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Knesset Komitee stimmt für Aufhebung von Soabis Rechten

In einer stürmischen Sitzung stimmte das zuständige Komitee für eine Empfehlung an die Knesset, die Rechte der arabischen Abgeordneten Chanin Soabi, die an der Friedensflotille nach Gaza teilgenommen hatte, aufzuheben. Sieben Mitglieder des Komitees stimmten dafür, nur ein Abgeordneter von der linken Merez stimmte dagegen…

Sollte die Knesset die Empfehlung annehmen, wird Soabi ihren diplomatischen Pass verlieren und die Knesset wird nicht mehr für ihren Rechtsschutz aufkommen.

Der Vorsitzende des Komitees, der Likud Abgeordnete Yariv Levin, präsentierte während der Sitzung „Beweise“, die gegen Soabi sprechen würden. Soabi, Abgeordnete der Balad-Partei, würde sich auf der Webseite der Partei mit den Palästinensern identifizieren.

Die Abgeordneten Ilan Ghilon von Meretz und Dov Chanin von Chadasch wurden von der Sitzung ausgeschlossen, nachdem sie ihrem Ärger Luft gemacht hatten. Beide hatten betont, dass sie Soabis Positionen nicht für gut heißen würden und eine Abgeordnete nicht an Bord der Schiffe hätte sein dürfen. Die Frage sei jedoch, ob sie damit gegen gültiges Recht verstoßen habe. Ilan Ghilon zeigte sich besorgt über das Vorgehen des Komitees, das im Übrigen das beste PR Büro für Soabi sei, dass sie sich hätte wünschen können.

Der Rechtsberater der Knesset, Eyal Yinon, sprach sich gegen die Aufhebung der Rechte aus. Rechtlich gesehen sei die Legitimität der Knesset Abgeordneten durch die Teilnahme an der Gaza Flotille nicht in Frage gestellt.

Zoabi sagte in Reaktion auf die Entscheidung gegenüber Ynet, dass es sich um einen Feldversuch handele. Yariv Levin würde die Gunst der Stunde nutzen und sowohl ihre Beteiligung an der Flotille wie auch die politische Grundlage des Landes für alle seine Bürger delegitimieren. Gegenüber Haaretz sprach sie von einer Hexenjagd auf die Balad-Abgeordneten.