Iranische Bedrohung: Sanktionen als letzte Hoffnung

0
18

Die Berichte, die zum 31. Jahrestag der Khomeini-Revolution durch den dichten Schleier der Zensur hindurch aus dem Iran drangen, legen nahe, dass es dem Regime gelungen ist, den wichtigen Test des 31. Jahrestags zu überleben…

In haArez weisen Avi Issacharoff und Amos Harel daruf hin, dass der Iran bereits Atomstaat ist, auch wenn er noch keine A-Bombe besitzt

Millionen sind auf die Straße gegangen, aber die meisten von ihnen waren Unterstützer des Regimes, während Tausende von Sicherheitsleuten zur gewaltsamen Unterdrückung von Demonstrationen der Opposition eingesetzt wurden. Dabei verpasste Präsident Mahmoud Ahmadinejad nicht die Gelegenheit, der Welt eine weitere Drohung zu übermitteln, indem er bekannt gab, dass der Iran bereits ein Atomstaat geworden sei.

Während der Feierlichkeiten, die das Regime am Donnerstag für sich inszenierte, lag die Betonung auf dem Atomprogramm des Landes. Die zentrale Kundgebung wurde in eine einzige große Demonstration zur Unterstützung des Programms verwandelt, begleitet von den üblichen Schwüren, Israels Ende sei nahe. Der Präsident verkündete, seinem Land sei es gelungen, Uran in einem Grad von 20 Prozent anzureichern, und es sei in der Lage, den Anreicherungsgrad auf 80 Prozent zu steigern, was dem nahe kommen würde, was man für die Herstellung von Atomwaffen benötigt. Ahmadinejad fügte freilich hinzu, dass der Iran dies nicht tue, da er daran nicht interessiert sei.

Es scheint, dass das Regime erpicht darauf ist, breite öffentliche Unterstützung für sein Atomprogramm als seine Vorzeigeerrungenschaft zu gewinnen, zu einer Zeit wachsender internationaler Isolierung und wirtschaftlicher Probleme im Land.

Ohne eine Revolution im Iran hat die Obama-Administration kaum eine andere Möglichkeit, als breite internationale Unterstützung für die Verhängung substantieller Sanktionen gegen Teheran zu gewinnen. Das Dilemma, vor dem die Amerikaner und Europäer stehen, besteht in der Frage, bis zu welchem Ausmaß harte Maßnahmen allein gegen das Regime gerichtet werden können, damit sie nicht gleich einem Bumerang zurückschlagen und den Ayatollahs die Unterstützung des Volkes verschaffen.

Verschiedene Simulationen US-amerikanischer und israelischer Forschungsinstitute legen nahe, dass die Iraner sehr viel konzentrierter auf ihr Ziel hinarbeiten als der Westen und damit wohl in der Lage sind, der internationalen Gemeinschaft noch mehr Zugeständnisse abzupressen.

Israel ist besorgt, dass eine Kluft entsteht zwischen Jerusalems Ziel, das iranische Atomprogramm völlig zum Stehen zu bringen, und Washingtons Ziel, dass offensichtlich darin besteht, den Iran zur Wiederaufnahme von Verhandlungen zu bewegen – was unzweifelhaft ein weniger eindeutiges Ergebnis erzielen würde.

Ein anderer Grund zur Besorgnis ist der zweite Jahrestag der Ermordung von Imad Mughniyeh, dem Hisbollah-Topterroristen, für dessen Tod die libanesische Terrororganisation Israel beschuldigt, an diesem Wochenende. Die Hisbollah will Rache, und israelische Geheimdienste denken, dass sie wahrscheinlich versuchen wird, israelische Ziele im Ausland anzugreifen, um ihre Involvierung zu verschleiern.