Treffen zur Genfer Initiative

Wie das Eidgenössische Departement für auswertige Angelegenheiten (EDA) am Dienstag mitteilte, fand ein Treffen zwischen Bundesrätin Micheline Calmy-Rey mit den Initianten der Genfer Initiative Yossi Beilin und Yasser Abbed-Rabo statt. Im Zentrum der Gespräche stand die Arbeit der letzten Monate an den Anhängen der Genfe Initiative, in denen detaillierte Vorschläge zur Regelung der Modalitäten eines allfälligen Friedensabkommens zwischen Israel und den Palästinensern gemacht werden…

Von Benji Epstein

Das Modellabkommen, mit dem ein gerechter Frieden zwischen Israelis und Palästinensern hergestellt werden soll, wurde von den Partnern der Genfer Initiative im Jahr 2003 verabschiedet. In den letzten Monaten wurde nun eine Reihe von Anhängen ausgearbeitet, in denen detaillierte Vorschläge zur Regelung der Modalitäten eines allfälligen Friedensabkommens gemacht werden. Yossi Beilin und Yasser Abbed-Rabo präsentierten am Dienstag Ergebnisse ihrer Bemühungen, die von der Schweiz und insbesondere dem EDA unterstützt wurden. Nach der Präsentation fand ein Meinungsaustausch darüber statt, wie auf dem Weg, der mit der Genfer Initiative eingeschlagen wurde, weitere Schritte gemacht werden können.

Die Genfer Initiative bildet das detaillierteste Modell dafür, wie eine Zweistaatenlösung aussehen könnte. Sie bildet eine wichtige Quelle der Inspiration für die politischen Entscheidungsträger der Region und der internationalen Gemeinschaft, da sie detaillierte Regelungen für die schwierigsten offenen Fragen wie den Status Jerusalems, das Schicksal der Flüchtlinge, den Grenzverlauf oder die Form einer allfälligen internationalen Präsenz vorschlägt.

In den letzten sechs Jahren hat die Schweiz gemeinsam mit anderen Geldgebern das Sekretariat der Genfer Initiative in Tel Aviv und Ramallah jährlich mit einem Beitrag in der Höhe von etwa 1 Million Franken unterstützt. Damit sollen insbesondere der Inhalt der Initiative in der Bevölkerung besser bekannt gemacht und detaillierte Konzepte zur Konkretisierung der Zweistaatenlösung ausgearbeitet werden.

Quelle: admin.ch