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Netanjahus Europa-Reise: Berlin ist zweite Station

Berlin ist die zweite Station einer Europa-Reise, die Netanjahu gestern in London begonnen hatte. Wichtigstes Thema wird die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses sein. Auf dem Programm stehen Treffen mit Bundespräsident Horst Köhler, Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier u.a….

Im Axel-Springer-Haus sollen Netanjahu am Donnerstag zudem Originalpläne des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz für die Gedenkstätte Jad Vashem in Jerusalem übergeben werden. Nach Angaben des Verlags handelt es sich bei den Dokumenten um die einzigen Originale dieser Art, die bislang in Deutschland entdeckt wurden.[3]

Zu Beginn seiner Europa-Reise hat Netanjahu eine baldige Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit den Palästinensern in Aussicht gestellt. Möglich sei ein Treffen mit US-Präsident Barack Obama und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im September. Netanjahu hofft auf einen Kompromiss im Streit um den Bau israelischer Siedlungen im Westjordanland. Vor einem Treffen mit dem Nahost-Sondergesandten der USA, George Mitchell, in London sagte Netanjahu, seine Regierung habe bereits entgegenkommende Schritte eingeleitet, „sowohl in Worten als auch in Taten“.[4]

In den vergangenen Monaten hat die israelische Regierung zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um den Handel und die Bewegungsfreiheit der Palästinenser im Westjordanland zu verbessern. Infolgedessen hat die palästinensische Wirtschaft während der letzten 18 Monate signifikant zugelegt.[5]

Israel unterstützt die Palästinensische Autonomiebehörde bei der Schaffung von Infastruktur und einer Reihe von industriellen Projekten, die darauf abzielen, Handel und Erwerbstätigkeit zu steigern. Anfang Juli waren die Öffnungszeiten der Allenby-Brücke verlängert worden, um das Ausmaß der wirtschaftlichen Aktivitäten im Westjordanland zu erhöhen. Im Jahr 2008 wuchs das palästinensische Bruttoinlandsprodukt um mehr als fünf Prozent, und 2009 wird es voraussichtlich auf sieben Prozent steigen. Der Handel zwischen Israel und den Palästinensern hat ebenfalls zugenommen, mit einem Anstieg der palästinensischen Exporte nach Israel um 66 Prozent im Jahr 2009.[6]

[1] Netanjahu zu Antrittsbesuch in Berlin, tagesschau.de, Aug 26, 3009 http://www.tagesschau.de/inland/netanjahubesuch100.html
[2] Netanjahu zu Besuch in Berlin, Deutsche Welle, Aug 26, 2009 http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4598907,00.html
[3] BILD übergibt originale Baupläne von Auschwitz an israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, Aug 25, 2009
http://www.bild.de/BILD/politik/2009/08/26/auschwitz-bauplaene/bild-uebergibt-sie-an-israels-benjamin-netanjahu.html
[4] Israel will wieder über den Frieden in Nahost reden, Welt, Aug 25, 2009
http://www.welt.de/politik/ausland/article4395524/Israel-will-wieder-ueber-den-Frieden-in-Nahost-reden.html
Netanjahu will Kompromiss bei Siedlungsbau, Deutsche Welle, Aug 26, 2009
http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_4600213,00.html
[5] “PM Netanyahu orders expansion of the Allenby Border Terminal’s operating hours,” Israel Ministry of Foreign Affairs, July 8, 2009, http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Communiques/2009/PM-orders-expansion-of-Border-Termina-operating-hours-08-Jul-2009
[6] “Dep FM Ayalon on measures to ease restrictions on the Palestinian population,” Israel Ministry of Foreign Affairs, July 8, 2009, http://www.mfa.gov.il/MFA/About+the+Ministry/Deputy_Foreign_Minister/Speeches/Dep-FM-Ayalon-on-measures-to-ease-restrictions-on-the-Palestinian-population-08-Jul-2009.htm?DisplayMode=print

tip – the israel project