Sie wollen keinen Staat

Wollen die Palästinenser einen Staat? Diese Frage klingt provokant. Ist es nicht völlig klar, dass die palästinensische Nationalbewegung ihre Ziele durch die Gründung eines palästinensischen Staates zu verwirklichen hofft? Ist es nicht völlig klar, dass das Ethos politischer Souveränität die Träume und Kämpfe des palästinensischen Volkes seit Ewigkeiten leitet? …

Von Sever Plocker, Yedioth Ahronot v. 08.07.09

Nein. Es ist keineswegs völlig klar.

Mehr und mehr Nahostforscher sind heutzutage bereit, die Frage, ob die Palästinenser einen Staat wollen, mit einem „Nein“ zu beantworten. Einige von ihnen bieten ein zögerliches „Nein“, andere ein entschiedenes „Nein“.

In einem New York Review of Books-Artikel vom 11. Juni argumentieren die beiden bekannten Experten Hussein Agha und Robert Mally wie folgt: „Anders als beim Zionismus, für den die Staatlichkeit das zentrale Ziel war, ging der palästinensische Kampf hauptsächlich um andere Dinge…. Heute ist die Idee palästinensischer Staatlichkeit lebendig, aber vorwiegend außerhalb Palästinas… Eine kleine Fraktion, vor allem Mitglieder der Elite der Palästinensischen Autonomiebehörde, haben den Punkt vom Aufbau staatlicher Institutionen erkannt, ein Interesse daran gehabt und sind ans Werk gegangen. Für die Mehrheit jedoch hätte diese Art von Projekt ihren ursprünglichen politischen Anliegen nicht ferner liegen können…“

Die beiden Experten resümieren, dass die Vorstellung eines palästinensischen Staates als ausländischer Import wahrgenommen wird und als praktische Abflussmöglichkeit für ausländische Elemente, die mit den eigenständigen Wünschen des palästinensischen Volkes in Konflikt geraten. Sie verweisen auf die „Transformation des Konzepts palästinensischer Staatlichkeit vom mehr Revolutionären zum mehr Konservativen hin“. Darüber hinaus argumentieren Agha und Malley, dass in der Vergangenheit Yassir Arafat, als er die Schaffung eines palästinensischen Staaten befürwortete und sogar mit der Deklaration seiner Gründung drohte, keinen eindeutigen Standpunkt bezogen und seine Absichten nicht klar gemacht hat. Seit Arafats Tod hat die Vorstellung von Staatlichkeit die übrige öffentliche Unterstützung, die sie besaß, verloren.

Die Botschaft dieses Artikels ist höchst kommensurabel mit dem Argument, das Benny Morris, der führende Historiker des arabisch-israelischen Konflikts, in seinem neuen Buch präsentiert. Das Buch mit dem Titel „Ein Staat, zwei Staaten“ (Yale University Press 2009) beschreibt ausführlich die Vorstellung von „zwei Staaten für zwei Völker“, beginnend mit der Frühzeit des Zionismus bis heute. Das Resümee lautet wie folgt: Die Palästinenser haben sich nie die Vorstellung eines unabhängigen und souveränen palästinensischen Staates, der neben Israel existiert, zu Eigen gemacht, ohne Bezug auf seine Grenzen; in ähnlicher Weise haben die Palästinenser die Vorstellung eines gemeinsamen binationalen Staates zurückgewiesen.

Nach einer Analyse der offiziellen Dokumente von Fatah, PLO und der Palästinensischen Autonomiebehörde sowie von Stellungnahmen palästinensischer Führer, kommt Prof. Morris zu dem Schluss, dass die palästinensische Nationalbewegung Palästina von Anfang an in Ganzheit als arabischen und muslimischen Staat betrachtet hat.

Arafat war der einzige prominente palästinensische Führer, der seine ursprüngliche Position modifiziert und auf eine „Zwei-Staaten-Lösung“ gehofft zu haben scheint. In seinem Brief vom 9. September 1993 an Yitzhak Rabin anerkannte der Vorsitzende Arafat das Recht des Staates Israel, in Frieden und Sicherheit zu existieren. Doch waren dies, argumentiert Morris, leere Worte, geschrieben nur zum Zweck der Unterzeichnung der Osloer Verträge.

In der Praxis blieb Arafats Position zur Frage der palästinensischen Teilung vage und oszillierend, während er jedes konkrete Teilungsabkommen zurückwies, einschließlich des Formats, das der frühere US-Präsident Clinton in Camp David vorschlug. Dies könnte als palästinensische Widerwilligkeit gegenüber einer Verwirklichung ihrer Souveränität in jeglicher akzeptabler Form interpretiert werden (und ist von Morris in der Tat so interpretiert worden). Mittlerweile ist dies von der völligen Zurückweisung Israels und einer jüdischen Präsenz in Palästina durch die Hamas komplementiert worden.

Der Artikel von Agha und Malley, assoziiert mit der Linken, und Morris’ Buch, assoziiert mit der Rechten, vermitteln einen tiefen Pessimismus. Die Palästinenser werden nicht darin einwilligen, das Land entweder aufzuteilen oder mit jemandem zu teilen. Sie hängen weiter an ihrem revolutionären Traum von der „nationalen Befreiung“, und bis diese unrealistische Befreiung Wirklichkeit wird, ziehen sie es vor, eher als nationale denn als politische Einheit zu existieren; eine, die keine Verpflichtungen hat und immer als Opfer dasteht, in ihren eigenen Augen und in den Augen der Welt.

Wir, die wir hier in einer beunruhigenden Realität fern von Lösungen leben, können nur hoffen, dass die Experten falsch liegen.