Dass die palästinensische Zivilbevölkerung im von der Hamas regierten und von Israel blockierten Gaza-Streifen leidet, bestreitet, ausser ein paar ganz rechts stehenden Witzbolden, wohl niemand. Über die Ursachen der Misere und woran es liegt, dass die Situation sich nicht längst entspannt und verbessert hat, gehen die Meinungen weit auseinander…
Im Juni 2007 hat die vom Iran unterstützte Hamas die von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas geführte Fatah in einem blutigen Machtkampf aus dem Gazastreifen verdrängt und die Macht an sich gerissen. [1] Seither hat sich die Lebensqualität der Palästinenser im Gazastreifen dramatisch verschlechtert. Die Hamas – die von der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten, Israel, Kanada und Australien als terroristische Organisation eingestuft wird [2] – beraubt das palästinensische Volk im Gazastreifen seiner grundlegenden Menschenrechte. [3] Gleichzeitig hält die Hamas den entführten israelischen Soldaten, Gilad Shalit, seit vier Jahren im Gazastreifen gefangen und lehnt einen Besuch durch das Internationale Komitee des Roten Kreuzes, wie es die Genfer Konvention vorsieht, ab. [4]
Eine Zusammenstellung des „Israel Projects“:
Fünf Gründe, warum die Menschen im Gazastreifen unter der Herrschaft der Hamas leiden
1. Raketen-Beschuss aus dem Gazastreifen und die Reaktion Israels
Der jahrelange Raketenbeschuss Israels aus dem Gazastreifen führte zum Jahreswechsel 2008-2009 zur israelischen Operation „Gegossenes Blei“, in deren Verlauf mehr als 1.300 Palästinenser getötet wurden. [5] Über 2.600 Gebäude sowie Straßen und die Infrastruktur wurden zerstört oder schwer beschädigt. [6] Während die israelische Armee versuchte, die Zivilbevölkerung im Gazastreifen so weit wie möglich zu schonen, [7] missbrauchte die Hamas palästinensische Zivilisten als menschliche Schutzschilde und hob damit bewusst die Zahl der Opfer an. [8] Videoaufnahmen und Augenzeugenberichte demonstrieren, wie die Hamas Waffen in Moscheen deponierte und Krankenhäuser als Kommandostützpunkte benutzte. [9] Im Gegensatz dazu warf die israelische Armee arabische Flugblätter ab und schickte SMS an Zivilisten im Gazastreifen mit der Aufforderung, die gefährdeten Kampfzonen zu räumen. [10] Die israelische Operation hat die Zahl der Angriffe auf Israel durch den Beschuss mit Raketen und Granaten aus dem Gazastreifen um 90 Prozent reduziert. [11]
Die anhaltenden Versuche der Hamas, Waffen in den Gazastreifen zu schmuggeln sowie die Weigerung, Gilad Shalit freizulassen, haben Israel dazu veranlasst, eine Seeblockade gegen den Gazastreifen zu verhängen, während gleichzeitig humanitäre Hilfsgüter auf dem Landweg in das Gebiet weitergeleitet werden. Dennoch kündigte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am 20. Juni 2010 an, dass er die Einschränkungen bezüglich des Gazastreifens weiter lockern, und dass die Einfuhr für alle zivilen Güter zugelassen werde, obwohl Einschränkungen im Hinblick auf Güter mit doppeltem Verwendungszweck, die auch für militärische Ziele eingesetzt werden könnten, weiterhin bestehen bleiben. [12]
2. Gewaltsame Übernahme des Gazastreifens und Verfolgung politischer Gegner durch die Hamas
Im Verlauf des blutigen Sturzes der Fatah wurden mehr als 150 Palästinenser im Gazastreifen getötet und mindestens 700 verletzt. Die Hamas schoss ihren Gegnern in die Knie oder warf sie vom Dach; Krankenhäuser wurden überfallen. [13] In den Monaten nach dem Sieg der Hamas setzten ihre Kämpfer die Gewalt gegen die Fatah fort. [14] Während und nach der „Operation Gegossenes Blei“ steigerte die Hamas die Gewaltherrschaft und folterte oder exekutierte Mitglieder der Fatah, die sie der Kollaboration mit Israel beschuldigte. [15]
