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Unruhen in Jerusalem

Infolge des Aufrufs der Terrororganisation Hamas zum „Tag des Zorns“ kam es in Jerusalem zu weiteren gewalttätigen Ausschreitungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften. Trotz eines Brandsatzes auf den Jeep eines israelischen Grenzbeamten, einem Schuss auf einen israelischen Polizisten und Steinwürfen auf einen Linienbus auf der Jerusalem Avenue und der Yefetstraße wurde niemand lebensgefährlich verletzt…

Gleichzeitig hat die Polizei den Tempelberg in der Altstadt wieder für Besucher geöffnet und auch die Sperrungen im Westjordanland wurden aufgehoben. Am Dienstag hatte die IDF eine Einschätzung gegeben, dass es sich bei den Auseinandersetzungen nur um lokale Vorfälle handelte und diese wohl nicht in eine dritte Intifada, die auf andere Regionen außerhalb der Stadt übergriffe, münden würden.

In Jedioth Achronoth berichtet Roni Shaked über die Einschätzung der Polizei und der Sicherheitskräfte, die im Moment noch lauten, man müsse keine „dritte Intifada“ befürchten. Hier wird auch
betont, dass die Unruhen noch nicht auf die Westbank übergegriffen haben: „Die Ruhe in der Westbank resultiert daraus, dass die PA die Situation unter Kontrolle hat. Die PA-Führung
ist der Meinung, dass Massenunruhen mehr Schaden anrichten als Nutzen bringen würden, und sie richtete gestern den eindeutigen Aufruf an alle palästinensischen Sicherheitskräfte, gewalttätige Demonstrationen zu verhindern und jedes Anzeichen von Unruhen noch im Keim zu ersticken. Darüber hinaus ist auch die Bevölkerung in der Westbank, die sich in den letzten Monaten eines wirtschaftlichen Aufschwungs erfreut, nicht daran interessiert, eine neue Intifada zu starten.“

Lilach Shuval zitiert in Israel Hayom eine hohe Stelle bei der Polizei, die sagte, es sei anzunehmen, dass sich die Unruhen in den kommenden Tagen beruhigen würden. „Es gibt nicht genügend Benzin, um eine Intifada zu entfachen“, sagte die Stelle.

In Maariv kommentiert Amit Cohen, dass die Hamas-Führungen in Gaza und Damaskus nichts lieber sehen würden als eine weitere Intifada in der Westbank und in Jerusalem: „Im Hinblick auf die Sackgasse, in der sich die Hamas in der letzten Zeit befindet, wäre eine erneute Eskalation das beste, was ihr passieren könnte. Vor allem würde dadurch die neue Situation zerstört, die in der Westbank entstanden ist, die Rückkehr zu einem normalen Leben, die drastische Verbesserung der wirtschaftlichen Lage. Während sich der Gazastreifen noch immer unter einer Blockade befindet und Ägypten die Tunnel-Industrie bedroht, läge es durchaus im Interesse der Hamas, die Kluft zwischen Ramallah und Gaza zu beseitigen.

Aus militärischer Sicht wäre eine neue Intifada wie frische Luft für die Infrastruktur der Hamas, auf die die PA im Moment Jagd macht. In den letzten zwei Jahren geht die PA entschlossen gegen alle Zentren der Hamas in der Westbank vor, seien es militärische oder soziale, da ein Versuch der Hamas befürchtet wird, gewaltsam die Kontrolle an sich zu reißen, wie seinerzeit in Gaza.

Auch auf politischer Ebene hat die Hamas ein Problem, vor allem was den anhaltenden Konflikt mit der Fatach betrifft. Ende März wird der arabische Gipfel in Libyen zusammentreffen. Eines der Themen auf der Tagesordnung ist die palästinensische Spaltung. Hamas soll dabei als die problematische Seite dargestellt werden. Eine neue Intifada würde die Aufmerksamkeit der arabischen Staaten von diesem Thema ablenken.

Im Moment sieht es jedoch so aus, als würde die Situation in der Westbank nicht so schnell aus der Kontrolle geraten, wie es sich die Hamas wünscht. Es könnte sein, dass die Hamas versuchen wird, einen Anschlag in Israel zu verüben, um eine Eskalation zu beschleunigen. Die gestrigen Aufrufe aus Gaza waren eindeutig: Anschläge. Jetzt. Trotz des schlechten Zustands, in dem sich die Terrorbanden befinden, werden die Terroristen sicherlich versuchen, diese Mission zu erfüllen.“

Quelle: ynetnews.com, 17.03.10, Medienspiegel der Deutschen Botschaft Tel Aviv