Ein Jahr Präsident Obama: Enttäuschung in Nahost

US-Präsident Obama erhält nach dem ersten Amtsjahr kaum gute Noten. Dabei hätte er sie verdient. Es stimmt: Er hat nicht alle Hoffnungen erfüllt, die seine Wähler und Teile der Welt in ihn gesetzt haben. Aber wie auch? Obama ist ein kluger Politiker, der vielleicht ein großer Staatsmann wird, jedoch kein Heilsbringer…

Es ist besser, vernünftige Ziele langsam zu erreichen, als falsche schnell

Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ betont, dass manches, was auf den ersten afroamerikanischen Präsidenten projiziert wurde, mehr an eine Lichtgestalt – und weniger an den Führer einer Weltmacht, dessen Machtfülle Grenzen gesetzt sind, erinnerte.

Obama konnte natürlich nicht den Klimawandel, den Afghanistan-Krieg oder die Weltwirtschaftskrise überwinden. Es wäre auch unfair, das schwere Erbe seines Amtsvorgängers zu vergessen. Wandel braucht Zeit, Geduld und Hartnäckigkeit. Doch Obama hat wichtige Weichen gestellt, etwa beim Umweltschutz, beim Folterverbot oder im Gesundheitssystem. Das Gefangenenlager Guantánamo ist zwar noch nicht geschlossen, weil die rechtlichen und politischen Hürden höher sind, als Obama anfänglich geglaubt hat. Aber es ist immer noch besser, vernünftige Ziele langsam zu erreichen, als falsche schnell. Nicht zu vergessen: seine bemerkenswerten Reden an die islamische Welt und zur Atomwaffenabrüstung. Ob er dafür einen Friedensnobelpreis verdient hat, mag man kritisieren. Nur: Für diese Entscheidung des Komitees in Norwegen konnte Obama nun wirklich nichts.

Obama kann noch immer der große Erneuerer werden

An den ersten zwölf Monaten darf man Präsidenten nicht messen, meint die „Berliner Morgenpost“: Am 20. Januar 2009 rief Barack Obama seinen Landsleuten zu, sie sollten „aufstehen, den Staub abklopfen und mit der Arbeit beginnen, Amerika zu erneuern“. Die Nation reagierte mit Enthusiasmus, und die Welt schien zu lächeln. In den USA gab es für einen historischen Moment keine Parteien mehr, sondern nur noch Amerikaner, und Europa wollte an den Götterfunken glauben, der nach Terror und Krieg aus allen Menschen Brüder und Schwestern macht.

Ein Jahr ist seit der Antrittsrede des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten vergangen, und Amerika hat sich anders verändert, als es der Augenblick zu versprechen schien. Die Weltwirtschaftskrise, ein Erbe aus der Zeit des Vorgängers, hält das Land gefangen und hat die Arbeitslosenquote von 7,7 auf zehn Prozent steigen lassen. In Afghanistan werden im Laufe dieses Jahres dreimal so viele US-Soldaten wie bei Obamas Amtsantritt kämpfen. Muslimische Extremisten haben die ausgestreckte Hand des Präsidenten zurückgewiesen, wie ein versuchter Terrorschlag zu Weihnachten demonstrierte. Die Gesundheitsreform, das große innenpolitische Projekt, ist noch immer nicht realisiert, und eine Wahlniederlage der Demokraten, die gestern in Massachusetts drohte, würde weitere Fortschritte zusätzlich erschweren.

Mit der Arbeit Obamas sind nur noch 46 Prozent seiner Landsleute einverstanden. So schlecht stand zum Auftakt des zweiten Amtsjahres noch kein Präsident da. Doch an den ersten zwölf Monaten darf man Präsidenten nicht messen. John F. Kennedy etwa hatte 1960 ein miserables Auftaktjahr mit Schweinebucht-Desaster und enttäuschten Erwartungen bei der Aussöhnung von Schwarzen und Weißen. Franklin D. Roosevelt ging 1933 die Weltwirtschaftskrise zunächst mit untauglichen und später für verfassungswidrig erklärten Methoden an. Abraham Lincoln, als Sklavenbefreier Obamas Leitstern, versprach bei seiner Inauguration den Plantagenbesitzern im Süden, die Sklaverei in ihren Staaten aufrechtzuerhalten.

Auch Obama kann weiterhin einer der großen Erneuerer in der Geschichte der USA werden. Die Rezession ist vorüber, und zieht bald auch der Arbeitsmarkt wieder an, ist eine Abstrafung der Demokraten bei den Zwischenwahlen im Herbst keineswegs sicher. Denn persönlich genießt der erste schwarze Präsident im Weißen Haus weiterhin viele Sympathien. Obama hat ein beispielloses Selbstbewusstsein, das ihn dagegen feit, Politik wegen schlechter Umfragen zu ändern. Er ist aber auch mit einem Pragmatismus gesegnet, der ihn nicht in ideologische Sackgassen lockt. Zudem hat ihn die Kungelgesellschaft Chicagos mit jenen Ellenbogen ausgestattet, ohne die herausragende Politiker weder an die Macht kommen noch sich dort halten können. Vor einem Jahr hätten Beobachter vorsichtiger sein müssen mit allzu übersteigerten Erwartungen. Heute seien sie vor der ebenso voreiligen These gewarnt, dass Barack Obama gescheitert sei.

