- haGalil - http://www.hagalil.com -

„Wundervolle Beziehungen“

Nach einem „tektonischen Bruch“ in den Beziehungen zwischen Washington und Jerusalem, wie es vor einigen Wochen Israels Botschafter Michael Oren ausdrückte, ist jetzt alles wieder „wunderbar“. Der amerikanische Präsident Barack Obama gab sich bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu betont locker und lachend. Während der Israeli vor einigen Monaten noch durch die Hintertür der Bediensteten ins Weiße Haus geschleust wurde, wurde ihm jetzt der rote Teppich ausgerollt. Obama lud Netanjahu sogar zu einem gemeinsamen Mittagessen ein. Beim vorigen Besuch Netanjahus ließ Obama die israelische Delegation zu „internen Beratungen“ alleine, um mit Frau und Kindern zu speisen…

Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 7. Juli 2010

Obama hatte vor einigen Wochen eingestanden, dass der Nahe Osten ein Minenfeld sei. Diesmal bemühte er sich, alle echten und vermeintlichen Tretminen zu umgehen. „Ich halte es für wichtig, dass die arabischen Staaten den Frieden fördern… Israelis und Palästinenser können keinen Erfolg haben, solange die umliegenden arabischen Staaten nicht mehr in den (Friedens-)Prozess investieren, als wir bisher gesehen haben“, sagte Obama. Die umstrittene israelische Siedlungspolitik war kein Thema, zumal die rechtsgerichtete Regierung unter Netanjahu trotz inneren Widerständen einem bis zum 26. September befristeten Baustopp zugestimmt hatte, während die Palästinenser weiterhin auf indirekten Gesprächen bestehen und neue Forderungen aufstellten. „Wir erwarten, dass die Annäherungsgespräche zu direkten Verhandlungen führen“, sagte Obama und schickte einen deutlichen Wink nach Ramallah.

Auffällig intensiv betonte Obama die amerikanische Verpflichtung zu Israels Sicherheit. Obama erwähnte „provokatives Verhalten“ des Iran und eine Gefährdung seiner Nachbarn sowie der internationalen Gemeinschaft. Was beide Politiker in ihrem „exzellenten eins zu eins Gespräch“ (so Obama) verabredet haben, wurde nicht veröffentlicht. Obama rühmte jedoch die „härtesten Sanktionen jemals“ gegen Iran.

Ohne ins Detail zu gehen, erzählte Obama von einem besonders delikaten Thema, das er mit Netanjahu diskutiert habe. Die Amerikaner hatten kürzlich zugelassen, dass Israel namentlich als potentielle Atommacht bei der Konferenz zur Nichtverbreitung von Atomwaffen genannt wurde, während der Iran nicht einmal erwähnt wurde. Das hatte in Jerusalem Panik ausgelöst und zu Spekulationen geführt, dass die USA ihre stillschweigende Duldung von Israels traditioneller Abschreckung fallen lassen wollten. Israel hat den Nichtverbreitungspakt von Atomwaffen nicht unterzeichnet und hält an einer „zweideutigen Politik“ fest, indem es den Besitz von Atombomben weder dementiert noch bestätigt. Deshalb kann Israel Inspektionen der Atombehörde verweigern. Öffentlich sagte dazu Obama im Beisein des israelischen Ministerpräsidenten: „Wegen der Größe, der Geschichte und der Region, in der sich Israel befindet, und wegen der gegen Israel geäußerten Drohungen glauben wir fest an Israels einzigartige Sicherheitsbedürfnisse. Es muss fähig sein, auf Drohungen und jegliche Kombination von Bedrohungen in der Region antworten zu können.“ Die amerikanische Haltung „im Zusammenhang mit der Nichtverbreitung von Atomwaffen“ bleibe deshalb mit Bezug auf Israel unverändert. Die USA würden Israel „niemals“ zu Schritten auffordern, die seine Sicherheitsinteressen unterlaufen könnten.

Beachtenswert ist hier Obamas Formulierung einer „Kombination von Bedrohungen“. Das dürfte sich auf ein in Israel diskutiertes Schreckensszenario eines vom Iran koordinierten gleichzeitigen Raketenangriffs aus Libanon und dem Gazastreifen beziehen. Nicht nur die Israelis sind davon überzeugt, dass Hamas im Gazastreifen und Hisbollah im Libanon inzwischen über Raketen verfügen, mit denen sie relativ zielgenau jeden Ort in Israel treffen können. Gegen Kurz- und Mittelstreckenraketen gibt es jedoch noch keinen effektiven Schutz. In Israel wurde deshalb in den vergangenen Wochen fleißig der Zivilschutz mit landesweiten Übungen geprobt. Luftschutzkeller wurden in Stand gesetzt. Die Sirenen wurden ausprobiert. Ebenso wurde eine Verteilung von Gasmasken an die ganze Zivilbevölkerung wegen befürchteten Attacken mit Giftgas erneuert.

© Ulrich W. Sahm / haGalil.com