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Der Kniefall von Tripolis

Die eisigen Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen scheinen nach einem Blitzbesuch von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz in Tripolis zumindest für Ghadaffi wieder aufzutauen. Merz entschuldigte sich für die Unannehmlichkeiten, welche die Schweiz dem Sohn des Diktators, Hannibal Ghadaffi angetan hat und gemeinsam wurde ein Vertrag zur Wiederbelebung der Beziehungen unterzeichnet. Ein jedoch eher fragwürdiger Vertrag…

Von Benji Epstein

Kennen Sie den? Ein kleiner Junge war zwei Tage nicht in der Schule. Am dritten Tag bringt er die Entschuldigung für seine Lehrerin: „Hiermit entschuldige ich das Fehlen meines Sohnes in der Schule. Er war sehr krank. Hochachtungsvoll, meine Mutter“.

Merz muss sich wohl ähnlich wie der kleine Junge gefühlt haben, als er sich bei den Libyern entschuldigte. Einerseits ist die Entschuldigung die einfachste Lösung einen Konflikt zu schlichten. Andererseits kann das Gegenüber durch die Entschuldigung jedoch auch getäuscht werden. Entschuldigt man sich, heisst das noch lange nicht, dass man es auch wirklich so meint. Dazu kommt, dass die Mutter des Jungen, hier das Eingeständnis und die nicht ganz ernst gemeinte Entschuldigung wahrscheinlich eher nicht gegeben hätte. Trotzdem ist es die simpelste aller Lösungen.

Die Entschuldigung

Die Spekulationen um die Entwicklung des Konflikts zwischen der Schweiz und Libyen bzw. der Familie Ghadaffi scheinen sich zu bewahrheiten. Merz reiste nach Tripolis und entschuldigte sich offiziell für die „unnötige“ Verhaftung von Hannibal Ghadaffi und seiner Frau im vergangenen Jahr in einem Genfer Luxushotel. Wegen Misshandlung wurden Hannibal Ghadaffi und seine Frau von zwei Angestellten bei der Polizei in Genf angezeigt und darauf festgenommen. Seit dem herrscht ein angespanntes Verhältnis zwischen Libyen und der Schweiz und es folgte eine Reihe von Schikanen gegenüber dem Alpenland.

Durch einen Staatsempfang mit anwesendem Staatsfernsehen wurde Merz in Tripolis „warm“ empfangen. Bei den Verhandlungen wurde ein Vertrag ausgehandelt, durch welchen die Beziehungen zwischen den beiden Ländern wieder in Schwung gebracht werden sollten. Der am Donnerstag veröffentlichte Vertrag ist jedoch alles andere als ein Fortschritt für die Schweiz.

Zukunft steht in den Sternen

Der Vertag sollte ein Meilenstein in der Wiederbelebung der bilateralen Beziehungen sein. Er stellte jedoch eher einen Stein in den Weg und liess den Ausgang des Konflikts völlig offen. Es entsteht der Eindruck, dass die Schweiz vor den Ölscheichen gedemütigt auf die Knie fällt. Sie entschuldigt sich offiziell und es wird ein internationales Gericht eingesetzt, das die Vorfälle zu beurteilen vermag, was eine weiterer finanzieller Aufwand für die Schweiz bedeutet.

Was die Schweiz im Gegenzug erhält scheint in den Sternen zu stehen. Der Vertag garantiert und verspricht nichts, was die Schweiz weiterbringen würde. Es werden weder Flugrechte tangiert, noch Öllieferungen angesprochen. Das Schicksal der beiden Schweizer Geschäftsleute, die in Libyen festgehalten werden bleibt ebenfalls offen. Offiziell heisst es aber, die Krise sei beendet.

Der Narre der Friedenspfeife

Ob die Schweiz aus ihrer Appeasment-Politik und ihrer demütigen Haltung gegenüber Libyen lernen wird, scheint dahingestellt. Betrachtet man jedoch die vergangenen aussenpolitischen Handlungen von Merz und Calmy-Rey, wird die Schweiz sich wohl auch in zukünftigen Konflikten dem Gegenüber ohne zu zögern unterwerfen. Die Friedenspfeife ist dabei das Instrument, dass wohl auch in Zukunft eingesetzt wird. Ob eine Friedenspfeife jedoch reicht, wenn die eine Seite völlig eingenebelt wird, ist fragwürdig.

(Sch-)Merz-Grenze erreicht

Auch die Schweizer Presse reagiert verstimmt auf die Friedenshandlungen von Merz in Tripolis. Die NZZ Online meint etwa, dass für die zwei Schweizer Geiseln auch ein Staatsvertrag erstellt und Schmerzensgeld erhalten werden könnte. Sie kritisiert auch, dass die bedenklichen Aussagen wie die „Aufteilung“ der Schweiz oder die „Atombombe“ auf die Schweiz nicht angesprochen werden. „Da wird gekuscht was das Zeug hält.“ Der Tagesanzeiger fragt sich: Darf die Schweiz einem Diktator trauen? Und bezieht sich auf Expertenmeinungen, die davor warnen, sich zu früh zu freuen. Der Blick rüttelt sogar am Stuhl des Bundespräsidenten und meint lakonisch: (Sch-)Merz-Grenze erreicht.