Der Weg zum Frieden: Israels wirtschaftlicher Beitrag

Seit Anfang des Jahres 2008 hat sich die Israelische Regierung bemüht, Arbeitsplätze und damit neue Hoffnung für die Palästinenser im Westjordanland zu schaffen. Israel unterstützt die Palästinensische Autonomiebehörde bei der Schaffung von Infastruktur und einer Reihe von industriellen Projekten, die darauf abzielen, Handel und Erwerbstätigkeit zu steigern…

„Wirtschaftliche Entwicklung kann keine Probleme lösen; aber sie kann sie lindern und damit eine solidere politische Grundlage schaffen“, sagte der Israelische Regierungsminister Benjamin Netanyahu im Jahr 2008. [1]

Die Schaffung eines palästinensischen Staates hängt zumindest teilweise von einer stabilen palästinensischen Wirtschaft ab. Solide, unabhängige palästinensische und israelische Wirtschaften können helfen, eine friedvolle Koexistenz zu ermöglichen und den kontraproduktiven Einfluss der Stellvertreter des iranischen Terrors unter den Palästinensern zu reduzieren.[2], [3]

Gehälter im Westjordanland steigen um 24%

Während die palästinensischen Behörden fordern, dass Israel den Siedlungsbau im Westjordanland stoppt, [4] beklagen sich manche Palästinenser darüber, dass eine Einstellung des Siedlungsbaus ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage zerstören würde. Laut der palästinensischen Autonomiebehörde sind mehr als 12.000 Palästinenser als Bauarbeiter in den Siedlungen beschäftigt. [5]

Einer der palästinensischen Bauarbeiter sagt: „Wir kommen hierher (in die Siedlungen), weil unsere palästinensischen und israelischen Regierungen nichts unternommen haben, uns bessere Arbeitsplätze zu schaffen.“ Ein anderer gibt an, dass Palästinenser, die von israelischen Unternehmen angestellt sind, fast das Dreifache von dem verdienen, was Arbeiter eines palästinensischen Unternehmens erhalten. [6]

Wirtschaftlicher Fortschritt

* Trotz der weltweiten Rezession ist die Arbeitslosigkeit unter den Palästinensern im Westjordanland im Jahr 2008 um drei Prozent gesunken; [7]

* Handel zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde ist im Jahre 2008 um 35 Prozent gestiegen; [8]

* Das durchschnittliche Tagesgehalt im Westjordanland ist im Jahr 2008 im Vergleich zum Vorjahr um 24 Prozent gestiegen; [9]

* Die Anzahl der Lastwagen zur Wareneinfuhr in die palästinensische Autonomiebehörde ist um 953 Prozent gestiegen; [10]

* Tourismus nach Bethlehem ist im Jahr 2008 um 94 Prozent gestiegen; [11]

* Der Gesamterwerb der palästinensischen Olivenernte ist im Jahr 2008 um 158 Prozent, von 51 Millionen USD (200 Millionen Israelische Schekel) im Jahr 2007 auf 132 Millionen USD (517 Millionen Israelische Schekel) im Jahr 2008, gestiegen; [12]

* Der landwirtschaftliche Export aus der palästinensischen Autonomiebehörde nach Israel ist um 206 Prozent, von 30,000 Tonnen im Jahr 2007 auf 92,000 Tonnen im Jahr 2008, gestiegen; [13]

* Die Zahl der Palästinenser, die eine Arbeitsgenehmigung für Israel erhielten, ist um 10 Prozent gestiegen – von 21,000 im Jahr 2007 auf 23,000 im Jahr 2008. Zudem waren diese Arbeitsgenehmigungen für sechs Monate gültig anstatt für drei Monate, wie das im Jahr 2007 der Fall war. [15]

* Laut einer Studie von 2008 hat die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Regierung Israels und der palästinensischen Autonomiebehörde zu bedeutenden wirtschaftlichen Fortschritten im Westjordanland geführt. Die Verbesserungen innerhalb der palästinensischen Wirtschaft sind demnach kein glücklicher Zufall. Israel ergriff 2008 vielmehr gezielte Maßnahmen, um die palästinensische Wirtschaft zu stärken. In der Folge ist das Bruttoinlandsprodukt des Westjordanlandes im Jahr 2008 um 2.3 Prozent gestiegen. [16]

Im Jahr 2008 unterstützte Israel außerdem eine Reihe langfristiger Entwicklungsprojekte, einschließlich der Entwicklung von Industrieparks in den Städten Jenin und Tarkumiya im Westjordanland.