Die Hamas wies einen Plan von Palästinenserpräsident Abbas, wie die Gewalt zwischen den beiden Gruppen beendet werden könne, zurück. [16] Die Rivalität zwischen der Hamas und der Fatah führte zu einer Unterbrechung der Versorgungslage des Gazastreifens mit Elektrizität, da keine der beiden Gruppen bereit war, die Stromrechnung zu bezahlen. [17] „Gäbe es die israelische Präsenz zwischen der West Bank und dem Gazastreifen nicht, würden Fatah und Hamas aller Wahrscheinlichkeit nach Selbstmordattentäter aufeinander loslassen und sich gegenseitig mit Raketen beschießen,” sagte Khaled Abu Toameh, Korrespondent der Jerusalem Post. [18]
3. Indoktrinierung von Kindern in Hamas-Sommerlagern
Jeden Sommer organisiert die Hamas Kinder-Ferienlager, in denen Hass gegen Israel und gegen Juden gelehrt wird. [19] 2009 betrieb die Hamas 700 Sommerlager für 120.000 palästinensische Kinder. [20] In paramilitärischen Ausbildungslagern werden die Kinder im Umgang mit Waffen unterrichtet. Sie marschieren im Gleichschritt, singen anti-zionistische Lieder und Lieder, die dazu aufrufen, Märtyrer zu werden. [21] Die meisten Unfälle und Todesfälle unter jungen Palästinensern sind auf die aktive Teilnahme an Gewalttaten gegen Israel zurückzuführen. [22]
Die Hamas und andere radikale Gruppen haben das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNRWA der Korruption junger Palästinenser beschuldigt, da sie weltlich orientierte Sommerlager durchführt, in denen Sport und Unterricht in Menschenrechten geboten wird. Ein Sprecher der Hamas sagte, die Ferienlager der UNRWA seien ein „barbarischer Angriff auf unsere Kinder … deren Ziel darin besteht, ihre Moral mit Drogen und anderen Mitteln zu verderben.” [23] Im Mai und Juni 2010 wurden zwei Sommerlager der UNWRA von bewaffneten Gruppen des „Palästinensischen Islamischen Jihad“ in dem von der Hamas kontrollierten Gazastreifen mutwillig beschädigt. [24] Ein Sprecher der Fatah beschuldigte die Hamas eines der Überfälle. [25] Hier und hier erfahren Sie mehr über die jüngsten Überfälle auf die Sommerlager der UNRWA.
4. Radikalislamische Moralvorstellungen und die Unterdrückung von Frauen durch die Hamas
Im Einklang mit ihren radikalislamischen Wurzeln der Bewegung, die sich auf die Moslembruderschaft gründet, [26] hat die Hamas im Gazastreifen nach und nach die Sharia (Religionsgesetz des Islam) eingeführt. [27] Als Teil ihrer „Kampagne für die Tugend“ verhaftete die Hamas vor einigen Monaten eine palästinensische Journalistin, die beim Aufenthalt an einem öffentlichen Strand gelacht hatte, und die zudem keine Kopfbedeckung trug. [28] Die Hamas untersagt Frauen das Motorradfahren. Männer dürfen nicht in Frisiersalons für Frauen arbeiten. [29] Die Hamas organisierte „Züchtigkeitspatrouillen“, die nach Fahrzeugen suchen, in denen Männer mit allein stehenden Frauen fahren, die nicht mit ihnen verwandt sind. [30] Zudem schloss die Hamas eine Anzahl von Internet-Cafés, Kinos und Bars, die von jungen Leuten im Gazastreifen besucht wurden. [31] Im Gegensatz dazu blüht in der Stadt Ramallah in der von der PA regierten West Bank das Nachtleben auf. [32]
5. Überfälle auf Grenzübergänge und auf humanitäre Hilfskonvois
Obwohl Israel seit Januar 2009 mehr als eine Million Tonnen Lebensmittel und andere Güter in den Gazastreifen weitergeleitet hat, [33] überfiel die Hamas die Grenzübergänge zwischen Israel und dem Gazastreifen, darunter den Grenzübergang von Kerem Shalom, über den jede Woche etwa 200 Lastwagen mit humanitärer Hilfe in den Gazastreifen fahren. [34] 2009 suspendierte die UNRWA jegliche humanitäre Hilfe für den Gazastreifen, da bewaffnete Polizisten der Hamas Decken und Lebensmittel stahlen, die für das palästinensische Volk bestimmt waren. [35] Israel bot an, die humanitären Güter einer „Hilfs-Flottille“, die sich auf dem Weg zum Gazastreifen befunden hatte, und die von Israel am 31. Mai 2010 abgefangen wurde, auf dem Landweg über Israel in den Gazastreifen zu liefern, doch die Hamas lehnte die Lieferung ab und verzögerte sie damit um einen vollen Monat. [36] Die Hilfsgüter umfassten 20 Lastwagenladungen mit medizinischer Ausrüstung, Bekleidung, Decken und Spielzeug. [37]
