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Golan: Assad will Netanjahu nicht treffen

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat ein Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu abgelehnt. „‚Wenn Herr Netanjahu es ernst meint, dann soll er seine Experten in die Türkei schicken, damit sie dort mit unseren Experten verhandeln“, sagte Assad nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Paris…

PARIS – IN – Die syrisch-israelischen Verhandlungen unter türkischer Vermittlung sind seit der israelischen Gaza-Offensive abgebrochen. Netanjahu hatte zuvor erklärt, dass er zu einem direkten Treffen mit Assad bereit sei, wenn es keine Vorbedingungen gäbe.

Assad hat nach eigenen Worten Sarkozy gebeten, Israel zur Wiederaufnahme der Verhandlungen unter türkischer Vermittlung zu überreden. Unterdessen brachte Sarkozy in einem Interview mit der syrischen Zeitung „El Watan“ eine mögliche Rolle für die seit ihrer Gründung inaktive Mittelmeerunion ins Spiel. „Ein erweitertes Treffen der Mittelmeerunion mit allen Betroffenen könnte eine Möglichkeit bieten“, betonte er. Syrien forderte von den USA schnelle und konkrete Aktionen für den Nahen Osten.

Washington sei „der Schwachpunkt“ des Friedensprozesses, sagte Assad der Zeitung „Le Figaro“. US-Präsident Barack Obama habe zwar eine gute Rede zu Nahost gehalten. „Doch wie sieht sein Aktionsplan aus?“, fragte Assad.
Syriens Dialog mit den USA sei bisher leider „nicht über einen Meinungsaustausch hinaus“ gegangen. Die US-Sanktionen gegen Syrien bestünden fort. Assad unterstützte die arabische Friedensinitiative. „Unglücklicherweise will die neue israelische Regierung den Friedensprozess nicht wieder in Gang bringen“, sagte er.

Assad rief die Europäer auf, eine eigenständige Rolle im Nahen Osten zu spielen. „Europa muss mehr politische Unabhängigkeit beweisen“, sagte er. „Die Europäer sind zulasten Syriens völlig auf die Seite der USA geschwenkt.“ Von Brüssel aus scheine zwar der Weg frei für ein Assoziierungsabkommen mit Syrien, doch Damaskus sehe noch Probleme bei wirtschaftlichen Fragen und prüfe, was in dem Abkommen fehle.

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