Nach Ansicht von Außenminister Schwarzenberg ist die Aufhebung der so genannten Beneš-Dekrete nicht möglich. Die Dekrete bildeten 1945 die Rechtsgrundlage für die Vertreibung der deutschsprachigen Bevölkerung aus der Tschechoslowakei…
Gegenüber der österreichischen Zeitung „Die Presse“ bezeichnete Schwarzenberg die Beneš-Dekrete abermals als menschenrechtswidrig, sagte aber zugleich man könne „die Geschichte nicht rückgängig machen“. Das gelte ebenso für das Münchner Abkommen von 1938. Man solle besser gemeinsam in die Zukunft blicken, so Schwarzenberg.
Der tschechische Außenminister sagte ebenso, das umstrittene tschechische Atomkraftwerk Temelín sei als Energieproduzent notwendig, eine Alternative gebe es nicht.
Am kommenden Donnerstag reist Schwarzenberg zu seinem Antrittsbesuch nach Wien, um seinen Amtskollegen Spindelegger zu treffen.
© 2010 Radio Prag – Český Rozhlas 7 – Radio Praha, Sonntag, 18. Juli, 2010, Christian Rühmkorf
da irrt schwarzenberg wie so oft.
selbstverständlich könnte ein deutscher präsident das münchener abkommen revidieren. die bereitschaft dazu existiert aber nicht. ebenso wenig wie im prager aussenministerium die erkenntnis, dass antisemitische mitarbeiter dort nichts zu tun haben sollten. wie sonst erklärt sich die tatsache, dass eine jeslinkova, ein moravex-jelinek oder ein martin thiel an der moldau weiter ihr unwesen treiben dürfen?
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