[1] “Hamas Coup in Gaza, ” International Institute for Strategic Studies Web site, June 2007, http://www.iiss.org/publications/strategic-comments/past-issues/v
olume-13—2007/volume-13–issue-5–june-2007/hamas-coup-in-gaza; “Hamas takes full control of Gaza,” BBC, June 15, 2007, http://news.bbc.co.uk/2/hi/middle_east/6755299.stm; “Freedom in the World – Palestinian Authority-Administered Territories (2010),” Freedom House, http://www.freedomhouse.org/inc/content/pubs/fiw/inc_country_detail.cfm?year=2010&country=7964&pf, accessed June 30, 2010
[2] „Council Decision,“ Council of the European Union, Dec. 21, 2005; „Foreign Terrorist Organizations (FTOs),“ U.S. Department of State Web site, Oct. 11, 2005, http://www.state.gov/s/ct/rls/fs/37191.htm; Wilson, Scott, „Hamas Sweeps Palestinian Elections, Complicating Peace Efforts in Mideast,“ The Washington Post, Jan. 27, 2006, accessed Jan. 18, 2006,
http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2006/01/26/AR2006012600372.html ; Public Security and Emergency Preparedness Canada, National Security, Listed entities, accessed Jan. 18, 2007, http://www.psepc.gc.ca/prg/ns/le/cle-en.asp#hhi18; „Listing of Terrorist Organisations,“ Australian Government Web site, May 24, 2007, http://tinyurl.com/2cfzzw
[3] McCarthy, Rory, „Hamas murder campaign in Gaza exposed,“ The Guardian, Feb. 13, 2009, http://www.guardian.co.uk/world/2009/feb/13/hamas-gaza-murders-abduction-torture; „Hamas waged a deadly campaign as war devastated Gaza,“ Amnesty International, Feb. 12, 2009, http://www.amnesty.org/en/news-and-updates/report/hamas-waged-deadly-campaign-war-devastated-gaza-20090212;
„Hamas exploitation of civilians as human shields: photographic evidence,“ Israeli Ministry of Foreign Affairs, March 6, 2010, http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism+Obstacle+to+Peace/Hamas+war+against+Israel/Hamas+exploitation+
of+civilians+as+human+shields+-+Photographic+evidence.htm
[4] Berger, Robert, “Israel Marks 4th Year of Soldier’s Captivity in Gaza,” VOA News, June 25, 2010, http://www1.voanews.com/english/news/middle-east/Rights-Group-Urges-Hamas-to-Allow-Shalit-Contact-with-Family-97151764.html; Mar’i, Mohammed, “Red Cross visit to Shalit not possible: Hamas,” Arab News, June 12, 2010, http://arabnews.com/middleeast/article64586.ece
[5] “Operation Cast Lead,” GlobalSecurity.org, http://www.globalsecurity.org/military/world/war/operation-cast-lead.htm, accessed July 14, 2010
[6] “Satellite-based Gaza damage assessment review,” UNOSAT, Feb. 19, 2009, http://unosat-maps.web.cern.ch/unosat-maps/PS/Crisis2008/UNOSAT_GazaStrip_Damage_Review_19Feb09_v3_Lowres.pdf
[7] “IDF Operation in Gaza: Cast Lead,” Israel Ministry of Foreign Affairs, Jan. 21, 2009, http://www.mfa.gov.il/MFA/
Terrorism-+Obstacle+to+Peace/Terrorism+and+Islamic+Fundamentalism-/Aerial_strike_weapon_development_center+_Gaza_28-Dec-2008.htm, accessed Dec. 15, 2009
[8] “Hamas exploitation of civilians as human shields: Photographic evidence,” Israel Ministry of Foreign Affairs, March 6, 2008, http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism-+Obstacle+to+Peace/Hamas+war+against+Israel/Hamas+exploitation+of+civilians+as+human+shields+-+Photographic+
evidence.htm, accessed Dec. 15, 2009
