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Obama will sich zurückziehen: Kein Grund zur Freude – im Gegenteil!

US-Präsident Barack Obama hat in einem Interview mit dem US-Magazin Time Israelis und Palästinenser gleichermaßen dafür verantwortlich gemacht, dass seine Bemühungen um eine Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses fehlgeschlagen sind. Beide Seiten hätten zu viele interne Probleme und stünden einer Friedenslösung im Weg…

Zahlreiche Kommentatoren in Israel sind enttäuscht, manche sogar empört, dass Obama so schnell aufgeben will. Manche fürchten auch, dass man sich im nationalistischen Lager, speziell im Außenministerium und im Amt des Premiers, in Siegerpose werfen könnte – ohne die eigentlichen Interessen Israels zu beachten.

Nach dem die erniedrigende Behandlung des türkischen Botschafters scharf kritisiert wurde, darf man wohl davon ausgehen, dass die derzeitigen Entscheidungsträger etwas gelernt haben und zumindest in ihren öffentlichen Aussagen über den US-Präsidenten etwas diplomatischer sein werden, trotzdem können sie ihre Schadenfreude kaum verbergen. Dass der Schaden hauptsächlich der Schaden Israels sein wird, dürften die wenigsten begriffen haben.

Nadav Eyal meint in M’ariw, Obama habe einfach nicht genug getan, um die Konfliktparteien voran zu bringen. Wenn Obama sagt, die Führungen beider Seiten seien einfach nicht fähig, machtpolitische Überlegungen zugunsten der Interessen ihres jeweiligen Volkes in den Hintergrund zu stellen, dann hat Obama mit dieser schweren Anklage zwar recht, er muss sich aber auch die Frage gefallen lassen, ob er wirklich genug getan hat.

Gab es denn eine ordentliche amerikanische Friedensinitiative? Wurde ein klarer Zeitplan aufgestellt? Hat man die Konfliktparteien umworben? Hat man versucht ihre Ängste und Verletztheiten zu verstehen? Es ist doch klar, dass sich die Israelis nicht so einfach in die Palästinenser verlieben werden, sie verlieben sich aber sehr gerne in einen amerikanischen Präsidenten, wenn der ihnen nur ein wenig Zuneigung schenkt.

Traurig mach Eyal, dass sich viele Israelis darüber freuen werden, wenn Obama an Israel verzweifelt. Es ist auch traurig, dass Obama sich wirklich anderen Themen zuwenden kann. Es gibt viele Probleme, die seine Aufmerksamkeit beanspruchen. Es ist also zu befürchten, dass schon bald – in wenigen Monaten – wieder an allen Ecken und Enden des Westbank gebaut werden wird. Jeder der noch auf einen Friedensvertrag hofft, wird zur Lachnummer werden. Bissiger Spott wird alle treffen, die noch ein wenig auf Verständigung setzen. Der Formel „Zwei Staaten für zwei Völker“ können wir dann ein für allemal Goodbye sagen. Bibi wird das ganze abhaken, Abu-Masen wird sich weiter vormachen, alles werde wieder gut werden, sobald sich seine Herrschaft in Gaza stabilisiert. Wir alle werden, eng umschlungen, in den politischen Stillstand marschieren, in die Depression, in die Besatzung, in den nächsten Krieg.

Eyal schließt seinen Artikel mit dem Appell: „Tut euch selbst einen Gefallen: Freut euch nicht über die Verzweiflung Obamas!“

Ganz ähnlich Orly Azulai in Jedioth achronoth. Sie hat Verständnis dafür, dass sich Obama betrogen und enttäuscht fühlt. Und wenn er sagt, es gebe im Nahen Osten eigentlich niemanden, mit dem man reden könne, weder in Israel, noch in Palästina, keine mutigen Führer, die mutige Entscheidungen treffen, dann mag er damit Recht haben. Als Führer der stärksten Macht der Welt, könne er sich den Luxus jetzt beleidigt zu sein und sich zurückzuziehen aber nicht erlauben:

Anstatt wie ein verwöhnter Balg zu jammern, der sich umsonst Mühe gemacht hat, hätte Obama auf den Tisch hauen und das tun können, was von ihm erwartet wird: Die Initiative ergreifen und die beiden Seiten durchschütteln, bis sie „ja“ sagen. Jedem amerikanischen Präsidenten steht eine wunderbare Werkzeugkiste zur Verfügung, aber Obama hat bisher noch kein einziges Werkzeug benützt. Er hat keinen diplomatischen Hammer geschwungen und mit keiner politischen Axt gedroht. Er tat nicht einmal das Minimale von dem, was er bei seinem Einzug ins Weiße Haus versprochen hat: ein detailliertes amerikanisches Friedensprogramm vorstellen und Druck auf die beiden Seiten ausüben, damit sie es übernehmen. Obama sprach nicht einmal von Richtlinien. Seine eiserne Stimme während des Wahlkampfes wurde nach einem Jahr im Oval Office zu einem heiseren Flüstern.

Netanjahu und Abu-Masen wissen, dass das einzige Programm, das auf der Tagesordnung steht, die Gründung eines Palästinenserstaats in den (leicht korrigierten) Grenzen von 1967 ist. Jerusalem muss zur Hauptstadt der beiden Staaten erklärt werden und Israel und die arabische Welt müssen diplomatische Beziehungen miteinander aufnehmen. Obama hätte dieses Programm vorstellen und einen strengen Zeitplan für seine Umsetzung aufstellen müssen. Er hätte drohen müssen, dass er jede Weigerung verurteilen und bestrafen wird.

Aber Obama wählte den leichtesten Weg: Er zog es vor, den Beleidigten zu spielen, rümpfte die Nase und wandte uns den Rücken zu. Netanjahu hat keinen Grund, sich über die Enttäuschung Obamas zu freuen. Es scheint, als hätten wir das offene Ohr des Präsidenten verloren, vielleicht auch seine Sorge um unser Schicksal. Aus seinen Worten ließ sich jetzt erstmals entnehmen, dass er nicht mehr richtig auf unserer Seite steht.

Ein Frieden im Nahen Osten ist zu allererst ein israelisches Interesse, auch wenn der Weg dorthin von dem Druck eines Freundes begleitet wird. Ganz schlimm wird es, wenn wir uns mit amerikanischer Gleichgültigkeit auseinandersetzen müssen.

Ebenfalls in Jedioth malt sich Shimon Shiffer aus, wie man sich im Umfeld von Netanyahu und Liberman nun bestätigt fühlen wird: „Haha, Obama hat ein ganzes Jahr gebraucht, bis er begriffen hat, wo der Hammer hängt. Was hat Obama sich bloß dabei gedacht, als er ohne vorher in Israel gewesen zu sein, nach Kairo fuhr um dort 15 mal (!) den ‚heiligen Koran’ zu preisen. Hat dieses Greenhorn wirklich geglaubt, ein Kniefall vor dem saudi-arabischen König würde die moderate arabische Welt dazu bringen, sich konstruktiv einzubringen? Netanjahu und seine Berater haben es schon immer gewusst, dass Obama von der arabischen Welt als Schwächling betrachtet wird. Der Mann hat einfach keine Ahnung von den Arabern.“…

Diese Schadenfreude kann Shiffer allerdings nicht teilen und warnt vor einer Katastrophe, die nicht die Katastrophe Obamas, sondern Israels sein wird: Es mag sein, dass ein so offenherziges Eingeständnis eines Scheiterns in unserer Weltgegend eher unüblich ist. Wer aber glaubt, man könne sich nun als Rechthaber feiern lassen und nichts weiter unternehmen, um den Stillstand des Prozesses zu beenden, der könnte sich irren. Die Taktik, Mauern zu bauen und sich über die ‚amerikanische Naivität’ lustig zu machen, könnte zu einer Katastrophe führen.