Deutsch – Israelisch: Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen

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Für Israel steht die strategische Partnerschaft mit der Bundesrepublik an zweiter Stelle, direkt nach den Vereinigten Saaten. Aus deutscher Perspektive war diese Zusammenarbeit bisher im Vergleich zur Kooperation mit anderen Mitgliedstaaten der NATO äußerst eng und umfassend. Die Gründe für dieses „besondere Verhältnis“ liegt in der historischen Verantwortung Deutschlands, dem Status Israels als einziger Demokratie in der Nahost-Region sowie in gemeinsamen Interessen und vergleichbaren Zielsetzungen…

Über viele Jahre hinweg belieferte Israel Deutschland mit sowjetischen Waffen, die es aus arabischen Ländern erbeutet hatte. Sie dienten Deutschland während des Kalten Krieges zur Auswertung feindlicher Waffen. Das Ende des Kalten Krieges und die Golfkrise 1990 änderten die Bedingungen dieser Zusammenarbeit. Dafür belieferte Deutschland Israel ab 1990 mit Kampfmitteln der Nationalen Volksarmee (NVA) der ehemaligen DDR – erneut zum Zweck der Analyse, denn ein großer Teil des Waffenarsenals im Irak war mit jenem der ehemaligen DDR weitgehend identisch.

Angesichts der Scud-Angriffe auf Israel (Beginn 18.1.1991) und der vorhergegangenen Beiträge deutscher Firmen für das chemische Waffenarsenal des Irak und dessen militärisch-technischen Aufrüstung, bewilligte die Bundesregierung am 30.1.1991 beträchtliche militärische Unterstützung für Israel. Israel erhielt einen Gesamtbetrag in Höhe von DM 1,362 Milliarden aus Deutschland. Diese Summe wurde später durch einen weiteren Betrag von DM 240 Millionen für die Finanzierung von 50% des dritten Delphin Unterseebootes aufgestockt.

Am 8. Februar 1998 bat Israel das Deutsche Verteidigungsministerium um die Leihgabe von 180.000 Gasmasken. Die Lieferung erfolgte weniger als 24 Stunden später. „Deutschland wird alles tun, um Israel zu unterstützen“, sagte der damalige Bundesverteidigungsminister Volker Rühe. Im Verlauf der Jahre haben sich aufeinander folgende Bundesregierungen bereiterklärt, dringenden Bedürfnissen Israels nach Waffen nachzukommen. Im Dezember 2009 verkaufte Deutschland zwei weitere technologisch hochwertige, in Deutschland gebaute Unterseeboote an die israelische Marine. Darüber hinaus ist Deutschland auch an den internationalen Bemühungen um den Abbruch des Waffenschmuggels in den Libanon beteiligt.

Seit den frühen 1980er Jahren nahm die Zusammenarbeit auf militärischem Gebiet und in Fragen der Sicherheit ständig zu. Seit einigen Jahren führen die Verteidigungsministerien einen jährlichen strategischen Dialog. Im Verlauf der Regierungskonsultationen im März 2008 vereinbarten die Verteidigungsminister eine Reihe von Initiativen im Bereich der Ausbildung und Austauschprogramme zwischen der Bundeswehr und der israelischen Armee (ZaHaL).

1 Kommentar

  1. Es kann einem schon ein wunderliches Schmunzeln bei diesem Artikel überkommen. Der ältere Zeitgenosse möge sich verwundert die Augen reiben. Geht es hier langfristig doch um mehr? Angenommen, Israel erreicht eines Tages eine Art von Friedensabkommen mit Syrien und dem Libanon. Angenommen, eines Tages gibt es etwas mehr als ein autonomes Westjordanland. Ja, dann könnte man den Verteidigungshaushalt nach unten fahren und israelische Steuergelder sinnvoller ausgeben. Bleibt die Frage nach der militärischen Absicherung Israels. Wie wäre es mit einem NATO-Beitritt Israels? Einerseits böte dies Israel Absicherung durch die Allianz, andererseits könnten arabische Regierungen zu der Überzeugung kommen, dass Israel alleine nicht losschlagen kann und hätten argumentativ was gegen Hardliner in der Hand.
    Israel braucht auf seine Freunde im fernen Amerika als Bündnispartner nicht verzichten. Und wenn es wirlich mal erst hergeht, dann war das ja eine NATO-Aktion mit diesen Deutschen da und kein israelischer Alleingang. Und wenn was schief geht, Schuld sind immer die anderen.
    So ein Bündnis bietet viele Vorteile und jetzt wissen wir auch warum es die NATO immer noch gibt.

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