[9] Marcus, Itamar; Crook, Barbara, “Hamas using children in combat support roles,” Palestinian Media Watch, Jan. 13, 2009, http://www.pmw.org.il/Bulletins_Jan2009.htm; “Hamas TV Pictures Promotes Female Suicide Bombers Squad,” CBS News, Jan. 14, 2009, http://www.cbsnews.com/blogs/2009/01/14/monitor/entry4722620.shtml; “Operation Cast Lead – Update No. 5,” Intelligence and Terrorism Information Center, Jan. 1, 2009, http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/html/hamas_e024.htm; Mizroch, Amir, “Dichter: Hamas salaries paid at Shifa Hospital,” The Jerusalem Post, Jan. 12, 2009, http://www.jpost.com/servlet/Satellite?cid=1231424936164&pagename=JPost%2FJPArticle%2FShowFull; “The Operation in Gaza: Factual and Legal Aspects,” Israel Ministry of Foreign Affairs, July 2009, p.57, http://www.mfa.gov.il/NR/rdonlyres/E89E699D-A435-491B-B2D0-017675DAFEF7/0/GazaOperation.pdf
[10] Barzak, Ibrahim and Teibel, Amy, “Israeli assault on Hamas kills more than 200,” AP, Dec. 27, 2008, http://www.google.com/hostednews/ap/article/ALeqM5ioi_0jtO9RjMwPNRoXNCndRPRq3gD95BFQCG0; “IDF Releases Information on Military Investigations,” IDF Web site, April 22, 2009, http://dover.idf.il/IDF/English/News/today/09/4/2201.htm; Greenberg, Hanan, “IDF to give better warnings before attacks,” YnetNews, July 29, 2009, http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-3753851,00.html
[11] Greenberg, Hanan, “90% drop in rocket attacks since Cast Lead,” YnetNews, Dec. 9, 2009, http://www.ynetnews.com/
articles/0,7340,L-3817828,00.html
[12] “Prime Minister’s Office statement following the Israeli Security Cabinet meeting,” Israel Ministry of Foreign Affairs, June 20, 2010, http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Communiques/2010/Prime_Minister_Office_statement_20-Jun-2010.htm; “Gaza: Lists of Controlled Entry Items,” Israel Ministry of Foreign Affairs, July 4, 2010, http://www.mfa.gov.il/MFA/HumanitarianAid/Palestinians/Lists_Controlled_Entry_Items_4-Jul-2010.htm
[13] “Black Pages in the Absence of Justice: Report on Bloody Fighting in the Gaza Strip, from 7 to 14 June 2007,” Palestine Center for Human Rights, Oct. 1, 2007, http://www.pchrgaza.org/files/Reports/English/pdf_spec/Gaza%20Conflict%20-%20
Eng%209%20october..pdf; Issacharoff, Avi, “Shock, awe and dread,” Haaretz, June 22, 2007, http://www.haaretz.com/
magazine/week-s-end/shock-awe-and-dread-1.223750
[14] El-Khodary, Tagreed, “6 Palestinians Killed in Gaza at Fatah Rally,” The New York Times, Nov. 12, 2007, http://www.nytimes.com/2007/11/13/world/middleeast/13mideast.html
[15] Toameh, Khaled Abu, “Hamas torturing Fatah members in Gaza,” The Jerusalem Post, Jan. 19, 2009, http://www.jpost.com/servlet/Satellite?cid=1232292907998&pagename=JPost%2FJPArticle%2FShowFull
[16] Toameh, Khaled Abu, “Hamas nixes Abbas‘ reconciliation talks,” The Jerusalem Post, June 16, http://www.jpost.com/MiddleEast/Article.aspx?id=178238
[17] “UNRWA criticizes Palestinian infighting,” The Jerusalem Post, June 27, 2010, http://www.jpost.com/
MiddleEast/Article.aspx?id=179649
[18] Toameh, Khaled Abu, “The Palestinians’ Dirty War,” April 13, http://www.hudson-ny.org/1143/the-palestinians-dirty-war
[19] “Summer camps in the Gaza Strip run by Hamas and other terrorist organizations inculcate youngsters with radical Islamic ideology and the culture of terrorism. Some camps offer military training to prepare future ranks of operatives for the terrorist organizations,” Intelligence and Terrorism Information Center, Aug. 24, 2008, http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/html/
hamas_e004.htm
[20]“Report: Hamas Summer Campers Re-Enact Abduction of Israeli Soldier,” Fox News via The Jerusalem Post, July 27, 2009, http://www.foxnews.com/story/0,2933,534938,00.html
[21] “Participation of children and teenagers in terrorist activity during the Al-Aqsa intifada,” Israel Ministry of Foreign Affairs, Jan. 30, 2003, http://www.mfa.gov.il/MFA/MFAArchive/2000_2009/2003/1/Participation+of+Children+and+Teenagers+in+Terrori.htm
