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Die Presse: Jeder wagt ein Tänzchen auf Obamas Nase

Barack Obamas Außenpolitik ist offenbar zu gut für diese Welt. Mit seiner ausgestreckten Hand, die er den Gegnern der USA seit seiner Angelobung immer wieder anbietet, greift der US-Präsident ins Leere. Den Friedensnobelpreis erhielt er für seine rhetorischen, nicht für seine außenpolitischen Leistungen…

Ein Leitartikel von Christian Ultsch, „Die Presse“, Wien, 19.11.2009

Machthaber von Teheran bis Jerusalem legen den versöhnlichen Stil des US-Präsidenten als Schwäche aus

Der Mann mit der „Silberzunge“ hat in den großen Konfliktfeldern bisher keinen Fortschritt erzielt, der auch nur in Millimetern messbar wäre: weder im Atomstreit mit dem Iran noch in Nordkorea noch in Afghanistan oder im Nahen Osten. Je hartgesottener die Gegenspieler, desto schamloser legen sie Obamas flauschig-versöhnlichen Stil als Schwäche aus. Der mächtigste Politiker der Welt wird derzeit von Freunden und Feinden gleichermaßen ausgenützt.

Manche führen ihn dabei regelrecht vor, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zum Beispiel: Obama hatte von Israel mehrmals in unmissverständlicher Weise gefordert, keine neuen Siedlungen mehr in besetzten Palästinensergebieten zu bauen. In seiner Kairoer Rede, in der er sich am 4. Juni an die muslimische Welt wandte, sagte er ausdrücklich: „Die USA akzeptieren die Rechtmäßigkeit fortgesetzter israelischer Besiedlung nicht. Diese Bautätigkeit verletzt bestehende Abkommen und untergräbt Bemühungen, Frieden zu erreichen. Es ist Zeit, dass der Siedlungsbau aufhört.“ Und seine Außenministerin Hillary Clinton ergänzte gereizt, es gehe um alle, nicht bloß um manche Siedlungen. Ausnahmen wie das „natürliche Wachstum“ bestehender Siedlungen seien nicht vorgesehen.

Zu diesem Zeitpunkt glaubte jeder, die USA würden nun härtere Saiten gegenüber ihrem israelischen Verbündeten aufziehen. Doch Netanjahu stellte sich taub. Das verleitete die US-Regierung keineswegs dazu, mit Sanktionen, etwa einem Aussetzen der Finanzhilfe, zu drohen. Nicht Netanjahu, sondern Obama machte einen Rückzieher. Auf einmal verlangte er von Israel nicht mehr ein Einfrieren der Siedlungstätigkeit, sondern nur noch „Zurückhaltung“.

Damit desavouierte er Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas und verspielte seinen Kredit in der arabischen Welt. Abbas sah keine Friedensperspektive mehr und erklärte entnervt, bei den nächsten Wahlen gar nicht mehr antreten zu wollen. Für die Palästinenser wäre ein Siedlungsstopp eine zentrale vertrauensbildende Maßnahme – der Beweis dafür, dass es die Israelis ernst meinen mit Friedensverhandlungen. Doch von Netanjahu war es schon zu viel verlangt, bei Siedlungen „Zurückhaltung“ walten zu lassen. Seine Behörden erteilten nun Baugenehmigungen für weitere 900 Wohneinheiten im besetzten Ostjerusalem. Das war nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Palästinenser. Damit rieb Netanjahu dem US-Präsidenten provokant unter die Nase, wie wenig dessen Wort gilt.

Sich in der Siedlungsfrage so weit hinauszulehnen, ohne sich durchzusetzen, war bisher Obamas schwerster außenpolitischer Fehler. Seither ist klar: Auch er wird sich im Nahen Osten die Zähne ausbeißen. Saudiarabiens König Abdullah hat diese Einschätzung dieser Tage angeblich unverblümt mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy geteilt: „Ich weiß jetzt, dass er (Obama) die Friedenslösung nicht liefern kann“, soll der Monarch gesagt haben. So schnell kann das gehen im Nahen Osten.

Ebenso wenig rentiert hat sich bisher Obamas Gesprächsbereitschaft im Atomstreit mit dem Iran. Das Regime in Teheran spielt weiter auf Zeit und hat nach mehrwöchiger Bedenkfrist nun ein Angebot zur Urananreicherung in Russland abgelehnt, das eigentlich nicht abzulehnen war. Die Iraner wissen, dass sich weder der UN-Sicherheitsrat noch die EU zu wirklich scharfen Sanktionen durchringen wird und Krieg sowieso keine ernsthafte Option ist. Und deshalb reizen sie ihre Karten bis zum letzten Blatt aus.

Auch die Nordkoreaner zeigten Obama bisher die lange Nase. Die Chinesen wiederum machen überhaupt keine Anstalten, ihre Währung aufzuwerten, um der US-Wirtschaft auf die Beine zu helfen. Und die Europäer? Sie äußern sich zwar bei jeder Gelegenheit lobend über den freundlichen Herren im Weißen Haus: Zusätzliche Soldaten wollen aber die wenigsten nach Afghanistan schicken.

Es zahlt sich aus, bei dieser Administration auf stur zu schalten. Die neue US-Außenpolitik der Annäherung stößt dort an Grenzen, wo sie es mit Regierungen zu tun hat, die auf den Dialog pfeifen und eiskalte Interessenpolitik betreiben. Obama wird irgendwann einmal mehr Härte zeigen müssen, um sich Respekt zu verschaffen. Seine weiche Außenpolitik braucht einen härteren Kern, sonst zerfließt sie.