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Netanyahus Erfahrungsschatz: Das Erstgeborenenrecht und die Linsen

„Erfahrung“, sagt Netanjahu. „Erfahrung ist, was zwischen mir, wie ich heute bin, und mir in der letzten Amtszeit als Premier unterscheidet“. Erfahrung ist auch ein tatsächlich sehr wichtiger Wert. Die Frage lautet nur, wie man sie nützt…

Nachum Barnea kommentiert in Jedioth achronoth

Im Oktober 1998 unterzeichnete Premier Netanjahu im Weißen Haus das Wye-Abkommen, womit 13% der Westbank an die Palästinensische Autonomieverwaltung übertragen wurden. Die radikale Rechte legte ihm dies als Verrat aus und vier Koalitionsmitglieder, darunter Beni Begin, traten aus der Koalition aus und ebneten damit den Weg zum Sturz der Regierung und der Niederlage Netanyahus bei den nachfolgenden Wahlen.

Netanyahu hat daraus die folgenden zwei Lehren gezogen:
Erstens: Strebe nach einer breiten Regierung des Zentrums, deren Existenz nicht von extravaganten Abgeordneten abhängt.
Zweitens: Verrate niemals die radikale Rechte.

Leider hat Netanjahu nicht kapiert – oder wollte nicht kapieren, dass diese beiden Lehren sich widersprechen. In der politischen Realität Israels muss jeder, der eine breite Regierung will, die radikale Rechte verraten. Wer Angst hat, sich mit den Forderungen der radikalen Rechten zu konfrontieren, der kann keine breite Regierung bilden.

Und so begannen seine Qualen. Die Regierung, die er versuchte zu gründen, ist eine Regierung, die er nicht will. Schlimmer – im Verlauf der Verhandlungen mit den radikalen Rechten, die er als seine „natürlichen Partner“ bezeichnet, musste er Verzichte eingehen, die die Erfolgsaussichten seiner Regierung erheblich schmälern. Netanjahu hat dabei sein Erstgeborenenrecht für ein Linsengericht verkauft.

Der erste Verzicht hatte mit dem Friedensprozess zu tun: Wegen seiner Angst vor der radikalen Rechten im Likud nahm er seine frühere Unterstützung der „Zwei Staaten Lösung“ und der Gründung eines Staates Palästina zurück, und vernichtete damit jede Aussicht auf einen Beitritt der Zentrumspartei – Kadima – zur Regierung.
Der zweite Verzicht war ein politischer: Weil er befürchtete, Liebermann könnte desertieren, versprach er ihm das Außenministerium, das Justizministerium und das Ministerium für innere Sicherheit.

Verbessert die Ernennung eines Politikers, der als Rassist gilt, die Erfolgsaussichten der Netanjahu-Regierung im Ausland? Das ist sehr fraglich. Ist es sinnvoll, zwei Ministerien, die mit Rechtsverfolgung betraut sind, einem Mann zu übertragen, gegen den Ermittlungen laufen?

Der dritte Verzicht ist ein finanzieller. Die Einzelheiten über die Übereinkünfte, die zwischen Netanjahu und den Orthodoxen, der SchaS und den fünf weiteren orthodoxen Abgeordneten erzielt wurde, sind noch geheim, aber eines ist klar: In der Zeit einer weltweiten Wirtschaftskrise ist das letzte, was an der Tagesordnung der neuen Regierung stehen sollte, die Verwöhnung frommer Netzwerke. Israel tritt in eine wirtschaftlich schwere Zeit ein. Mit solchen natürlichen Partnern und der Angst Netanjahus, sie zu verlieren, wird diese Zeit nur noch schwieriger werden.

Die Rechte im Likud trifft keine Schuld. Auch nicht Liebermann oder die Orthodoxen. Die Entscheidung lag bei Netanjahu. Während König Saul Eselinnen suchte und ein Königreich fand, wollte Netanjahu ein Königreich verblieb aber mit den Eselinnen. So kann es gehen, wenn ein Premier zu viel Erfahrung in sein Amt mitbringt.