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Neonazis in Bayern: Rechtsextreme Aufmärsche im ersten Vierteljahr 2009

Die Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, Kersten Naumann, Petra Pau sowie die Fraktion DIE LINKE reichten kürzlich eine Anfrage an die Bundesregierung ein, in der sie sich nach der Anzahl rechtsextremer Aufmärsche im ersten Quartal 2009 erkundigten. Darüberhinaus baten sie um eine Aufschlüsselung nach Orten und Bundesländern, nach weiteren Angaben zur Anzahl der Teilnehmer, zum jeweiligen Motto der Aufmärsche sowie zu den Veranstaltern bzw. zu eventuellen Querverbindungen zur NPD…

Von Robert Schlickewitz

Die Antwort fiel nicht überraschend aus. Die meisten Aufmärsche von Rechtsextremisten fanden in Bayern statt (5), gefolgt von Berlin und Sachsen (jeweils 3), Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein (je 2), während in den Bundesländern Brandenburg, Thüringen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz jeweils eine solche Veranstaltung registriert wurde.

Die bayerischen Aufmarschorte waren: Passau, wo am 3.1. dreihundert Neonazis mit der Parole „Gegen polizeiliche Willkür“ auf die Straße gingen; München (9.1.) – dreißig NPD- und JN-Angehörige mit „Israelischen Terror stoppen“; Gräfenberg (25.1.) – Hundert Neonazis mit „Denkmäler sind für alle da“; Weiden (7.2.) – 170 Neonazis mit „Bankräuber stoppen. Gegen Globalisierung und Steuergeldmissbrauch“; Augsburg (28.2.) – 240 Neonazis demonstrieren anlässlich des 65. Jahrestags der Bombardierung Augsburgs im Zweiten Weltkrieg.

Außer dem Aufmarsch in München hatte noch ein weiterer in Berlin ebenfalls unter einem antiisraelischen Leitspruch („Nein zum israelischen Holocaust im Gazastreifen“ mit 50 Teilnehmern aus Kreisen der NPD und der JN, am 28.1.) gestanden.

Quelle:
Drucksache 16/12967 vom 11. 5. 2009 des Deutschen Bundestags (16. Wahlperiode)