Man denke an die Kubakrise

Der Iran hat kürzlich bemerkt, dass seine Widersacher die Existenz einer Atomanlage in Qom aufgedeckt haben. Die USA hatten ihre Erkenntnis in der vergangenen Woche mit Russland und China geteilt und versucht, diese zur Unterstützung härterer Sanktionen gegen Teheran zu überreden. Am Donnerstagabend „berichteten“ die Mullahs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) plötzlich von der sich noch in Bau befindlichen geheimen Urananreicherungsanlage. Und am Freitag gaben die USA, Großbritannien und Frankreich bekannt, der Iran sei – zum dritten Mal – bei dem Versuch, die Welt hinters Licht zu führen, entlarvt worden…

Leitartikel der Jerusalem Post

Die unterirdische Anlage, versteckt in einer Basis der Islamischen Revolutionswächter, ist von US-Verteidigungsminister Robert Gates als „Teil eines Musters“ von „Lügen“ bezeichnet worden, dass Irans Atomprogramm „von Beginn an“ gekennzeichnet habe.

Man erwarte aber nicht, dass Teheran Reue zeigen wird, wenn es am Donnerstag in Genf mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats – den USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – sowie Deutschland zusammentrifft, dem ersten offiziellen „Engagement“ mit Washington seit Jahrzehnten.

Der Iran wird – wie es Ali Akbar Salehi, der Leiter seiner Atomenergieorganisation am Samstag getan hat – Schockiertheit über die negative Reaktion auf Qom zum Ausdruck bringen. 2003 versprach er, jegliche neuen Anlagen sofort der IAEA mitzuteilen, sobald er plane sie zu bauen; doch später machte er einen Rückzieher und gestattete Salehi die Argumentation, dass der Iran nicht verpflichtet gewesen sei, der IAEA früher von Qom zu erzählen.

So füge man Qom zu der bedrohlichen Liste der Atomanlagen hinzu – in Bushehr, Isfahan, Natanz und Arak und wer weiß wo sonst noch -, wo islamistischer Fanatismus mit Massenvernichtungswaffen vereint wird.

Die unverschleierte Einstellung des Iran zu der Qom-Enthüllung wurde von Mohammad Mohammadi Golpayegani zum Ausdruck gebracht, dem Büroleiter von Ayatollah Ali Khamenei: „So Gott will, wird dieses Kraftwerk bald in Betrieb gehen und den Feinden die Augen ausstechen.“

Was kommt als Nächstes? Präsident Obama hat erklärt, sein Angebot eines „ernsthaften, sinnvollen Dialogs zur Lösung dieser Angelegenheit“ bleibe bestehen. Aber er will, dass der Iran reinen Wein einschenkt – Kooperation oder Konfrontation mit der internationalen Gemeinschaft. Obama sagt, seine Politik des Engagements und der multilateralen Konsultationen bedeute, dass man, wenn die Diplomatie nicht funktionieren sollte, in einer sehr viel stärkeren Position sein werde, um bspw. Sanktionen zu verhängen, die „weh tun“.

Das ist zu bezweifeln. Das Spiel des Iran ist weiter eine durchtriebene Kombination von Kooperation und Widerspenstigkeit. Ein Schritt vor, zwei zurück. So hat etwa Mahmoud Ahmadinejad der Washington Post erzählt, er sei bereit dazu, dass sich als vertrauensbildende Maßnahme seine Nuklearexperten mit Wissenschaftlern aus den Vereinigten Staaten treffen. Selbstverständlich werden diese Experten absolut nicht in der Position sein, Fragen zu den atomaren Verstößen des Iran zu beantworten.

Der Autokrat, der eine grundlegend feststehende iranische Wahl geraubt hat, an der nur sicherheitsgeprüfte Kandidaten teilnehmen durften, der glaubt, dass eine jüdische Kabale die Welt beherrscht, der Holocaust nie stattgefunden hat und Israel vom Erdboden getilgt werden soll, hat nun sein Wort darauf gegeben, dass der Iran kein Interesse an Atomwaffen habe: „Wir sind grundsätzlich der Meinung, Atombomben zu haben, ist verkehrt.“

Die Kriegslist des Iran besteht darin, sich zu „engagieren“, während er seine Bombe weiter vorantreibt, und es dadurch schwerer für die internationale Gemeinschaft macht, sinnvolle Sanktionen zu verhängen. Sobald er sich sicher fühlt, alle Teile des Atomwaffenpuzzles beisammen zu haben – Treibstoff, Sprengkopf, Trägesystem -, wird er Obama womöglich einen Stopp kurz vor einer Testzündung anbieten, zum Preis einer langen Liste westlicher Zugeständnisse.

Das Tempo der Wirtschaftssanktionen entspricht auf jeden Fall nicht dem Fortschritt, den die Mullahs mit ihrer Bombe machen. Selbst wenn Russland und China ein Winterembargo auf raffinierte Ölimporte in den Iran akzeptiert hätten, besteht kein Grund dazu anzunehmen, dass der Unmut der iranischen Massen für Khamenei und Ahmadinejad Vorrang vor der Bombe gehabt hätte.

Obama sollte die nutzlosen Zwischenschritte überspringen und drakonische Sanktionen auf den Tisch bringen, und zwar jetzt. In Anlehnung an John Kennedys Diktum während der Kubakrise würde dies bedeuten, dass alle Schiffe und Flugzeuge mit dem Ziel Iran, von woher sie auch kommen mögen, zur Umkehr gezwungen würden.

Diese Aussicht, gepaart mit einer kompletten Land-, See und Luftblockade, würde die iranischen Führer womöglich dazu bringen, ihre Ein-Schritt-Vor-Zwei-Schritt-Zurück-Strategie zu überdenken, und die Menschheit vor einer iranischen Bombe retten.

The Jerusalem Post v. 28.09.09