EU eröffnet Europäisches Jahr 2010: Armut darf nicht sein!

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Die Europäische Kommission und der spanische EU-Vorsitz werden morgen das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010 eröffnen. Unter dem Motto „Armut darf nicht sein!“ soll in diesem Jahr in der gesamten EU die Eindämmung der Armut – von der jeder sechste Europäer betroffen ist – in den Mittelpunkt rücken…

Die Auftaktveranstaltung zum Europäischen Jahr findet morgen in Anwesenheit des Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Durão Barroso, und des spanischen Ministerpräsidenten, José Luis Rodríguez Zapatero, in Madrid statt.

„Die Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung ist ein wichtiger Teil der Krisenbewältigung. Zu oft werden die Schwächsten der Gesellschaft am Härtesten von einer Rezession getroffen. Deshalb sollte das Europäische Jahr 2010 als Katalysator für die Sensibilisierung und für die Schaffung einer Dynamik dienen, die zum Aufbau einer integrativeren Gesellschaft beiträgt. Dies ist ein wesentliches Element der von mir vorgeschlagenen EU-Strategie für die Zeit bis 2020“, erklärte Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso.

Vladimír Špidla, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit, ergänzte: „Für jeden sechsten Europäer ist es ein täglicher Kampf, finanziell über die Runden zu kommen, und Armut kann jeden von uns treffen – ebenso wie unsere Gesellschaften im Ganzen. Zwar setzen die meisten Maßnahmen zur Armutsbekämpfung auf nationaler Ebene an, doch drei Viertel der Europäer erwarten auch Hilfe von der EU. Durch das Europäische Jahr rückt das Thema Armut auf der Tagesordnung ganz nach oben, so dass die Länder Europas den Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung gemeinsam und mit vereinten Kräften führen können.“

Derzeit leben fast 80 Millionen Europäerinnen und Europäer – 1 7 % der EU-Bevölkerung – unterhalb der Armutsgrenze. Diese alarmierende Tatsache schlägt sich auch deutlich in der öffentlichen Meinung nieder, was eine kürzlich veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage zum Thema Armut veranschaulicht (vgl. IP/09/1585 ): Eine große Mehrheit der Europäer (73 %) sieht Armut als verbreitetes Problem in ihrem Land, und 89% fordern, dass ihre Regierung rasch etwas dagegen unternimmt. Zwar sehen die meisten Bürger in erster Linie die eigene Regierung in der Pflicht, aber 74 % erwarten, dass auch die EU hier eine maßgebliche Rolle spielt.

Das Europäische Jahr 2010 soll das Bewusstsein für die Ursachen und Folgen der Armut in Europa schärfen, und zwar sowohl bei Schlüsselakteuren wie Regierungen und Sozialpartnern als auch in der breiten Öffentlichkeit. Zugleich sollen diese unterschiedlichen Gruppen für die Armutsbekämpfung mobilisiert werden, die soziale Integration gefördert und klare Bekenntnisse zur Entwicklung europäischer und nationaler Strategien für die Eindämmung von Armut und Ausgrenzung eingefordert werden.

Die Aktivitäten im Rahmen des Europäischen Jahres werden weitgehend dezentral umgesetzt. Hierzu hat jedes der 29 Teilnehmerländer (die 27 EU-Mitgliedstaaten plus Norwegen und Island) ein nationales Programm aufgestellt. Zudem stehen insgesamt 17 Millionen Euro zur Verfügung, um Sensibilisierungskampagnen auf europäischer und nationaler Ebene sowie mehrere Hundert nationale Projekte zu fördern, die sich an den jeweiligen Prioritäten der Teilnehmerländer ausrichten.

Die Informationskampagne zum Europäischen Jahr umfasst unter anderem einen Journalistenwettbewerb, ein Kunstprojekt und zwei „Schwerpunktwochen“ im Mai und im Oktober, in denen EU-weit zahlreiche nationale Veranstaltungen durchgeführt werden. Zum Ende des Jahres findet im Rahmen der belgischen EU-Präsidentschaft am 17. Dezember eine Abschlusskonferenz in Brüssel statt.

Die Website zum Europäischen Jahr ( http://www.2010againstpoverty.eu ) umfasst auch eine Partner-Plattform, die die Vernetzung sowie gemeinsame Initiativen von Schlüsselakteuren (Organisationen der Zivilgesellschaft, lokale und regionale Behörden usw.) fördern soll. Zugleich werden auf der Website Veranstaltungen in allen Teilnehmerländern vorgestellt.