[22] “Behind the Headlines: Hamas’ss Mickey Mouse teaches children to hate and kill,” Israel Ministry of Foreign Affairs, May 10, 2007, http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism-+Obstacle+to+Peace/Palestinian_incitement/Hamas%20Mickey%20Mouse%
20teaches%20children%20to%20hate%20and%20kill%2010-May-2007
[23] “Hamas summer camps in the Gaza Strip integrate social activities with political and Islamic indoctrination and semi-military training,” Intelligence and Terrorism Information Center, Aug. 16, 2009, http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/html/hamas_e078.htm
[24] “Militants attack U.N. Gaza summer camp,” Reuters, May 23, 2010,
http://www.reuters.com/article/idUSTRE64M0RT20100523
[25] Translated by TIP staff: Hamid, Chad, “Hamas Government Pledges it will Pursue UNRWA Camp Attackers,” Alghad (Jordan), May 24, 2010, http://www.alghad.com/index.php/rss/index.php?news=507037
[26] “Hamas,” Council on Foreign Relations, Aug. 27, 2009, http://www.cfr.org/publication/8968/hamas.html
[27] Issacharoff, Avi, “Hamas to expel Gaza schoolgirls not wearing muslim dress,” Haaretz, Aug. 24, 2009, http://www.haaretz.com/news/hamas-to-expel-gaza-schoolgirls-not-wearing-muslim-dress-1.282576
[28] Issacharoff, Avi, “Hamas arrests Palestinian woman for not wearing headscarf,” Haaretz, July 6, 2009 http://www.haaretz.com/print-edition/news/hamas-arrests-palestinian-woman-for-not-wearing-headscarf-1.279398; Toameh, Khaled Abu, “’They accused me of laughing in public,’” The Jerusalem Post, April 7, 2010, http://www.jpost.com/Home/Article.aspx?id=147555
[29] “Hamas bans Gaza motorcyclists from giving women rides,” AP, Oct. 7, 2009, http://www.haaretz.com/news/
hamas-bans-gaza-motorcyclists-from-giving-women-rides-1.6530; “Hamas bans men from women’s hair salons in Gaza,” Haaretz, March 5, 2010, http://www.reuters.com/article/idUSTRE6243UG20100305
[30] “Islamists torch summer camp in Gaza,” The Jerusalem Post, May 23, 2010, http://www.jpost.com/MiddleEast/Article.aspx?id=176209
[31] Herzog, Michael, “The Hamas Conundrum,” Foreign Affairs, Feb. 8, 2010, http://www.foreignaffairs.com/articles/65952/michael-herzog/the-hamas-conundrum?page=show; “Hamas bans men from women’s hair salons in Gaza,” Haaretz, March 5, 2010, http://www.haaretz.com/news/hamas-bans-men-from-working-in-women-s-hair-salons-in-gaza-1.264147
[32] Luongo, Michael T., “Ramallah attracts a cosmopolitan crowd,” The New York Times, June 3, http://travel.nytimes.com/2010/06/06/travel/06next-1.html, http://www.nytimes.com/slideshow/2010/06/06/travel/
20100606ramallah.html
[33] “Behind the Headlines: The Israeli humanitarian lifeline to Gaza,” Israel Ministry of Foreign Affairs, May 25, 2010, http://www.mfa.gov.il/MFA/About+the+Ministry/Behind+the+Headlines/Israeli_humanitarian_lifeline_Gaza_25-May-2010.htm?DisplayMode=print
[34] Ravid, Barak; Harel, Amos; Azoulay, Yuval; Eyadat, Fadi, “Hamas vows ‘harsh’ attacks on Israel, says previous assaults were ‘practice’,” Haaretz, April 21, 2008, http://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:xMoAwg79UBoJ:www.haaretz.com/
news/hamas-vows-harsh-attacks-on-israel-says-previous-assaults-were-practice-1.244320+hamas+attacks+humanitarian+crossing&cd=6&hl=en&ct=clnk&gl=us
[35] Kershner, Isabel and Taghreed El-Khodary, “UN says Hamas stole aid intended for Gazans,” Feb. 4, 2009, http://www.nytimes.com/2009/02/04/world/africa/04iht-mideast.4.19933553.html
[36] Bronner, Ethan, “Turkish Aid From Flotilla Begins Arriving in Gaza,” The New York Times, July 1, 2010, http://www.nytimes.com/2010/07/01/world/middleeast/01gaza.html?ref=world
[37] Sherwood, “Harriet, Hamas refuses flotilla aid delivered by Israel,” The Guardian, June 3, 2010, http://www.guardian.co.uk/world/2010/jun/03/hamas-flotilla-aid-israel