Die Errichtung einer neuen Infrastruktur im Westjordanland ermöglicht Arbeitsplätze und Bildung

Zudem lässt Israel neue Straßen und Kanalisationsanlagen in Ramallah und Nablus sowie neue Schulen in Jilabun und Jenin errichten. Diese Projekte werden voraussichtlich dazu beitragen, das Westjordanland und die gesamte palästinensische Wirtschaft zu stärken und neue Arbeitsplätze zu schaffen. [17]

In einer Reihe von Wirtschaftskonferenzen werden Pläne entwickelt, um die palästinensische Wirtschaft zu unterstützen und die Infrastruktur, die Industrie, die Landwirtschaft und den inländischen Tourismus zu stärken. [18] Im November 2008 hat die Konferenz für Investitionen in Palästina in Nablus sieben neue Investitionsprojekte im Westjordanland im Wert von 510 Millionen USD angekündigt. [19]. Außerdem beschlossen der Palästinensische Investmentfond und die Stadtverwaltung von Nablus, einen Industriekomplex auf 12 Hektar in Nablus zu errichten. Die Kosten für das Projekt, ursprünglich auf 25 Millionen USD veranschlagt, werden voraussichtlich auf 85 Millionen USD steigen. [20]

Israel arbeitet mit den palästinensischen Zollbehörden zusammen und hat die israelisch-palästinensische Handelskammer und das palästinensisch-israelische Unternehmensforum gegründet.
Ein gemeinsames Wirtschaftskomitee des israelischen Finanzministeriums und seines palästinensischen Pendants versammelt sich regelmäßig, um Angelegenheiten wie etwa die palästinensischen Arbeitskräfte in Israel und den Transfer von Finanzmitteln in den Gazastreifen zu diskutieren. [21]

Weitere gemeinschaftliche Komitees wurden unter dem Oslo-Abkommen geschaffen, die alle im Jahr 2008 mindestens einmal zusammengekommen sind. Ihr Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen Israelis und Palästinensern auf verschiedenen Gebieten wie Tourismus, Transport, Wasser, Gesundheit, Wohlfahrt und Telekommunikation zu fördern. [22]

Die 2007 durchgeführte Studie des Palästinensischen Internationalen Unternehmensforums zeigte, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Israelis und Palästinensern im Ex- und Import einen Gewinn von 25 Millionen USD einbringen und eine Million Arbeitsplätze für Israelis wie auch für Palästinenser schaffen kann. [23] Laut der Studie würde eine engere Verknüpfung beider Wirtschaften zudem die Kosten möglicher militärischer Auseinandersetzungen erhöhen, diese also somit unattraktiver machen.

Des weiteren bemüht sich Israel darum, gegenseitiges Verständnis, Dialog und Geschäftskontakte zwischen Israelis und Palästinensern mit Hilfe von Organisationen wie MASHAV und PEOPLE TO PEOPLE zu fördern. [24] MASHAV, das Zentrum Israels für internationale Zusammenarbeit, entwickelt zukunftsfähige Konzepte für eine sich rasch entwickelnde Welt, die unter anderem die gemeinsame Nutzung neuer Technologien vorsehen – ein Projekt, an dem sich 200.000 Menschen aus aller Welt beteiligen. [25] Das PEOPLE TO PEOPLE Programm wiederum fördert den Dialog zwischen Israelischen und Palästinensischen Zivilgesellschaften mit Hilfe von Versammlungen, Seminaren und sportlichen Wettkämpfen.
Israels Investition in die palästinensische Wirtschaft ist gerade jetzt von entscheidender Bedeutung, weil viele andere Länder versagt haben, ihre wirtschaftlichen Versprechen den Palästinensern gegenüber einzuhalten. [27]

Quellenangaben:

  1. [1] “Israel’s Netanyahu pushes economic peace plan,” Agence France-Presse via GoogleNews, Nov. 19, 2008, http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gyv0VpRA4kI7sR9BN0KpQh-2RbuA
  2. [2] “Israel-Palestinian Economic Relations,” Israel Ministry of Foreign Affairs, Nov. 22, 1998, http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace%20Process/Guide%20to%20the%20Peace%20Process/Israeli-Palestinian%20Economic%20Relations
  3. [3] “Israel’s Netanyahu pushes economic peace plan,” Agence France-Presse via GoogleNews, Nov. 19, 2008, http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gyv0VpRA4kI7sR9BN0KpQh-2RbuA
  4. [4] “Clinton: U.S. won’t deal with Hamas until it accepts our terms,” Haaretz, April 22, 2009, http://www.haaretz.com/hasen/spages/1080093.html
  5. [5] Toameh, Khaled Abu, “Palestinians want to build settlements,” The Jerusalem Post, June 25, 2009, http://www.jpost.com/servlet/Satellite?cid=1245924932645&pagename=JPost%2FJPArticle%2FShowFull
  6. [6] Ebd.
  7. [7] “Positive trend in economic indicators for the West Bank,” Ministry of Defense Coordination of Government Activities in Territories, November 2008, http://www.mfa.gov.il/NR/rdonlyres/C1A9F626-4E6C-4271-B598-41C911A793CF/0/WBEconomyNov2008.pdf
  8. [8] Ebd.
  9. [9] Ebd.
  10. [10] Ebd.
  11. [11] “Supporting Palestinian Capacity Building: Israel’s Efforts in Supporting the Palestinian Economy, Security Reforms and Civil Affairs,” Report of the Government of Israel to the Ad Hoc Liason Committee, June 7-8, , http://www.mfa.gov.il/NR/rdonlyres/1FFAE064-4230-41EA-A6A7-50EF5760556D/0/AdHocLiaisonJune.pdf
  12. [12] “Positive trend in economic indicators for the West Bank,” Ministry of Defense Coordination of Government Activities in Territories, November 2008, http://www.mfa.gov.il/NR/rdonlyres/C1A9F626-4E6C-4271-B598-41C911A793CF/0/WBEconomyNov2008.pdf
  13. [13] Ebd.
  14. [14] Ebd.
  15. [15] Ebd.
  16. [16] “Palestinian Central Bureau of Statistics Press Release: Economic Forecasts for ,” http://www.pcbs.gov.ps/Portals/_pcbs/PressRelease/forecast_e.pdf.  Accessed on June 25
  17. [17] “Positive trend in economic indicators for the West Bank,” Ministry of Defense Coordination of Government Activities in Territories, November 2008, http://www.mfa.gov.il/NR/rdonlyres/C1A9F626-4E6C-4271-B598-41C911A793CF/0/WBEconomyNov2008.pdf
  18. [18] “Palestinian Economic Bulletin,” The Portland Trust, December 2008, http://www.portlandtrust.org/Bulletin%20Issue%2027%20December%202008.pdf
  19. [19] Ebd.
  20. [20] Ebd.
  21. [21] “Report of the Government of Israel to the Ad Hoc Liaison Committee,” Report of the Government of Israel to the Ad Hoc Liaison Committee, June 7-8, , http://www.mfa.gov.il/NR/rdonlyres/1FFAE064-4230-41EA-A6A7-50EF5760556D/0/AdHocLiaisonJune.pdf
  22. [22] Ebd.
  23. [23] “Future economic relations between the Palestinian and Israeli economies,” Palestine International Business Forum, December 2007, http://www.pibf.net/pdf/research.pdf
  24. [24] “Report of the Government of Israel to the Ad Hoc Liaison Committee,” Report of the Government of Israel to the Ad Hoc Liaison Committee, June 7-8, , http://www.mfa.gov.il/NR/rdonlyres/1FFAE064-4230-41EA-A6A7-50EF5760556D/0/AdHocLiaisonJune.pdf
  25. [25] “Organization: Background,” Israel Diplomatic Network, accessed June 30, 2009, http://mashav.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?SubjectID=16241&MissionID=16210&LanguageID=0&StatusID=0&DocumentID=-1
  26. [26] “Report of the Government of Israel to the Ad Hoc Liaison Committee,” Report of the Government of Israel to the Ad Hoc Liaison Committee, June 7-8, , http://www.mfa.gov.il/NR/rdonlyres/1FFAE064-4230-41EA-A6A7-50EF5760556D/0/AdHocLiaisonJune.pdf
  27. [27] Yaghi, Mohammad, “PolicyWatch #1546: The PA Financial Crisis: Causes and Implications,” Washington Institute for Near East Policy, June 29, 2009, http://www.washingtoninstitute.org/templateC05.php?CID=3084

tip – the israel project