Inmitten der Niederungen der Weltpolitik:
Obama ist ein Jahr im Amt – und reifer geworden

In der HagenerWestfalenpost sieht Jörg Fleischer den „Glanz verblasst“: Von  Heute ist Barack Obama ein Jahr US-Präsident. An die Stelle vieler Hoffnungen ist Realismus getreten. Die Euphorie über den Weltenretter, der so oft mit John F. Kennedy verglichen wurde, ist verflogen. Die Wirklichkeit hat Barack Obama eingeholt. Er steht inmitten der Niederungen der Weltpolitik. Der Glanz des Hoffnungsträgers ist verblasst. Aber dieser junge Präsident ist reifer geworden. Er lächelt selten, seine Miene ist oft ernst.

Die Probleme sind zu groß. Wirtschaftskrise, Rückschläge in der Klimapolitik, der verlustreiche Afghanistan-Krieg und das Ringen um seine Gesundheitsreform machen Barack Obama zu schaffen. Schlimmer noch: Amerika verliert an Einfluss. Die Konsequenz daraus ist: Die Weltmacht muss lernen, dass die Krisen dieser Erde nur gemeinsam zu bewältigen sind. Barack Obama hat das von Anfang an so gesehen. Deshalb sollten wir Europäer, allen voran wir Deutschen, froh sein, diesen Präsidenten an unserer Seite zu haben. Nach den schwierigen Jahren mit George W. Bush hat Barack Obama der transatlantischen Partnerschaft neues Leben eingehaucht. Und nach nur einem Jahr ist es ihm gelungen, seinem Land zu einem besseren Ansehen in der Welt zu verhelfen. Dabei musste Obama bereits manche Bürde schultern. Der Friedensnobelpreis, der ihm viel zu früh verliehen wurde, ist eine solche. Der Friedensnobelpreisträger muss Krieg führen, ob er will oder nicht. Der Anti-Terror-Kampf an vielen Fronten ist das schwere Erbe seines Vorgängers Bush. Obama musste es antreten. Im Irak und in Afghanistan. Keines dieser Probleme ist wirklich gelöst. Doch Obama handelt richtig, wenn er besonders Afghanistan zu seiner Sache macht. Denn am Hindukusch entscheidet sich, wie wehrhaft die Staatengemeinschaft im Kampf gegen den Terror wirklich ist.

Die Überhöhung war so überzogen wie die Verdammnis töricht ist

In der „Neue Westfälische“ aus Bielefeld sieht Joachim Rogge nach einem Jahr Obama einen tiefen Sturz: Dem Rausch folgt die Ernüchterung. Hätte es anders kommen können? Wohl kaum. Als Barack Obama vor zwölf Monaten sein Amt antrat, war der erste schwarze US-Präsident vor allem eine Projektionsfläche für die Hoffnungen seiner Wähler. Seine Reden, seine Visionen, sein Charisma – Obama verkörperte alles, was Bush fehlte. Umso tiefer nun der Sturz. Die Überhöhung indes war so überzogen wie die heutige Verdammnis töricht ist. Obama ist weder Messias noch Magier. Aber auch er trägt seinen Teil Verantwortung. Kräftig befeuerte er die Erwartungen, die die verschiedenen Milieus an seine Amtsübernahme knüpften. Guantanamo zu schließen schien mit ihm nur Formsache zu sein, eben so wie das Ende der Kriege in Afghanistan und im Irak.

Nebenbei sollte Obama die USA aus ihrer Krise führen, ein gerechtes Gesundheitssystem schaffen, ohne dabei Klimaschutz, Nahost-Frieden und eine atomwaffenfreie Welt zu vergessen. Gemessen an den Zwängen, unter denen Obama sein Amt antrat, hat er Respektables geleistet. Der Fall der Wirtschaft ist gestoppt, allerdings um den Preis einer Verschuldung, die noch Obamas Urenkel abtragen müssen. Der Rückzug im Irak läuft, während der Afghanistan-Krieg konsequent weiter geführt wird. Obama war nie Pazifist. Gegen alle Widerstände hat er eine Gesundheitsreform angeschoben, die Fortschritt bringt, wenn sie erst Gesetz ist. Beeindruckend bleibt, wie zupackend die USA unter Obama jetzt Haiti zu Hilfe eilen. Dass zwar nicht die Welt, wohl aber Amerika das letzte Jahr vielfach für ein verlorenes hält, hat mit der Dramatik auf dem eigenen Arbeitsmarkt zu tun. Jeder zehnte erwerbsfähige Amerikaner sucht inzwischen einen Job. Erst spät hat Obama dies zur Kenntnis genommen. Statt in der Welt zu glänzen, ist Obama jetzt stärker denn je daheim gefragt.

Die Republikaner wollen ihn scheitern sehen

Die Mitteldeutsche Zeitung in Halle betont, dass Obama in der Welt anderes gesehen wird, als in den USA. Dort spaltet er das Land: Für konservative Kritiker ist Obama zu weich gegenüber den Feinden der Weltmacht und innenpolitisch zu links. Etwa Obamas Versuch, ein ebenso lückenhaftes wie verschwenderisches Gesundheitswesen zu reformieren, wird als sozialistischer Affront gegen Freiheit und Individualismus verhöhnt. Die Republikaner wollen ihn scheitern sehen. Schon, weil sie wissen, dass die von Ronald Reagan begründete konservative Ära endgültig zu Ende wäre, wenn Obama mit seinem Programm der progressiven Erneuerung Erfolg hat.