlungsboykott

  1. Monthy Python: Seid ihr in der Partei „Volksfront von Judäa“
    Antwort: solch eine Beleidigung – wir sind die judäische Volksfront – die anderen sind nur Spalter!

  2. @Koroly
    Und das seit Jahrhunderten! Ob Türke oder Araber. Alle hassen sie uns Kurden, und für die Juden haben sie nichts als Kugeln übrig. Wacht auf, es wird keinen Frieden mit den Arabern oder Türken geben. Lasst Euch nichts vormachen. Die Führer dieser Nationen mögen sich nicht, die einen sind Sunniten, die anderen Schiiten und die Syrer sind arabische Faschisten. Aber gegen die Juden und Kurden machen sie gemeinsame Sache, seit mehr als 1400 Jahren nun. Das muss endlich ein Ende haben. Wir sind es zwar nicht leid zu kämpfen, jedoch für die nächsten Generationen wünschen wir uns Frieden, Sicherheit und Freundschaft. shalom und selam.

  3. Jane, warum den Boycott auf Israel beschränken? Israel wurde 1967 direkt gezwungen mit einem Befreiungsschlag auf den Aufmarsch der arabischen Armeen und dem Rückzug der UNO-Friedenstruppe zu antworten. Aber die Türkei hat Nord-Zypern entgegen internationalem Recht besetzt.
    Warum also nicht gegen die Türkei vorgehen, die auf ziemlich brutale Weise die kurdische Minderheit unterdrückt?

  4. Tatsächlich zieht Israel Steuern von den Palästinensern ein, ohne dass diese irgendwelche Rechte, Befungnisse oder positive Teilhabe am Steueraufkommen hätten und Israel erzwingt bislang die Wirtschaftsunion, die für die Palästinenser extrem nachteilig ist, da sie, obwohl mit einem minimalen Bruchteil des israelischen Durchschnittslohn ausgestattet, die gleiche Währung haben müssen und mehr oder weniger gezwungen sind israelische Importe zu konsumieren, die für sie extrem teuer sind. So finanzieren die Palästinenser ihre eigene Besatzung mit und haben durch eine künstlich hohe Währung ein zusätzliches massives Hemmnis ihre Wirtschaft positiv zu entwickeln. Der Boykott ist ein intelligenter Schritt in Richtung gewaltfreier, aber nicht unwirksamer Widerstand, der auf die ganze Problematik ein Licht wirft.

  5. Ob das Problem sich wohl lösen würde ,wenn die Araber Steurn von den Siedlungen fordern könnten ? Schließlich stehen die Siedlungen auf ihrem (theoretischem bzw. zukünftigen) Staatsgebiet und wären wohl damit (auch) Subjekte der Zuständigkeit der Autonomiebehörde.

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